Praxishandbuch Betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten by Ulbrich, Mathias -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Title Page Copyright Contents Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Kapitel 1 Arbeitsrechtliche Grundlagen und Ausgestaltung der bAV

A. Einleitung B. Gegenstand und Ausgestaltung der bAV

I. Sachlicher Anwendungsbereich des BetrAVG II. Persönlicher Anwendungsbereich des BetrAVG

C. Durchführungswege der bAV

I. Übersicht II. Direktzusage/Pensionszusage III. Direktversicherung IV. Pensionskasse V. Pensionsfonds VI. Unterstützungskasse

D. Zusagearten der bAV

I. Übersicht II. Leistungszusage III. Beitragsorientierte Leistungszusage IV. Beitragszusage mit Mindestleistung V. Reine Beitragszusage VI. Zulässige Kombinationen von Durchführungswegen und Zusagearten

E. Erteilung der Zusage

I. Begründungsakte der bAV II. Die Einstandspflicht des Arbeitgebers

F. Finanzierungsmöglichkeiten der bAV

I. Arbeitgeberfinanzierte bAV II. Arbeitnehmerfinanzierte bAV/Entgeltumwandlung III. Der gesetzliche Anspruch auf Entgeltumwandlung IV. Mischsysteme

G. Informationspflichten im Rahmen einer bAV

I. Gesetzliche Informationsverpflichtung nach § 4a BetrAVG II. Weitere Informationsverpflichtungen des Arbeitgebers III. Informationspflichten des Versorgungsträgers

H. Mitbestimmung des Betriebsrats

I. Mitbestimmungsfreie Entscheidungen II. Mitbestimmungspflichtige Entscheidungen III. Mitbestimmung bei der Entgeltumwandlung IV. Verfahren der Mitbestimmung V. Folgen der Nichteinbeziehung des Betriebsrats

Notes

Kapitel 2 Steuerrecht der bAV

A. Besteuerung beim Arbeitgeber (Trägerunternehmen)

I. Unmittelbare Durchführung: Direktzusage II. Mittelbare Durchführung

B. Besteuerung beim Arbeitnehmer

I. Direktzusage/Unterstützungskasse II. Versicherungsförmige Durchführungswege

C. Steuerbefreite Versorgungsträger

I. Unterstützungskasse II. Pensionskasse

D. Steuerrechtliche Sonderfälle

I. Wechsel des Durchführungsweges II. Übertragung von Versorgungsanwartschaften bei Arbeitgeberwechsel III. Abfindung von Versorgungsanwartschaften IV. Bestandsübertragungen

Notes

Kapitel 3 bAV im Beitragsrecht der Sozialversicherung

A. Einleitung B. In der Anwartschaftsphase

I. Aufwendungen zur kapitalgedeckten bAV II. Mehrere Durchführungswege III. Entgeltumwandlung und Jahresarbeitsentgelt in der gesetzlichen Krankenversicherung IV. Übertragung von Versorgungsanwartschaften V. Abfindung von Versorgungsanwartschaften

C. In der Leistungsphase

I. Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen II. Form der Auszahlung, Zahlbetrag III. Leistungen aus einer bAV IV. Beitragssatz und Beitragsbemessungsgrenze V. Tragung und Zahlung der Beiträge VI. Meldepflichten

Notes

Kapitel 4 Rechnungslegung und Bilanzierung der bAV

A. Rechnungslegung nach deutschem Handelsrecht

I. Einleitung II. Bilanzansatz von Verpflichtung und Deckungsvermögen III. Bewertungsansatz der Pensionsverpflichtungen IV. Pensionsverpflichtungen in der Gewinn- und Verlustrechnung

B. Rechnungslegung nach internationalem Handelsrecht (IFRS)

I. Einleitung II. Begriffsbestimmungen III. Ergebniskomponenten IV. Der Bilanzansatz

Notes

Kapitel 5 Durchführungswege der bAV aus betriebswirtschaftlicher Sicht

A. Betriebswirtschaftliche Analyse verschiedener Durchführungswege

I. Einleitung II. Betriebswirtschaftliche Analyseverfahren III. Die Durchführungswege aus betriebswirtschaftlicher Sicht IV. Weitere Kriterien zur Bestimmung des optimalen Durchführungsweges

B. Risiken von Versorgungszusagen und ihre Handhabung

I. Biometrische Risiken II. Gesetzgeberische Risiken III. Konjunkturelle Risiken

Notes

Kapitel 6 Versicherungsaufsichtsrecht und Versicherungsvertragsrecht der bAV

A. Einleitung

I. Versorgungsträger der versicherungsförmigen Durchführungswege II. Funktion der versicherungsaufsichts- und -vertraglichen Regelungen

B. Versicherungsaufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen

I. Einführung II. Lebensversicherung III. Pensionskasse IV. Pensionsfonds V. Besonderheiten bei einer reinen Beitragszusage VI. Einrichtungen der Zusatzversorgung für den öffentlichen Dienst

