Das Bild ist also differenziert, gleichwohl können die gerade beschriebenen Austritte aus der organisierten Zivilgesellschaft aus Sicht der Demokratietheorie nicht optimistisch stimmen. Denn Demokratien leben vom Einsatz ihrer Bürgerinnen und Bürger für ein Gemeinsames. Die berühmteste Formulierung dafür hat der Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde gefunden, als er geschrieben hat, dass der freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann. Böckenförde entwickelte diesen Befund 1964 vor dem Hintergrund der Beobachtung, dass die Rolle der Religion und der Kirchen in der Entwicklung der modernen Staaten schon damals mehr und mehr schwand. Das warf die Frage auf: »Woraus lebt der Staat, worin findet er die ihn tragende, homogenitätsverbürgende Kraft und die inneren Regulierungskräfte der Freiheit, deren er bedarf, nachdem die Bindungskraft der Religion für ihn nicht mehr essentiell ist und sein kann?« [11]
Das Paradox des modernen freiheitlichen Staates besteht darin, dass er – im Unterschied zu autokratischen oder totalitären Systemen – die Freiheit der Einzelnen garantiert, aber gleichzeitig nicht erzwingen kann, dass diese Freiheit auch im Sinn der Allgemeinheit und des Gemeinwohls gelebt wird. Am Aufstieg des Neoliberalismus und am Wirken einer Porschefahrerpartei ist auch in der Bundesrepublik zu sehen, wie ein einseitig auf die bloßen Freiheitsrechte des Individuums verkürzter Freiheitsbegriff in der Konsequenz die organisatorisch Mächtigen und finanziell Starken bevorteilt und diejenigen benachteiligt, die ärmer und schlechter organisiert sind.
Eine solche Form der rücksichtslosen Freiheit ist für die Demokratie als Staatsform der formal gleichen Teilhabe an der politischen Willensbildung schlecht, weshalb Böckenförde von einem »Wagnis« spricht, das der Staat »um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des Einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Andererseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben«. [12]
Es bedarf also sowohl der moralischen Substanz der Einzelnen als auch des Leitbildes eines gesellschaftlichen Ganzen, damit eine freiheitliche Ordnung funktionieren kann. Man kann die »moralische Substanz« vielleicht wieder am Beispiel Uwe Seelers illustrieren, der ja seinen Erfolg eben keineswegs ausschließlich als individuelle Leistung, sondern immer im Kontext seiner Herkunft, seiner Mannschaft, seiner Heimatstadt usw. verstand und deshalb meist in der ersten Person Plural sprach. Und umgekehrt ist ein großes Ganzes, das nicht in undurchschaubare und widersprüchliche Einzelaspekte und -akteure zerfällt, die Bedingung dafür, dass sich diese moralische Substanz an etwas binden, sich realisieren und erhalten kann.
Und das wiederum wirft die nicht einfach zu beantwortende Frage auf, wie solche nicht durch Gesetze, Verordnungen und Zwangsmaßnahmen garantierbaren Voraussetzungen des freiheitlichen Staates gewährleistet werden können, wenn es doch so viele Anzeichen dafür gibt, dass ein gefühltes gemeinsames Ganzes für viele, wenn nicht die meisten Mitglieder der Gesellschaft gar nicht mehr existiert. Und wenn dieses gemeinsame Ganze durch seltsame und zunächst gar nicht zu verstehende Angriffe etwa auf Feuerwehrleute, Sanitätspersonal, Ärzte und Polizistinnen ganz konkret attackiert wird – sind doch diese Personengruppen genau diejenigen, die nicht für ihre individuellen Interessen, sondern für die allgemeinen zuständig sind. Oder wenn die Gesellschaft von anderen Personengruppen durch Steuervermeidung, -hinterziehung und Cum-Ex-Geschäfte angegriffen und geschädigt wird. Das Gemeinsame löst sich von beiden Rändern her auf. Und die Frage, die sich heute für die freiheitliche Ordnung stellt, ist: Welche Formen der Vergemeinschaftung muss eine Gesellschaft bieten und eine Politik als Leitbild vor Augen haben, damit die »moralische Substanz« der Einzelnen eine Verbindung mit einem gemeinsamen Ganzen eingehen kann? Oder, anders formuliert, damit alle sich als Teil von etwas verstehen können, von dem die anderen auch ein Teil sind?
Die Antwort darauf ist nicht, nach den Angriffen auf Feuerwehr und Polizei in der Berliner Silvesternacht 2022 einen » Gipfel gegen Jugendgewalt« einzuberufen, besonders dann nicht, wenn die einberufende Bürgermeisterin Teil jener Partei ist, die seit zwanzig Jahren regiert und ganz offenbar eben diese Jugendgewalt tatenlos hat anwachsen lassen. Die Antwort auf eine sich verbreitende Gefühlslage von gesellschaftlicher Heimatlosigkeit ist auch nicht, dem Innenministerium ein Heimatministerium einzugliedern, wie der hinlänglich in gesellschaftlicher Spaltung engagierte ehemalige Innenminister Seehofer es getan hat, ohne dass bisher auch nur in Spurenelementen zu sehen wäre, was auf den dort vorgesehenen 144 Planstellen so gemacht wird.
