Mitten in der großen Krise · Ein "New Deal" für Europa

Mit der "großen Krise" hat der Übergang von einer finanz-

zu einer realkapitalistischen Wirtschaftsordnung begonnen, wie Stephan

Schulmeister, einer der profiliertesten österreichischen Wirtschaftsforscher,

beschreibt. Dieser wird Jahre dauern: Der in den letzten dreißig Jahren

zunehmend dominante Finanzkapitalismus stellt ja eine umfassende

"Spielanordnung" dar. Dazu gehören die neoliberale Wirtschaftstheorie, der

Vorrang für den Geldwert, die Liberalisierung der Finanzmärkte und die

Schwächung des Sozialstaats. Die große Krise wird den Boden für eine Neuordnung

des "Spiels Wirtschaft" bereiten: Die Triebkraft kapitalistischer Dynamik, das

Profitstreben, wird wieder auf realwirtschaftliche Aktivitäten fokussiert,

ergänzt und erweitert um die ökologische und soziale Dimension. Die Länder der

EU sind in dieser Situation durch das "Spardogma" und das "Gefangenendilemma"

gelähmt: Betreibt jedes einzelne Land eine expansive Politik, so fließt ein

Großteil der Impulse ins Ausland. Machen alle EU-Länder dies gemeinsam, so

stärken sie sich wechselseitig. Das wäre jener "New Deal" für Europa, der die

Talsohle im langfristigen Entwicklungszyklus verkürzen würde. Wie könnte er

aussehen, und welches politische "leadership" braucht es zu seiner

Durchsetzung?