Anhand der Kosten für die verschiedenen Schutzmöglichkeiten zeigt sich vor allem: Es muss ein beachtlicher finanzieller sowie auch organisatorischer Aufwand betrieben werden, um ein Patent, ein Design oder eine Marke schützen zu lassen. Hinzu kommt ein weiterer Aspekt: Sie haben zwar Ihre Marke offiziell geschützt, das bedeutet aber noch lange nicht, dass jeder diesen Schutz respektiert. Was passiert zum Beispiel, wenn in den USA ein Plagiat Ihres Erzeugnisses auftaucht, obwohl Sie es dort ebenfalls geschützt haben? Ohne einen Anwalt werden Sie nicht gegen die Nachahmer vorgehen können. Die Kosten für einen Rechtsstreit können dabei schnell in die Tausende gehen. Hinzu kommt die zeitliche Belastung. Wenn also klar ist, dass Sie gar nicht die Ressourcen für eine rechtliche Auseinandersetzung besitzen, dann macht die Anmeldung eines Patents keinen Sinn. Vor allem, wenn Sie den finanziellen Aufwand für internationale Anmeldungen bedenken, sollten Sie vorher ernsthaft klären, ob sich Aufwand und Ertrag für Sie decken können.
Das gilt in ähnlichem Umfang auch für den deutschen Binnenmarkt. Letztlich hängt alles von der Konzeption Ihrer Idee ab. Sie müssen sich ungefähr darüber klar sein, in welcher Größenordnung Sie Ihre Idee auf dem Markt platzieren wollen. Wenn Sie etwa ein Design für ein Sparschwein entwickelt haben und schon von vornherein wissen, dass Sie es nur in limitierter Stückzahl von etwa 500 Stück verkaufen wollen – dann lohnt sich zum Beispiel die Anmeldung einer Marke kaum. Auch stellt sich die Frage, ob eine gerichtliche Auseinandersetzung im Falle eines Plagiats Sinn machen würde.
Die entscheidende Frage im Umgang mit Schutzrechten lautet daher: Wie viel Geld haben Sie zur Verfügung, und in welchem Rahmen möchten Sie Ihre Idee umsetzen?
Wenn Sie Ihre Idee geschützt haben, kann es weitergehen. Der Zeitpunkt ist da, an dem Sie nun in die Arena der Öffentlichkeit treten können. Reden Sie über Ihre Idee und bringen Sie diese allmählich in die Welt!
Die richtige Beratung erspart Zeit und Geld
Falls Sie sich entschieden haben, Ihre technische Erfindung oder eine Marke anzumelden: Ohne rechtlichen Beistand oder zumindest eine Beratung sollten Sie nicht einfach wild drauflosrennen – nur um noch heute Ihre Idee zu patentieren oder den Namen für Ihr Projekt zu schützen. Gerade für Patente gilt, dass die Entwicklung sehr aufwendig sein kann. Wenn eine Erfindung dann nicht nachvollziehbar oder, im Falle einer Prüfung durch das Amt, schlecht beschrieben wurde, ist die Gefahr einer Zurückweisung groß. Daher sollten Sie in jedem Falle zunächst die Angebote von kostenlosen Beratungen zum Patent- und Markenschutz nutzen. Unter anderem können Sie Rechtsanwälte konsultieren sowie Erfinderverbände oder Prüfämter hinzuziehen.
Grundsätzlich gilt dabei, dass der Schutz Ihrer Idee ohne eine rechtliche Begleitung nur schwer durchzuführen ist. Denken Sie daher auch unbedingt über den Abschluss einer Marken- und Patentrechtsschutzversicherung nach. Diese würde allerdings erst im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung greifen. Für die Anwaltskosten zur Begleitung einer Patent- oder Markenanmeldung müssen Sie in der Regel selbst aufkommen.
Interview
Wie sicher kann ich Ideen unter den vorhandenen rechtlichen Rahmenbedingungen wirklich schützen?
Das hängt zunächst von der Art der Idee ab. Reine Geschäftsideen zum Beispiel sind nach deutschem und europäischem Rechtsverständnis nicht zu schützen. Ideen, die sich in Werken wie zum Beispiel Büchern, Architekturentwürfen oder Computersoftware manifestieren dagegen, sind durch das Urheberrecht geschützt, ohne dass der Urheber sich darum kümmern müsste.
Bleiben noch Ideen, die technischer oder gestalterischer Natur sind, sowie Marken. Diese Ideen kann man durch eine Anmeldung beim deutschen Patent- und Markenamt oder den entsprechenden internationalen Stellen für einen bestimmten Zeitraum schützen lassen. Dieser Schutz ist sehr effektiv, wenn das jeweilige Schutzrecht erteilt wird. Inhaber von Marken, Patenten und ähnlichen Schutzrechten haben sehr weitgehende Befugnisse, um gegen Rechteverletzer vorzugehen. Nicht zuletzt ist eine solche Rechtsverletzung auch eine Straftat, zumindest, wenn Vorsatz vorliegt. Aber auch gegen unabsichtliche Störungen kann man sich mit den Mitteln des Zivilrechts erfolgreich wehren.
Wann sollte ich spätestens über den Schutz meiner Idee nachdenken?