Die Antwort wäre hingegen, dass in der politischen Klasse ein waches Bewusstsein darüber existiert, dass in der gesellschaftlichen Praxis ein Mindestmaß an Zusammenhalt und Vergemeinschaftung gelebt sein muss und dass die gesellschaftlichen Institutionen – die Verwaltungen, die Schulen, die Gerichte, die Krankenhäuser usw. usf. – so funktionieren, dass die Bürgerinnen und Bürger den konstanten Eindruck haben, diese Organisationen seien für sie da und nicht umgekehrt. Das heißt, es muss Zusammenhaltstiftendes geben, damit Zusammenhalt empfunden wird. Das sehen auch die Bürgerinnen und Bürger so.
Eine Allensbach -Umfrage im Auftrag der Rechtsschutzversicherung Roland von Ende 2022 zeigt, dass lediglich 22 Prozent der repräsentativ Befragten den Zusammenhalt in der Gesellschaft für stark bzw. sehr stark halten, fast zwei Drittel halten ihn für schwach (ein deutlicher Rückgang des Gefühls von Zusammenhalt: 2018 waren erst 56 Prozent der Auffassung, der Zusammenhalt sei schwach, 28 Prozent hielten ihn damals für stark). Und wenn man sie nach den Gründen dafür fragt, sagen 71 Prozent, dass die soziale Schicht das trennendste Moment ist, 70 Prozent nennen Einkommen und Vermögen, 62 Prozent die Herkunft. [13] Das ist bemerkenswert, genauso wie der Befund, dass drei Viertel jener 45 Prozent Befragten, die glauben, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden kann, dabei auf die Erziehung von Kindern und Jugendlichen zu Hilfsbereitschaft setzen, »74 Prozent auf die Bekämpfung von Hass und Mobbing im Internet, 73 Prozent auf die Förderung von Chancengleichheit und 72 Prozent auf die Förderung von Solidarität und Hilfsbereitschaft gegenüber Minderheiten und Schwächeren.« Die Begrenzung der Einwanderung halten demgegenüber nur 38 Prozent für eine geeignete Sache, die Förderung von Patriotismus (die man ja hinter der Einrichtung eines Heimatministeriums vermuten darf) lediglich 23 Prozent.
Der » Freiheitsindex «, den das Allensbach-Institut regelmäßig vorlegt, zeigt eine gesunkene Identifikation mit dem Staat. Den Aussagen, »›der Staat, das sind wir alle‹ und dass es ›an uns Bürgern liegt, wie sich Deutschland entwickelt‹, stimmen insgesamt 43 Prozent der Befragten zu. Im Vorjahr waren es noch 47 Prozent, vor zehn Jahren lag die Zahl mit 37 Prozent allerdings noch tiefer als derzeit. Die Meinung ›wir Bürger haben wenig Einfluss darauf, wie sich der Staat entwickelt‹ vertreten derzeit 46 Prozent, etwas mehr als die 42 Prozent vom Vorjahr. Vor zehn Jahren sahen es allerdings noch 54 Prozent der Befragten so.« [14]
Nun ja, auch ich habe, wenn ich es mir genau überlege, wenig Einfluss darauf, wie sich der Staat entwickelt – den entsprechenden Wert kann man auch als Ausdruck von Realismus lesen. Die 43 Prozent, die den emphatischen Aussagen »der Staat, das sind wir alle« und »es liegt an uns Bürgern, wie Deutschland sich entwickelt« zustimmen, kann man ebenso wie die Zahlen zum Ehrenamt und zur Spendenbereitschaft so deuten, dass ein sehr großer Teil der Bürgerschaft in Deutschland eine starke Ressource für die Demokratie ist. Die Klage, die aus der Politik oft zu hören ist, in der Bevölkerung verstehe man den Staat mehrheitlich als Liefersystem, bildet sich in solchen Zahlen jedenfalls eher nicht ab.
Die Demokratiezufriedenheit ist mit kleineren Schwankungen recht hoch: Im Winter 2022/23 lag sie bei 66 Prozent (»sehr zufrieden« und »ziemlich zufrieden«), immerhin ein Drittel zeigt sich unzufrieden. Vor allem das Management der Corona-Pandemie dürfte hier für eine Steigerung gesorgt haben (2018 waren 25 Prozent unzufrieden mit der Demokratie). [15] Aus meiner Sicht spricht aus solchen Zahlen, bei denen übrigens die Werte für den Osten Deutschlands konstant schlechter ausfallen, immer noch eine recht hohe Systemzustimmung, obwohl die Leute – wie bei der Frage des Zusammenhalts – negative Entwicklungen wahrnehmen.
