Verfassungsidee und Verfassungspolitik by Llanque, Marcus -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Titel Impressum Inhaltsverzeichnis Einleitung

Literatur

Teil 1: Theorien und Ideengeschichte der Verfassung

Abhandlungen

Zwischen Vernunft und Politik: Condorcets Verfassungstheorie und ihre Rezeption in der politischen Theorie der Gegenwart

1 Einleitung 2 Die Verfassungstheorie Condorcets

2.1 Geltung auf Zeit 2.2 Gesetzgebung als Deliberationsprozess 2.3 Primärversammlungen als institutionelle Form zivilgesellschaftlicher Vetomacht

3 Condorcets Rezeption in der zeitgenössischen Theoriedebatte 4 Ausblick Literatur

Ruptur und Recht: zur Kontinuität des Konstitutionalismus im politischen Denken von Sieyès

1 Einleitung 2 Recht im Prozess der Vergesellschaftung 3 Rechtliche Verfassung von Staat und Gesellschaft 4 Verfassung als Prozess

4.1 Konstitutive Kraft der Menschenrechte 4.2 Zur Kontinuität des Konstitutionalismus bei Sieyès

Literatur

„… Wiederbesinnung auf unser Germanentum …“ – Otto von Gierke und der Kampf um die Deutung der Weimarer Republik und ihre Verfassung

1 Trotz und Beharrung im Angesicht der Niederlage 2 Die Grundzüge des ersten amtlichen Verfassungsentwurfs von Hugo Preuß 3 Gierkes Kritik des ersten amtlichen Verfassungsentwurfs 4 Bürger einer untergegangenen Welt Literatur

Macht und Verfassung im Denken Hannah Arendts

Arendts Kritik an der Volks- und Rechtssouveränität Arendt und die Enthierarchisierung von Recht und Politik

Politische Ordnung als ein Erweitern und Bewahren Zum internen Bezug von Verfassung und demokratischer Politik

Die unvollendete Enthierarchisierung Literatur

Constitutio libertatis: über die Macht gegenseitigen Versprechens

1 Verfassung als Polity: eine neoaristotelische Perspektive 2 Die Macht gegenseitigen Versprechens in derrepublikanischen Demokratie 3 Arendts kulturalistische Wendung des Verfassungsbegriffs Literatur

Verfassungssoziologie als Kulturwissenschaft

Einleitung Klassische Verfassungssoziologie: Verfassung und Staat Systemtheoretische Verfassungssoziologie: Verfassung und Gesellschaft Verfassungssoziologie als Machtanalyse: die Versorgung der Gesellschaft mit brauchbaren Machtressourcen Sch lussbemerkungen Literatur

Verfassungen zwischen Normativität und Funktionalität

Verfassungen als soziale Institutionen Legitimation durch Interpretation

Sprache und (Verfassungs-)Recht

Integration durch Identifikation Die normative Perspektive Geltungskraft qua Anerkennung

Das Anerkennungstheorem zwischen Deskription und Präskription Das Anerkennungstheorem als präskriptive Begründungsressource

Die Republikanische Wendung

Intersubjektivität als republikanische Ressource

Ausblick Literatur

Transnationaler Konstitutionalismus

Einleitung Verfassungsbegriffe und Konstitutionalisierungsperspektiven Transnationaler Konstitutionalismus: Eine Systematik

Normativer Konstitutionalismus Europäische Verfassung

Europäischer Mehrebenenkonstitutionalismus Konstitutionalisierung(en) der „internationalen Gemeinschaft

Veränderungen des Völkerrechts Konstitutionalisierung des Völkerrechts Die UN-Charta als Verfassung Konstitutionalisierung der WTO Global Administrative Law

Legal Pluralism und Societal Constitutionalism Fazit und Ausblick Literatur

Einzelprobleme im Überblick

Konstitutionalismus jenseits des Staates

Literatur

Die Verfassung der Weltrepublik im kosmopolitischen Universalismus: Anacharsis Cloots

Die universalistische Wende des Republikanismus Die Geltungsvoraussetzungen des Kosmopolitismus Literatur

Verfassungsbilder

We the people: Die Verfassung als Geburtsurkunde Das heilige Bild der Freiheit: Die Verfassung als Ikone Sola scriptura? Die Verfassung im deutschen Konstitutionalismus zwischen Bilderverbot und Textsymbol Die unsichtbare Verfassung: TransnationaleKonstitutionalisierung ohne Verfassungsbilder? Literatur

Konstitutionelle Entparadoxierung

1 2 3 Literatur

Teil 2: Felder der Verfassungspolitik

Abhandlungen

Das Bundesverfassungsgericht als außen- und europapolitischer Akteur

1 Die außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungen – und das anarcho-liberale Weltbild nach Hobbes/Locke

1.1 Auslandseinsätze als bloße Kompetenzfrage

1.1.1 Die verfassungspolitische Grundentscheidung zum Parlamentsvorbehalt: Bundeswehreinsatz (1994) 1.1.2 Grauzonen: Tirana-Einsatz (1997) und Kosovo-Konflikt (1999)

