Die digitale Gesellschaft · Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage

Viele politische Aktivitäten, die das Internet betreffen, sind sinnlos, weil

sie auf mangelnde Sachkenntnis zurückgehen oder technisch und juristisch

mangelhaft durchdacht sind. Das gilt für jederzeit umgehbare Internetsperren

gegen Kinderpornografie wie für Forderungen, die Anonymität im Netz aufzuheben.

Nicht nur die chinesischen Dissidenten haben Pseudonyme, schon Tucholsky und

Brandt hatten sie, und mit gutem Grund. Die digitale Vernetzung ist innerhalb

kurzer Zeit zu einem zentralen Bestandteil unseres Lebens (und nicht nur

unseres, wie man z. B. an der arabischen Revolution sieht) geworden. Auf der

anderen Seite ist überhaupt noch nicht geklärt, welche rechtlichen, politischen

und gesellschaftlichen Grundlagen im Spannungsfeld zwischen freiem Datenfluss

und klaren Regelungen für die Zukunft tragfähig sind. Es gibt neue

Verteilungskonflikte – und die Machtfrage stellt sich in dieser Welt ebenso wie

in der analogen.