Und diese Systemzustimmung bildet auch eine Basis dafür, die »moralische Substanz«, auf die der freiheitliche Staat bauen muss, zu stärken. Demokratie, so wird ja gerade in verschiedenen Veröffentlichungen gesagt, sei immer auch eine Zumutung, allerdings eine positive – nämlich selbst für den Erhalt und die Fortentwicklung der Demokratie »in Anspruch« genommen zu werden. [16] Demokratie, schreibt Felix Heidenreich, »ist vor allem nicht eine Zumutung, die den Bürgerinnen und Bürgern von anderen , von ›denen da oben‹ angetan wird, sondern etwas, das sich eine demokratische Gemeinschaft von Bürgerinnen und Bürgern selbst auferlegt. Demokratie ist dann nicht etwas, auf das ›wir‹ Bürgerinnen und Bürger Anspruch haben, sondern etwas, das uns in Anspruch nimmt.« [17]
Gut, kann man da sagen. Und die Zahlen zum Ehrenamt und zur Spendenbereitschaft deuten ja an, dass ein erheblicher Teil der Menschen in diesem Land sich gern in Anspruch nehmen lässt. Man kann sie noch ergänzen um die vielen jungen Menschen, die ohne jede Verpflichtung ein freiwilliges soziales (oder politisches oder ökologisches) Jahr leisten – mehr als 50000 jährlich. Oder die sich bei Fridays for Future , der letzten Generation , in Ökodörfern, bei Tafeln usw. engagieren, ohne formelle Mitgliedschaften zu haben.
Aber nehmen sich umgekehrt die politischen, medialen und wirtschaftlichen Eliten eigentlich selbst für die Demokratie so in Anspruch, wie es notwendig wäre, wenn man den vielfältig zu beschreibenden Erosionsprozessen der Demokratie etwas entgegensetzen möchte? Oder sind sie vielfach nicht eher Teil von Parallelgesellschaften, die sich von den Zumutungen und Ansprüchen einer Bürgerinnengesellschaft im emphatischen Sinn abgekoppelt haben und ihr Ding machen? Felix Heidenreich spricht von einer »Resonanzverweigerung« aufseiten der Bürgerinnen und Bürger, wenn sie mehr auf ihre Rechte pochen als auf ihre Pflichten achten, sich rücksichtslos verhalten und den Staat verächtlich machen. Aber man kann diese Resonanzverweigerung auch aufseiten der Eliten antreffen, zum Beispiel dort, wo anonyme Redenschreiber dem Bundeskanzler folkloristische Texte in den Mund legen, in denen von »Unterhaken« die Rede ist, gar von »you never walk alone«, und man sofort denkt, welche DHL -Botin, welcher U-Bahn-Stationen-Reiniger, welche prekär Beschäftigten, welche »Normalos« überhaupt würden sich von solchem Bullshit nicht beleidigt fühlen?
Dasselbe gilt für Politfolklore wie einer »Respekt-Rente« – mein Vater hätte gesagt, ich habe mein Leben lang gearbeitet und Beiträge gezahlt, was hat mein Recht mit »Respekt« zu tun? Oder das »Gute-KiTa-Gesetz«, wie es Franziska Giffey erfunden hat. Solche Beispiele zeugen ja mehr von einem elitären Paternalismus, der die Bürgerinnen und Bürger wie Kinder anspricht und vermutlich auch so betrachtet. Von Kinderkram wie dem »Doppel-Wumms« sprechen wir höflicherweise gar nicht, auch nicht davon, dass wir ihn nicht serviert bekommen, sondern als Steuerzahler finanzieren. Wir reden auch nicht von der unfasslichen Arroganz des erklärungseingeschränkten Bundeskanzlers , mit der er in einer Pressekonferenz eine ausländische Journalistin abfertigte und das selbst offenbar sehr spaßig fand. [18]
Das alles und noch viel mehr deutet, sagen wir, eine erhebliche lebensweltliche Distanz des politischen Betriebs von den – wie Helmut Kohl zu sagen pflegte – »Menchen in unserem Lande« an, eine Distanz, die mit den Eigenlogiken von Parteikarrieren genauso zu tun hat wie mit den eingangs genannten Herkünften und Bildungshintergründen. Und diese Distanz spiegelt sich auch in einem Medienbetrieb, der sich seinerseits mehr für »das politische Berlin« und dessen interne Verfahren, Intrigen und Ränke interessiert, als für das empirische Geschehen im Land, wie alle medienwissenschaftlichen Studien zur Berichterstattung über die vergangenen und aktuellen Krisen zeigen. Und sie reflektiert sich wiederum in Haltungen und Handlungen der wirtschaftlichen Eliten, die vielfach über den Wassern zu laufen scheinen und sich – wie bei einer öffentlich finanzierten Bahn, die kaum 60 Prozent Pünktlichkeit schafft – Boni in Millionenhöhe auszahlen. Offenbar für besondere Leistungen, die der Kundschaft aber verborgen bleiben. [19]