C. Versicherungsvertragsrechtliche Rahmenbedingungen

I. Direktversicherung II. Pensionskassenversicherungen III. Rückdeckungsversicherung IV. Pensionsfondsversorgung

Notes

Kapitel 7 Datenschutzrecht der bAV

A. Rechtliche Grundlagen I. DSGVO

1. Sachlicher Anwendungsbereich 2. Zeitlicher Anwendungsbereich 3. Räumlicher Anwendungsbereich 4. Haftung und Sanktionen

II. BDSG

B. Berechtigung zur Datenverarbeitung

I. Einwilligung

1. Grundlagen 2. Verhältnis zu gesetzlichen Erlaubnistatbeständen 3. Besondere Kategorien von Daten

II. Gesetzliche Erlaubnistatbestände

1. Vertragserfüllung/Vorvertragliche Maßnahmen 2. Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen 3. Berechtigte Interessenwahrnehmung 4. Sensible Daten 5. Kollektivvereinbarungen nach Art. 88 Abs. 1 DSGVO 6. § 26 BDSG

III. Allgemeine Grundsätze, insbesondere Zweckbindung

C. Dokumentations- und Informationspflichten

I. Analyse der Datenflüsse II. Verarbeitungsverzeichnis

1. Pflicht zur Erstellung 2. Inhalt 3. Verhaltensregeln Dokumentationspflichten (Forts.)

III. Informationspflichten

1. Direkterhebung 2. Dritterhebung

I. Datenschutzbeauftragter (DSB) II. Auftragsverarbeitung III. Technischer Datenschutz IV. Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) V. § 213 VVG Notes

Kapitel 8 Störfälle der bAV und Anpassung der Versorgungsleistung

A. Vorzeitiges Ausscheiden des Arbeitnehmers

I. Unverfallbarkeit der Anwartschaften II. Abfindung der Ansprüche auf bAV

B. Vorgezogene Inanspruchnahme der bAV

I. Voraussetzungen der vorgezogenen Inanspruchnahme II. Umfang des Anspruchs III. Von der Sozialversicherungspflicht befreite Personen

C. Sicherung gegen Insolvenz des Arbeitgebers

I. Gesetzliche Insolvenzsicherung II. Privatrechtliche Sicherung gegen Insolvenz des Arbeitgebers

D. Anpassung der Versorgungsleistungen

I. Überblick II. Direktzusagen und Unterstützungskassenzusagen III. Direktversicherungen und Pensionskassen IV. Pensionsfonds

E. Übertragung von Zusagen auf Leistungen der bAV

I. Überblick II. Einvernehmliche Übernahme der Versorgungszusage und einvernehmliche Übertragung des Übertragungswerts III. Anspruch des Arbeitnehmers auf Übertragung des Übertragungswerts IV. Liquidation des Unternehmens

Notes

Kapitel 9 Änderung von Zusagen, Durchführungsweg und Schuldner der bAV

A. Änderung von Versorgungszusagen

I. Begriff der Änderung einer Versorgungszusage II. Verbesserung einer Versorgungzusage III. Wertneutrale Umstrukturierung einer Versorgungszusage IV. Schließung einer Versorgungszusage V. Verschlechterung einer Versorgungszusage

B. Wechsel des Durchführungsweges

I. Arbeitsrechtliche Vorgaben II. Steuerrechtliche Folgen

C. Wechsel des Versorgungsschuldners

I. Versorgungsverpflichtungen bei einem Share Deal II. Versorgungsverpflichtungen bei einem Asset Deal III. Wechsel des Schuldners durch Umwandlung IV. Firmenfortführung V. Rechtsgeschäftliche Schuld- und Vertragsübernahme

Notes

Kapitel 10 bAV und M&A

A. Betriebliche Versorgungsverpflichtungen in einer Unternehmenstransaktion

I. Rechtsfolgen einer Gesamt- und einer Einzelrechtsnachfolge II. Pensionsverpflichtungen als Nettoschuldposten III. Garantieklauseln im Kaufvertrag IV. Ziel der Pension Due Diligence

B. Ablauf einer Pension Due Diligence

I. Fact Book und Vendor Due Diligence II. Datenraum III. Fragen- und Antwortenprozess IV. Buy Side Due Diligence Berichterstattung

C. Inhalt einer Pension Due Diligence

I. Bestandserfassung II. Quantifizierung der Verpflichtungen III. Identifikation sonstiger Risiken IV. Ausgliederungsthemen V. Inhalt des Unternehmenskaufvertrags VI. Betriebliche Versorgungsverpflichtungen als Transaktionshindernis VII. Nach der Transaktion

Notes

Kapitel 11 Versorgungsausgleich in der bAV

A. Einführung in das VersAusglG

I. Definition des VersAusgl II. Grundsätze des VersAusgl III. Teilung eines Anrechts aus der bAV IV. Information des FamG V. Maßgeblichen Regelungen im VersAusgl VI. Ausgleichsformen im VersAusglG VII. Fälle, in denen Anrechte nicht ausgeglichen werden sollen VIII. Fälle, in denen VersAusgl nicht stattfindet IX. Bewertung eines Anrechts

