Eliminierung gesellschaftlicher Konflikte

Gesellschaftliche, strukturelle, sozio-ökonomische Determinanten werden auf den herausfordernden Hintergrund< reduziert, gesellschaftliche Konflikte und Antagonismen eliminiert, geschweige denn interpretiert. Da ist selbst PISA weiter. Auch wird dort mit Name und Adresse genannt, wer den Test ausgearbeitet, welche Konzepte dem zu Grunde liegen, wer die Interpretation der Daten vorgenommen hat. Das verschwindet bei der Bertelsmann-SEIS alles im Nebel. Dazu schreibt Wolfgang Lieb: »Darüber, was diese fünf Dimensionen über die Qualität einer Schule aussagen, mag man nun streiten. Schaut man sich jedoch die Fragebögen einmal genauer an, dann kommen einem schon erhebliche Zweifel, was es etwa über die Qualität des Unterrichts aussagen soll, ob die Lehrer z. B. an die Tafel schreiben, Arbeitsblätter benutzen, aus Büchern lernen lassen oder ob die Schüler Videos und Filme schauen bzw. an Computern arbeiten bzw. das Internet benutzen. Wer beurteilt da, was zu einer besseren Qualität des Unterrichts beiträgt? (Über die Qualität der Inhalte des Unterrichts wollen wir gar nicht erst reden.) Ist eine Schule besser, weil dort schon früh das Internet benutzt wird oder noch an die Tafel geschrieben wird? Ist ein Lehrer besser, weil er Schüler mit dem Tageslichtprojektor präsentieren lässt? Und wer entscheidet darüber, wie die Antworten gewichtet werden? Man mag ja solche Fragen an einer Schule stellen und darüber in eine Diskussion unter Lehrern, Schülern und Eltern kommen, solche Fragen aber anonym beantworten zu lassen und aus den Antworten einen Wettbewerb um schulische Qualität zu machen ist ein geradezu absurder Versuch einer Pseudoobjektivierung von Qualität.«11

Insofern bleibt, dass die gesammelten Daten allenfalls als Kennziffern für eine in Zukunft zu erstellende Kosten- und Leistungsrechnung geeignet sind. Und dann ist nur Bertelsmann in der Lage, sie zu erstellen, weil niemand sonst imstande war, so viele Daten gesammelt und mit Steuerungsinstrumenten verknüpft zu haben.

Dass Schulen infolge Überlastung, mangelnder Qualifikation und Druck der Schulbehörden zu SEIS greifen, wird aus dem zu Anfang dargestellten Zuständen verständlich, was Kultusministerien veranlasst, SEIS für die Schulen verpflichtend zu machen, jedoch nicht. Um gleich einem Gerücht entgegenzutreten: Dass GEW und Linke sich gegen Evaluation von Unterricht, Selbstevaluation oder den Einsatz von Evaluationsfragebögen wehrten, ist eine Unterstellung. In nahezu allen GEW-Landesverbänden oder z. B. den bildungspolitischen Konferenzen der Linkspartei.PDS sind Fragen der Evaluation Gegenstand von Diskussionen gewesen. In etlichen Bundesländern haben Personalräte mit den Behörden über Evaluationsverfahren und entsprechende Dienstvereinbarungen verhandelt. Man wollte der Bertelsmann Stiftung die Türen öffnen - und eben genau anderen Verfahren nicht. Aus Ungarn und Holland kennt man Prozess-Evaluation durch Peer Group Review (ein Team von Hochschullehrern und Kollegen besucht tage- oder wochenlang eine Schule, berichtet und berät). Der Vorschlag des Grundschulexperten Hermann Schwarz, erst die Alltags- und Selbstevaluation in den Klassen zu stärken und dazu - analog der Praxis in reformierten Grundschulen - Zeit zur Verfügung zu stellen, wurde als zu aufwendig abgelehnt. Selbst als die GEW Hamburg mit der Schülerkammer Hamburg (der Landesschülervertretung) ein einjähriges Pilotprojekt an vier Schulen startete, wissenschaftlich begleitete Feedback-Methoden zu entwickeln und zu erproben, griff die Hamburger Schulbehörde nicht zu (obwohl damals noch in einer rot-grünen Koalition).