Mir geht es hier nicht um ein pauschales Bashing von Politikerinnen, Medien- und Wirtschaftsleuten – das wäre selbst Teil des Problems, das ich in diesem Buch zu beschreiben versuche. Ohne jeden Zweifel gibt es unglaublich tolle Menschen in der Politik – und zwar auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, und ich persönlich bin viel zu faul, um deren Arbeitspensum bewältigen zu wollen. Und selbstverständlich gibt es im Journalismus Frauen und Männer, die Reportagen und Analysen liefern, die uns helfen, das, was da in der Welt vorgeht, zu verstehen. Und die sich noch für die engagieren, über die sie berichten. Und natürlich haben wir eine Menge von Unternehmerinnen und Unternehmern, Managerinnen und Managern, die sich für das Gemeinwohl nicht nur interessieren, sondern auch engagieren – nicht wenige nicht nur privat, sondern mit ihren Unternehmen. All diese Menschen sind extrem wichtig für eine freiheitliche Ordnung, die im Sinn von Böckenförde funktioniert, und sie alle bemühen sich um jenes Resonanzverhältnis, in dem sich auch die Bürgerinnen und Bürger als Gleiche zu Hause fühlen können.
Aber dummerweise gibt es auch nicht wenige, die mit diesem Resonanzverhältnis absichtlich oder nur aus Ignoranz Schindluder treiben und die erheblich dazu beitragen, die Demokratie auf den Hund zu bringen. Die folgenden Kapitel werden daher nicht nur die Fahrlässigkeiten und Verwahrlosungen im demokratischen Betrieb thematisieren, sondern jeweils auch an Beispielen zu zeigen versuchen, wie es besser gehen kann, als es gerade geht. Denn eine lebendige Demokratie braucht eine Politik, deren Horizont sich nicht auf die Gegenwart und deren Reparaturerfordernisse beschränkt. Politik braucht ein Leitbild. Und ein solches Leitbild ist nichts für kostenlose Festreden, sondern muss in der alltäglichen Praxis der Demokratie gelebt werden, empfunden werden, belastbar sein. Dafür braucht es eine Menge Menschen, die dieses Leitbild in ihrem Handeln verkörpern.
Gerade in Zeiten, in denen weltweit die Zahl der Demokratien zurückgeht und die der Autokratien und Diktaturen zunimmt, genügt es nicht, von Werten zu reden, ohne zu prüfen, ob sie erstens noch in Geltung und zweitens noch zeitgemäß sind. Wenn man eine »wertegeleitete Außenpolitik« propagiert und zugleich Waffenbauteile an das menschenverachtende Regime in Saudi-Arabien liefert, aber absolut nichts für die 87 Millionen Frauen und Männer im Iran tut, die mit Todesmut für ihre Freiheit kämpfen – sollte man einfach tun, was man tun zu müssen glaubt, aber bitte nicht von Werten reden. Und wer der Auffassung ist, dass eine Wachstumswirtschaft, die ihre eigenen Voraussetzungen – Böden, Gewässer, Wälder – zunehmend radikal zerstört, um jeden Preis fortgesetzt werden muss, sollte einfach sagen, dass ihm oder ihr so ziemlich gleichgültig ist, ob nach ihrer besonders wertvollen Existenz andere auch noch leben dürfen. Und wer als Medienschaffende zu keiner Form von Selbstreflexion, geschweige denn Selbstkritik in der Lage ist, sollte eigentlich begreifen, dass sie oder er den Beruf verfehlt hat. Dessen Relevanz bestimmt sich nämlich nach seinem Beitrag für eine lebendige Demokratie , nicht nach Klickzahlen, Reichweite und Werbeeinnahmen.
In einem 21. Jahrhundert, das fast schon zu einem Viertel vorbei ist, braucht es kein selbstgewisses Senden entschiedener Botschaften, sondern die gemeinsame Vergewisserung darüber, dass es eine offene Frage ist, wie zivilisiert man durch dieses Jahrhundert kommen kann. Und zwar so, dass die Jüngeren die Freiheit haben, ihre Zukunft zu gestalten. Die Demokratie und die freiheitliche Ordnung sind in der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts nichts Gegebenes, sondern ein Lernprozess, der Gemeinschaftlichkeit voraussetzt, ein zivilisatorisches Projekt. Um dieses Projekt ging es Uwe Seeler . Und geht es mir in diesem Buch.