1.2 Die Entscheidung zum NATO-Strategiekonzept (2001)

1.2.1 Erweiterte Sicherheit als Regierungsdomäne 1.2.2 Politisch-theoretischer Fixpunkt: die „föderative“ Staatsgewalt Locke’s in der anarchischen Staatenwelt à la Hobbes 1.2.3 Nationales Interesse als „Friedenssicherung“? 1.2.4 Von der euro-atlantischen zur globalen Sicherheit: Afghanistan-Einsatz (2007) 1.2.5 Schlussfolgerung: Carte blanche für „hohe Politik“

1.3 Die europapolitischen Entscheidungen – und der Hüter von „Staat“ und „Volk“ nach Hegel/Rousseau/Schmitt

1.3.1 Von Solange I + II zu Maastricht 1.3.2 Souveräner Staat im europäischen „Staatenverbund“ 1.3.3 Volk als homogene politische Einheit 1.3.4 Die Entscheidungen bis Lissabon 1.3.5 Entschärfung der Maastricht-Linie: Bananenmarktordnung (2000) 1.3.6 Die Vorbereitung der Rückkehr zur Maastricht-Linie: EU-Haftbefehl (2005)

1.4 Rückkehr zu Maastricht: Lissabon (2009)

1.4.1 Was ein Parlament ist, entscheidet Karlsruhe. Das Weimarer Muster der Entgegensetzung von Parlamentarismus und Demokratie 1.4.2 BVerfG und EuGH: das Letztentscheidungsrecht des Zweiten Senats 1.4.3 Von Solange über Maastricht zu Lissabon: Ist die Staatstheorie und Verfassungspolitik des BVerfG „europafeindlich“? 1.4.4 Neues aus Karlsruhe – „ zwei Senate in meiner Brust“? Die Vorratsdatenspeicherung und die Rückkehr des Ersten Senats zu Solange II

Literatur

Verfassungstreue und Verfassungsverrat

1 Verfassungstreue und Verfassungsverrat im Kontext des Schutzes der Verfassung 2 Verfassungstreue und Verfassungsverrat im Lichte politischer Loyalität 3 Verfassungstreue als Problem politischer Loyalität 4 Loyalität in der Theorie politischer Bindungen: Mitgliedschaft und Zugehörigkeit 5 Der Umgang verschiedener Verfassungen mit der Festlegung von Loyalität

5.1 Die USA 5.2 Die deutschen Länderverfassungen nach 1945 und das Grundgesetz

6 Loyalitätskonflikte zwischen Staatstreue, Demokratietreue und Verfassungstreue 7 Schluss Literatur

Opposition verfassen

1 Oppositionsverständnisse in der Demokratietheorie 2 Pluralität und politisches Handeln: Die Ressourcen republikanischer Theorie 3 Opposition neu denken: Forschungsagenda für eine kommende Demokratietheorie Literatur

A House Divided

1 Einleitung 2 Die Hintergründe der Nullifikationskrise

2.1 Zeitenwende: Die USA im Umbruch 2.2 Der Wandel des Parteiensystems 2.3 Der Streit über das Zollgesetz

3 Ein Zolltarifstreit wird zum Verfassungskonflikt

3.1 Die Aufhebung des Zollgesetzes 3.2 Der Konflikt zwischen South Carolina und der Union

3.2.1 Die Proklamation des Präsidenten 3.2.2 „Gridlock“ – politischer Stillstand 3.2.3 Der Ausweg aus dem Konflikt: die Clay-Calhoun-Übereinkunft

3.3 Die konstitutionelle Dimension des Tarifkonflikts

4 Die Verfassungsdebatte im Umfeld der Nullifikationskrise

4.1 Was ist die „nature of the union“? 4.2 Ursprung und Wesen der „federal union“: Drei konkurrierende Sichtweisen

5 Schlussbetrachtungen Literatur

Der Kampf der Tea Party um originalistische Lesarten der Verfassung

1 Zur Bedeutung originalistischer Lesarten der Verfassung in den Protesten der Tea Party 2 Die Bedeutung originalistischer Argumentationsstrategien in den Schriften Randy E. Barnetts und Cleon W. Skousens 3 Fazit Literatur

Der Begriff der Souveränität als Innovationshemmnis

Souveränität als Problem bundesstaatlicher Theoriebildung in der Reichspublizistik Souveränität und republikanische Bundesstaatlichkeit bei den Autoren der Federalist Papers Souveränität und monarchische Bundesstaatlichkeit in der Reichsstaatslehre Schluss Literatur

„Politische Bibel“ oder „Fetzen Papier“?

Die polnisch-litauische Verfassung vom 3. Mai 1791 und ihr Erbe Verfassung, Staat und Nation in Polen Wem gehört die Verfassung? Der Verfassungsdiskurs nach 1989 als Frage der Identität Fazit: Auf dem Weg in die IV. Rzeczpospolita? Literatur

Einzelprobleme im Überblick

Hat der Verfassungspatriotismus eine Zukunft?

1 2 3 Literatur

Der Verfassungseid und die Verfassung der Eide

Literatur

Der Verfassungsbegriff der römisch-katholischen Kirche

1 2 3 Literatur

Verfassungskompromisse

Literatur

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren

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