Sieben erprobte Feedback-Verfahren - von »Mit Bildern sprechen« über »Lerntagebuch« und »Zielscheibe« wurden von Wissenschaftlern und beteiligten Lehrern und Schülern dokumentiert.1 Allerdings sind diese Feedback-Verfahren, orientiert am Partizipationskonzept von Wolfgang Schulz (1980), dem didaktischen Konzept

Wolfgang Klafkis (1985) und der Didaktik Wolfgang Klingbergs (1995), nur als Entwicklungsinstrument brauchbar, nicht als Beurteilungsinstrument und schon gar nicht als Ranking-Datei oder Kennziffern für SAP R 3-Software. Obwohl also von der Bertelsmann Stiftung und den Schulbehörden immer herausgestellt wird, dass es um >Verbesserung der Schulqualität< und >Schulentwicklung< ginge, weist ihre Implementierungsstrategie daraufhin, dass es ihnen in Wahrheit um die Einführung und Entwicklung von Kennziffersystemen geht. Dafür benötigt sie aber die aktive Beteiligung der PädagogInnen - und wenn sie sie sich erschleichen müssen. Denn es wird systematisch verschwiegen, dass die Einführung der Steuerungssoftware SAP R 3 für alle Verwaltungen (auch die Schulen und Hochschulen) längst beschlossen ist - und sukzessive auch umgesetzt wird. Dazu benötigt man alle Schülerdaten - deshalb die von der Kultusministerkonferenz jetzt rigoros durchgesetzte Einführung einer zentralen Schülerdatei mit allen Schülerdaten aus 13 Schuljahren. Begründet wird allerdings ganz anders: Es solle verhindert werden, dass schulpflichtige Kinder oder familiäre Vernachlässigung übersehen würden. Es wird suggeriert, dass es >nur< um Verwaltungssoftware zwecks besserer Abrechnung des Schulbudgets ginge. Dabei ist SAP R 3 entwickelt worden, um große Datenmengen und Einheiten zentralistisch zu steuern. 80 von 100 der größten Konzerne in der BRD steuern damit alle Unternehmensprozesse nach betriebswirtschaftlicher Logik und integrierter Best-Way-Lösung, und zwar zentral, wie Experten urteilen.2

Die Schulen und Hochschulen hinken in der Verbetriebswirtschaftlichung hinterher, weil soziale Prozesse nicht einfach in ökonomische Kennziffern zu gießen sind, allenfalls zu >unechten<, weil gesetzten, führen. In Hessen werden die staatlichen Fachschulen, in Niedersachsen die ProReKo-Schulen, in Sachsen die Jugend-und Sozialhilfe bereits nach Kennziffern zu steuern versucht. Mit mäßigem Erfolg. Es fehlt also insgesamt ein einheitliches Kennziffernsystem für den Bildungsbereich. Und dabei leistet Bertelsmann mit SEIS hervorragende Dienste. Die Stiftung hat passgerechte Instrumentarien preiswert entwickelt und gibt die Steuerung durch personelle Begleitung nicht aus der Hand. Nirgendwo, wo die Bertelsmann Stiftung beteiligt ist, liegt die Prozesssteuerung bei einer Behörde oder gar einem unabhängigen Wissenschaftler. Immer steuert sie hauptsächlich selbst, entsprechend ihrem Selbstverständnis als >operative Stiftung^ Allerdings nicht immer allein. Sehr geschickt bindet sie staatliche Stellen ein. Die totale Privatisierung des Bildungswesens ist auch nicht ihr Ziel, >nur< die Public-Private-Partnership, wobei sie durch Netzwerk-Kontakte Hochschullehrer und die anderen Stiftungen - von

Böckler-, Böll-, Ebert-, Naumann-, Adenauer- bis Seidel-Stiftung - geschickt mit einspannt, zumindest als Übersetzer. Als die H.-Böll-Stiftung ihr von einer eigenen Bildungskommission erarbeitetes Bildungsfinanzierungskonzept veröffentlichte, fiel sofort die Übereinstimmung mit dem der Bertelsmann und H.-Böckler-Stiftung auf Die Vorsitzende der Bildungskommission der Böll-Stiftung, Sybille Volkholz, wurde gefragt, warum man denn Konzepte abschreiben und fast dasselbe noch einmal sagen müsse. Das sei richtig. Alles sei schon einmal gesagt worden, aber eben nicht von allen!, antwortete sie.3 Die Stiftung der Grünen sehe es als ihre Aufgabe an, überzeugende Konzepte ihrer spezifischen Klientel nahe zu bringen.

