6.8    Die Bedingungen von Flickr

Flickr ist eine Internetplattform, die besonders für Fotografen lange Zeit interessant war, die aber in den letzten Jahren durch die starke Verbreitung von Instagram deutlich an Bedeutung verloren hat. Fotografen können dort ihre digitalen und digitalisierten Bilder einstellen, mit anderen registrierten Teilnehmern kommunizieren und auch fremde Bilder kommentieren. Damit ist Flickr eine Kombination aus Bildergalerie und sozialem Netzwerk. Der englische Name der Plattform lässt das auch anklingen, denn to flick through something heißt so viel wie »durch etwas durchblättern«. Seit 2005 gehörte Flickr zu Yahoo, das jedoch wiederum im Juli 2016 von Verizon übernommen wurde, aber zunächst noch unter seinem eigenen Namen Yahoo auf dem Markt operiert. Im April 2018 erfolgte dann der Verkauf an SmugMug, einem Foto-Sharing-Dienst aus Kalifornien, der sich auf die Fahne geschrieben hat, Flickr neues Leben einzuhauchen. Diese Plattform, die von Flickr, Inc. betrieben wird, darf nur privat genutzt werden.

Durch den Geschäftsübergang im Jahre 2008 sind auch die alten Yahoo-Bedingungen logischerweise Makulatur geworden. Seit dem 30.04.2020 sind Nutzungsbedingungen in Kraft, die sich in der Systematik stark an die Bedingungen der meisten anderen Plattformen anlehnen. Soweit in diesen Bedingungen »SmugMug« genannt wird, so bezieht es sich – so steht es in den Nutzungsbedingungen – auf Flickr. Dies ist zugegebenermaßen etwas verwirrend, aber diese Einschränkung ist erforderlich. So heißt es in Ziffer 6 der Nutzungsbedingungen unter der Überschrift »Nutzerinhalte«:

»Sie behalten alle geistigen Eigentumsrechte an sämtlichen Nutzerinhalten, die Sie veröffentlichen, hochladen oder auf sonstige Weise über den Dienst verfügbar machen, einschließlich der Urheberrechte an Ihren Fotos und Videos. SmugMug erhebt keinen Anspruch auf Besitz, Rechte, Eigentum oder Nutzung an bzw. auf Ihre Nutzerinhalte.

Ungeachtet des Vorstehenden verlangen und gewähren Sie durch das Hochladen und/oder Einstellen bzw. Veröffentlichen von Nutzerinhalten in den Diensten ein zeitliche (sic!) unbegrenztes, nicht ausschließliches und unentgeltliches Recht zur Nutzung der Nutzerinhalte (und des Nutzernamen (sic!), der in Verbindung mit solchen Nutzerinhalten übermittelt wird) und gewähren SmugMug ein solches Recht, wie es sinnvollerweise erforderlich ist, um Folgendes zu tun: (1) die Dienste bereitzustellen, einschließlich der Anzeige der Nutzerinhalte auf den Diensten; (2) den Anweisungen gemäß dem Datenverarbeitungs Addendum von Flickr zu Folge zu leisten; (3) die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen, einschließlich der Offenlegung von Nutzerinhalten als Reaktion auf rechtliche Schritte von Regierungsbehörden; (4) Nutzerinhalte ohne ein obligatorisches rechtliches Verfahren offenzulegen, wenn Flickr glaubt, dass eine Gefahr für Leib und Leben besteht. In Ermangelung einer gesetzlichen Verpflichtung kann Flickr davon absehen, Sie über die Offenlegung von Flickr gegenüber Regierungsbehörden zu benachrichtigen, wenn eine solche Benachrichtigung eine wichtige Strafverfolgungsuntersuchung gefährden könnte. Flickr kann Dienstanbieter zur Unterstützung bei der Erfüllung von Verpflichtungen oder der Ausübung von Rechten gemäß diesen Nutzungsbedingungen beauftragen.

Sie versichern und garantieren, dass (i) Sie der Inhaber aller Rechte an den von Ihnen eingestellten oder übermittelten Nutzerinhalten sind oder diese anderweitig kontrollieren oder dass Sie sonst zur Veröffentlichung, Nutzung, Anzeige, Verbreitung und Wiedergabe dieser Nutzerinhalte und zur Einräumung der hierin gewährten Rechte berechtigt sind; (ii) die von Ihnen bereitgestellten Nutzerinhalte korrekt und nicht irreführend sind; und dass (iii) die Nutzung und Veröffentlichung der von Ihnen bereitgestellten Nutzerinhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und nicht die Rechte Dritter verletzt oder anderen Personen oder Organisationen einen Schaden zufügt.«

Auch in diesen Bedingungen ist nicht mehr die Rede von unbegrenzter und unkontrollierbarer Lizenz von Flickr, auch hier sind die Rechte aus der Lizenz an bestimmte Voraussetzungen geknüpft.

Im Übrigen ist es bei Flickr auch weiterhin möglich, die eingestellten Fotos mit sogenannten »CC-Lizenzen« zu verbinden, man kann dann die Fotos, sofern sie mit Lizenzen verbunden sind, entsprechend ihrem Lizenzumfang nutzen. Die näheren Einzelheiten stelle ich im nächsten Abschnitt dar.

[ ! ]  Resümee

So verlockend es sein mag, mit Freunden in der ganzen Welt via Internet vernetzt zu sein oder auch die große Reichweite der sozialen Netzwerke für berufliche Zwecke zu nutzen, so empfehle ich dringend jedem, der urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Fotos und Videos in einem sozialen Netzwerk einstellt, sich vorher genau darüber zu informieren, welche rechtlichen Konsequenzen dies für seine Rechte haben kann, und für sich eine Entscheidung zu treffen, ob er dies akzeptieren möchte oder nicht. Auch wenn die Nutzungsbedingungen der meisten sozialen Netzwerke, die nach US-amerikanischem Recht operieren, auf Druck der europäischen Politik in Teilbereichen ein wenig entschärft wurden, bestehen bei der Nutzung der jeweiligen Plattformen weiterhin Nachteile, die man kennen sollte. Hierzu ist eine aufmerksame Lektüre der Nutzungsbedingungen vor Anmeldung bzw. Einstellung geschützter Inhalte unerlässlich.