Von Anfang an, weil es sonst ein anderer macht und ich dann im schlechtesten Fall meine eigene Idee nicht verwerten kann. Bei den technischen Schutzrechten wie dem Patent ist es zudem eine Bedingung für die erfolgreiche Anmeldung, dass diese erfolgt, bevor die Idee veröffentlicht oder vermarktet wird. Viele kleinere Unternehmen und Erfinder übersehen diese Bedingung und sind bitter enttäuscht, wenn eine nachträgliche Anmeldung nicht mehr möglich ist.
Welchen Vorteil bietet es, Rechtsanwälte oder/und Patentanwälte mit ins Boot zu holen? Oder kann ich bis zu einem bestimmten Level erste Schutzmaßnahmen auch preiswert und eigenhändig selbst vornehmen?
Es ist theoretisch möglich, viele Schutzrechte ohne Mitwirkung eines Anwalts anzumelden. Es besteht allerdings die Gefahr, in teure und langwierige Rechtsstreitigkeiten verwickelt zu werden, wenn vor der Anmeldung nicht geprüft wird, ob die Idee nicht doch schon ein anderer vor einem selbst hatte. Das Risiko sollte man nicht unterschätzen.
Reichen nationale Schutzrechte aus? Oder sollte man darüber hinausdenken?
Das hängt sehr von der Art der Idee und ihrer wirtschaftlichen Umsetzung ab. Wer ein Geschäft in Berlin eröffnet, braucht sicher keine Markenanmeldung in Übersee, und sie wäre auch zu teuer. Andererseits gewährt ein rein nationales Schutzrecht auch nur hier Schutz. Bei einer bahnbrechenden technischen Erfindung wäre es geradezu fahrlässig, diese nur in Deutschland zum Patent anzumelden – in allen anderen Ländern machen dann andere ganz legal das Geschäft, und der Erfinder schaut in die Röhre.
Interview
Wie sicher kann ich Ideen unter den vorhandenen rechtlichen Rahmenbedingungen wirklich schützen?
Das hängt zunächst von der Art der Idee ab. Reine Geschäftsideen zum Beispiel sind nach deutschem und europäischem Rechtsverständnis nicht zu schützen. Ideen, die sich in Werken wie zum Beispiel Büchern, Architekturentwürfen oder Computersoftware manifestieren dagegen, sind durch das Urheberrecht geschützt, ohne dass der Urheber sich darum kümmern müsste.
Bleiben noch Ideen, die technischer oder gestalterischer Natur sind, sowie Marken. Diese Ideen kann man durch eine Anmeldung beim deutschen Patent- und Markenamt oder den entsprechenden internationalen Stellen für einen bestimmten Zeitraum schützen lassen. Dieser Schutz ist sehr effektiv, wenn das jeweilige Schutzrecht erteilt wird. Inhaber von Marken, Patenten und ähnlichen Schutzrechten haben sehr weitgehende Befugnisse, um gegen Rechteverletzer vorzugehen. Nicht zuletzt ist eine solche Rechtsverletzung auch eine Straftat, zumindest, wenn Vorsatz vorliegt. Aber auch gegen unabsichtliche Störungen kann man sich mit den Mitteln des Zivilrechts erfolgreich wehren.
Wann sollte ich spätestens über den Schutz meiner Idee nachdenken?
Von Anfang an, weil es sonst ein anderer macht und ich dann im schlechtesten Fall meine eigene Idee nicht verwerten kann. Bei den technischen Schutzrechten wie dem Patent ist es zudem eine Bedingung für die erfolgreiche Anmeldung, dass diese erfolgt, bevor die Idee veröffentlicht oder vermarktet wird. Viele kleinere Unternehmen und Erfinder übersehen diese Bedingung und sind bitter enttäuscht, wenn eine nachträgliche Anmeldung nicht mehr möglich ist.
Welchen Vorteil bietet es, Rechtsanwälte oder/und Patentanwälte mit ins Boot zu holen? Oder kann ich bis zu einem bestimmten Level erste Schutzmaßnahmen auch preiswert und eigenhändig selbst vornehmen?
Es ist theoretisch möglich, viele Schutzrechte ohne Mitwirkung eines Anwalts anzumelden. Es besteht allerdings die Gefahr, in teure und langwierige Rechtsstreitigkeiten verwickelt zu werden, wenn vor der Anmeldung nicht geprüft wird, ob die Idee nicht doch schon ein anderer vor einem selbst hatte. Das Risiko sollte man nicht unterschätzen.
Reichen nationale Schutzrechte aus? Oder sollte man darüber hinausdenken?
Das hängt sehr von der Art der Idee und ihrer wirtschaftlichen Umsetzung ab. Wer ein Geschäft in Berlin eröffnet, braucht sicher keine Markenanmeldung in Übersee, und sie wäre auch zu teuer. Andererseits gewährt ein rein nationales Schutzrecht auch nur hier Schutz. Bei einer bahnbrechenden technischen Erfindung wäre es geradezu fahrlässig, diese nur in Deutschland zum Patent anzumelden – in allen anderen Ländern machen dann andere ganz legal das Geschäft, und der Erfinder schaut in die Röhre.
Durch Ideenschutz den eigenen Erfolg absichern: Mit dieser Formel lässt sich am besten die Wichtigkeit der Absicherung Ihres geistigen Eigentums beschreiben. Wenn Sie eine besondere Idee haben, dann ist diese auch besonders schützenswert. Mit der Bestandsaufnahme auf Seite 77 können Sie noch einmal die wesentlichen Aspekte dieses Kapitels nachvollziehen und für sich prüfen, ob Sie diese berücksichtigt haben.