Und hier wird die Strategie der Bertelsmann Stiftung offenbar: ihre Kernbotschaften, ihr ideologisches Konzept unter Einbeziehung von Partnern >mundartgerecht< an breite Kreise heran- und in unterschiedliche Diskussionszusammenhänge hineinzutragen. Die Stiftung und das für die Penetration der Hochschulpolitik von ihr mit gegründete CHE sprechen die Sprache der Wirtschaft wenn sie von »Effizienzsteigerung«, die Sprache der Gewerkschafter, wenn die H.-Böckler-Stiftung von »sozial gerechter Bildung« und die H.-Böll-Stiftung von »nachhaltiger Bildung« reden. Mit SEIS hat sie die Sprache der Schulpraxis entdeckt und sich ihrer bedient, um auf Samtpfoten und durch die Hintertür die Schulentwicklung zu steuern. Als quasi neutrale Stiftung, der Zivilgesellschaft verpflichtet, will sie die Kräfte bündeln, als Partner des Staates, als >gute Regierung< des Bildungswesens, als heimliches Kultusministerium. Die alten preußisch-hierarchischen Regierungstechniken hätten sich als reformunfähig herausgestellt - sie gilt es zu ersetzen.

Die Ambivalenzfalle

In diese Ambivalenzfalle tappen nun viele Schulen, zumal sich die Bertelsmann Stiftung, medienerfahren und geübt, fast aller reformpädagogischer Vokabeln bedient. Da ist von >Autonomie<, >selbstständig<, >offen<, >schülerorientiert< die Rede. Geschickt wird den Schulen immer eine kleine Entscheidungsmöglichkeit gelassen. Z. B. können sie bei SEIS ihre Daten dem Vergleich mit den Daten anderer Schulen aussetzen. Wenn, dann aber nur über den Umweg über die Stiftung. Von Etablierung eines Gesamt-Steuerungs- und Kennzahleninstruments ist niemals die Rede. Da würde auch die Illusion von mehr Selbständigkeit und Autonomie der Einzelschule im Ansatz erstickt werden. Es geht nur darum, dass die Schule mit der Stiftung kooperiert: David gegen Goliath. Zumal der >Wettbewerb< und die Notwendigkeit der Vergleiche und des »Rankings« unisono gefordert werden - und PISA diesen Trend in den bildungspolitischen Diskurs öffentlichkeitswirksam hineingepflanzt hat. Das Schielen auf den Rangplatz des eigenen Staates, des eigenen Bundeslandes, der eigenen Schule wird wichtiger als die Interpretation der Daten. »Die alten hierarchischen Formen staatlicher Herrschaftsausübung seien flachen nichtstaatlichen Kooperationen gewichen, die sich nicht, wie in der Vergangenheit durch konflikthafte Aushandelungsprozesse auszeichnen würden. Insbesondere der Widerspruch von Kapital und Arbeit, so die Bertelsmann Stiftung, sei schon lange kein die Gesellschaft strukturierendes Merkmal mehr«, schreibt Oliver Schöller.4

Damit betreibt die Bertelsmann Stiftung in der Bildungspolitik zur Zeit zweifellos erfolgreich >Agenda setting< und wirksamste Instrumententwicklung für einen Umbruch im Interesse des Kapitals. Die Fokussierung der bildungspolitischen Debatte auf Selbstveränderung, der Blick auf die kleine Organisationseinheit Schule (Autonomie der Schule, nicht des Bildungswesens oder >die Autonomie des Pädagogischem), Strukturveränderung ohne Infragestellung des Bildungsprivileges (die Schulartendiskussion gilt als überholt). Ihre standardisierten Vorschläge und normierten Schulprogramm-Erstellungs-Rezepte eignen sich für zeitsparende Evaluation per Computer und verschulte Lehrerfortbildung. Bezeichnend, dass in allen Stiftungs-Materialien Begriffe wie >Emanzipation<, >Kritikfähigkeit, »Mitbestimmung< oder >Partizipation<, gesellschaftliche Mündigkeit, historisch-politisches Bewusstseins »Gesellschaftskritik oder gar »Schichtern und »Klassen« (aus diesen wird ein »eher herausfordernder sozio-ökonomischer Hintergrund«) gar nicht Vorkommen. Soziale und gesellschaftliche Konflikte werden pädagogisiert, der Zivilgesellschaft überantwortet und damit entpolitisiert. Damit befindet sich die Bertelsmann Stiftung international im Trend: Ist doch die Lissabon-Strategie der EU genau derselbe Versuch auf europäischer Ebene. Die inhaltlichen Schwerpunkte Beschäftigungsfähigkeit der Arbeitnehmer (employability), Entwicklung des Unternehmergeists (entrepreneurship), Chancengleichheit für Frauen und Männer sowie Entwicklung der EU zum dynamischsten Wirtschaftsraum wurden zwar fixiert, die einzelnen Maßnahmen aber den Ländern überlassen.

Bei den internationalen Handels-Verhandlungen im Rahmen der WTO (Welthandelsorganisation), über das GATS (General Agreement of Trade on Services -Allgemeines Freihandelsabkommen) bis hin zur Dienstleistungsrichtlinie der EU (Bolkestein) wird Bildung als handelbare Ware definiert und entsprechend behandelt. Das heißt, dass ein Anbieter von Dienstleistungen im Bereich Bildung (Unterricht, sonstige Bildungsdienstleistungen wie z. B. Tests, Personalmanagement) nicht gehindert werden darf, auch in der BRD Geschäfte zu machen. Alle bisherigen Aktivitäten der Bertelsmann Stiftung fallen nach diesen Definitionen unter »sonstige Bildungsdienstleistungen«, wären also nach Vertragsunterzeichnung von GATS grundsätzlich frei handelbar - und der Staat, die BRD, die Bundesländer und Kommunen, dürfen nicht hindernd (z. B. durch qualitative und quantitative Standards, Qualifizierungsbedingungen oder soziale Standards) eingreifen.

Schon bei Gründung hatte R. Mohn die Stiftung bewusst unter das Motto »Eigentum verpflichtet« gestellt. Dabei denkt jeder sofort an die gängige Interpretation des Art. 14 des Grundgesetzes, dass die soziale Verantwortung gemeint ist. Diese >Sozialpflichtigkeit< meint im allgemeinen Verständnis eine Einschränkung der generell freien, nämlich rücksichtslosen Verfügung über Eigentum, eine Einschränkung der konsequenten Privatnützigkeit in der Zielsetzung des Umgangs und des Einsatzes des Kapitals. Nur so, das lehrt eine jahrzehntelange Erfahrung, kann der Zusammenprall zwischen demokratischer Willensbildung und Kontrollen auf der einen Seite und der Gewalt des konzentrierten Kapitals auf der anderen Seite etwas abgefedert werden. Das gilt natürlich erst recht bei einem Konzern, der mit einer so großen Medienmacht ausgestattet ist wie Bertelsmann.

Nun ist aber gerade aus dieser Verpflichtung etwas abgeleitet worden, was das bisherige allgemeine Verständnis von Sozialpflichtigkeit ins Gegenteil verkehrt: Nämlich, dass das Kapital die Pflicht habe, sich einzumischen, zu bestimmen. Die Privatnützigkeit ist oberstes Prinzip. Aus der Verfügung über das Kapital wurde die Legitimation und Verpflichtung zum Eingreifen in die Politik abgeleitet. Das wurde 1983 noch deutlicher durch den neuen Kommentator des Grundgesetz-Artikels 14, Hans Jürgen Papier - mittlerweile im Bundesverfassungsgericht aufgestiegen. Der bekannte Grundgesetz-Kommentar von Maunz-Düring, die offiziöse amtliche Grundgesetz-Interpretation, wurde in Artikel 14 ausgewechselt. Papiers Kommentar geht sogar so weit, dass die Sozialpflichtigkeit geradezu ein Anspruch des Kapitals auf Einmischung in die Politik beinhalte, und zwar in dem Maße wachsend, in dem das Kapital konzentriert und mächtig auftritt. Das Gewicht des Kapitals gilt überhaupt nicht mehr als Gefahr für die Demokratie, sondern umgekehrt, die Demokratie wird als Gefahr für die Freiheit des agierenden Kapitals verstanden und deshalb - zu seinem Schutz - das Kapital geradezu verpflichtet, mit welchen Mitteln auch immer, als Teil der gesellschaftlichen Gewalten aufzutreten.5

Kein Wunder, dass die FDP den zunächst aus der Luft gegriffenen Vorschlag macht, Art. 14 GG ganz zu streichen. Papier und Bertelsmann sind da schlauer. Ohne schlafende Hunde zu wecken, verlegen sie sich auf eine schleichende Revolution. Darum arbeitet die Bertelsmann Stiftung vorrangig mit Netzwerken, auch internationalen Netzwerken, und in Public-Private-Partnerships (PPP).

Vermutet werden kann, dass die Schule (neben der EU-Politik) ein bevorzugtes Operationsfeld ist. Hier kann gesellschaftlicher Vorlauf am besten beeinflusst werden. Hier entfaltet sich Langzeitwirkung am meisten. Da der führende Bertelsmann Stiftungs-Bildungspolitiker Müller-Böling schon einmal gegen die »undifferenzierte Demokratisierung der Hochschulen« wettert (Süddeutsche Zeitung, 21.02.97), Demokratisierungs- und Partizipationsmodelle für den Schulbereich bei Bertelsmann nicht vorkommen, andauernd von »effizienter Bildung« und »freier Bildung« die Rede ist, die Sicht auf mikroökonomische und angebotsorientierte Lösungen, quantifizierbare Outputs und Rankings gelegt wird, wird systematisch ein Kennziffernsystem für eine Kosten- und Leistungsrechnung vorbereitet.17 Die Politik wird dann in letzter Konsequenz durch marktgesetzliche Sachlogik ersetzt.18

Es sind schwer zu durchbrechende Strukturen entstanden, die jeden Widerstand erschweren. Es ist mit der Bertelsmann Stiftung wie mit der Schlupfwespe: Mit einem kleinen Stich in die Raupe legt sie ein kleines Ei hinein, aus dem sich nach und nach von innen her eine neue Wespe entwickelt - bis sie schlüpft, und als neue Wespe ans Tageslicht gelangt. Nur ist die Raupe dann tot. Das wäre die Vollendung der schleichenden Revolution des Kapitals. Dagegen kann man zwei Rezepte empfehlen, die Pädagogen traditionell meisterlich beherrschen: Permanente Aufklärung und subversiver Umgang mit den Zumutungen der Obrigkeit, die man kurzfristig nicht beseitigen kann. Beides hat schon begonnen Es wird von ersten Klassen und Schulen berichtet, die die Fragebögen durch Eltern und Lehrer selbst ausfüllen lassen. Das erinnert mich an meinen Lateinunterricht: Bei den dauernden Übersetzungshausaufgaben von Cäsars Gallischem Krieg schrieben wir aus den Übersetzun

in: Lohmann, Ingrid/Rilling, Rainer (Hg.): Die verkaufte Bildung - Kritik und Kontroversen zur Kommerzialisierung von Schule, Weiterbildung, Erziehung und Wissenschaft, Opladen: 279-299.

17    Die Verschleierung und das Verschweigen aller dieser Bezüge und Formulierungshilfen durch die Stiftung, die Etablierung von kennzifferngeeigneten >Qualitätsmerkmalen< und >Qualitätsdimensionen< stellt die neueste Veröffentlichung der Hamburger Behörde für Bildung und Sport Selbstverantwortete Schule — Identität stärken, Qualität verbessern meisterhaft dar. Z. T. gibt es wortgleiche Passagen in Publikationen der Bertelsmann Stiftung. Auch hier ist von Mitbestimmung nie die Rede. Vgl. www.siz.bbs.hamburg.de

18    Dies erhellt der ausgezeichnete Beitrag von Eva Hillebrand: »Bildungsstandort D - Schulen auf dem Weg zum Dienstleistungsunternehmen?«, 20.2.06, Deutschlandradio, http://www.dradio.de/ download/

gen der Reclam-Hefte seitenlang ab. Damit es nicht auffiel, bauten wir Fehler bewusst ein. Das hat jahrelang funktioniert, und wir erlangten darin wahre Meisterschaft. So weit ist es in der Bildungspolitik aber noch nicht: Noch kann man entscheiden, ob man SEIS oder Vergleichbares einsetzt oder nicht. Noch kann man amtlich nachfragen, wie das zur Etablierung von SAP R 3 passt. Noch kann man sich gegen die Weitergabe der schüler-, klassen- oder schulbezogenen Daten wehren, solange nicht lückenlos Zweck und Auswertung nachprüfbar dargelegt sind.

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Kyrosch Alidusti

1

   Vgl. Bastian, Johannes/ Combe, Arno/ Langer, Roman, 2003: Feedback-Methoden - erprobte Konzepte, evaluierte Erfahrungen, Weinheim

2

An anderer Stelle habe ich mich ausführlicher damit auseinandergesetzt (in Bauer/Bittlingmayer a. a. O.: 425ff).

3

zur Abstimmung der Bildungskonzepte zwischen verschiedenen Stiftungen vgl.: Bultmann, Torsten/Schöllet, Oliver, 2003: »Die Zukunft des Bildungssystems: Lenen auf Abruf- eigenverantwortlich und lebenslänglich«, in: PROKLA 131: 331-354 (hier: 341)

4

Schöller, Oliver, 2006: »Bildung geht stiften«, in: Bauer/Bittlinmayer a. a. O.: 315

5

Zur Uminterpretation von CG An. 14 vgl. ausführlich: Bennhold, M., 2002: »Die Bertelsmann Stiftung, das CHE und die Hochschulreform: Politik der >Reformen< als Politik der Unterwerfung«,