B. Ablauf eines VersAusgl

I. Übersicht II. Ausgangsfall und Einleitung des Verfahrens III. Auskünfte zum VersAusgl IV. Beschlussfassung durch das FamG

C. Direktversicherung/Pensionsfonds/Pensionskasse

I. Fall 1: Externe Teilung einer beitragsorientierten Leistungszusage – Direktversicherung – gesetzlich unverfallbare Altersrente II. Fall 2: Interne Teilung einer beitragsorientierten Leistungszusage – Direktversicherung – gesetzlich unverfallbare Alters- und Berufsunfähigkeitsrente ohne Kapitalwahlrecht III. Fall 3 IV. Fall 4: Interne Teilung einer beitragsorientierten Leistungszusage – Direktversicherung – gesetzlich unverfallbares Alterskapital, arbeitgeberfinanziert

D. Unterstützungskasse

Fall 5: Interne Teilung einer beitragsorientierten Leistungszusage – Unterstützungskasse, kongruent rückgedeckt – gesetzlich unverfallbare Altersrente

E. Direktzusage

I. Fall 6 – Ausgangsfall: Interne Teilung einer Leistungszusage – Direktzusage – gesetzlich unverfallbare Altersrente II. Fall 6 – Abwandlungen

F. Sonderfälle

I. Fondsversorgung – Fall 7: Interne Teilung einer beitragsorientierten Leistungszusage – fondsgebundene Direktversicherung – gesetzlich unverfallbare Altersrente II. Beherrschende Mitunternehmer III. Tod eines Ehegatten IV. Rechte Dritter V. Teilung laufender Leistungen VI. Reine Beitragszusage

G. Steuerrecht

I. Besteuerung bei den Eheleuten II. Besteuerung bei den VT

H. Sozialversicherungsrecht

I. Interne Teilung II. Externe Teilung III. Ausgleichsansprüche nach Scheidung

Notes

Kapitel 12 Verwaltung und Administration der bAV

A. Verwaltung einer Direktzusage

I. Datenerfassung II. Dokumentenverwaltung III. Vorzeitiger Austritt und unverfallbare Anwartschaft IV. Eintritt eines Versorgungsfalles: Alter, Invalidität, Tod V. Abrechnung von Versorgungsleistungen VI. Rentenanpassung in der Rentenbezugsphase VII. Verfahren bei Versorgungsausgleich

B. Management eines internen Versorgungsträgers

I. Datenverwaltung II. Dokumentenverwaltung Versicherungsunterlagen III. Dokumentenverwaltung IV. Definition von Administrationsprozessen

C. Auswahl und Einbindung eines externen Versorgungsträgers/Anbieters

I. Hintergrund II. Anbieterauswahl am Beispiel einer Direktversicherung III. Anbieterauswahl für weitere bAV-Dienstleistungen IV. Anbieterauswahl durch Tarifpartner im Rahmen des Sozialpartnermodells

Notes

Kapitel 13 bAV für besondere Personengruppen

A. Gesellschafter-Geschäftsführer

I. Einleitung II. Besonderheiten der Zusage III. Besteuerung bei der Gesellschaft (Direktzusage) IV. Besteuerung bei der Gesellschaft (mittelbare Durchführungswege) V. Die Besteuerung beim GGF VI. Insolvenzschutz von Versorgungszusagen VII. Entlastung der Gesellschaft von Versorgungsverpflichtungen

B. Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes

I. Überblick II. Rechtsgrundlagen III. Pflichtversicherung IV. Freiwillige Versicherung V. Finanzierung VI. Überleitung VII. § 18 BetrAVG VIII. Versorgungsausgleich IX. Steuer und Sozialversicherung X. Mitgliedschaft von Arbeitgebern in der Zusatzversorgungskasse XI. Organisatorischer Aufbau der Zusatzversorgungskassen XII. Aufsichtsrecht XIII. Bilanzierung

C. bAV bei Auslandstätigkeit

I. Einführung II. Arbeitsrechtlicher Rahmen III. Sozialversicherungsrechtlicher Rahmen IV. Steuerrechtlicher Rahmen

Notes

Kapitel 14 Zeitwertkonten (Wertguthaben)

A. Begrifflichkeiten

I. Zeitkonten und Wertkonten II. Auszeit, Sabbatical und Lebensarbeitszeit

B. Rechtliche Rahmenbedingungen

I. Sozialversicherungsrecht II. Beitragsrechtliche Behandlung III. Die Prüfung von Wertguthaben durch den RV-Träger IV. Verwaltung der Konten V. Arbeitsrechtliche Fragen VI. Steuerrecht VII. Betriebswirtschaftliche Effekte eines Zeitwertkontos

C. Das Zeitwertkonto in der betrieblichen Praxis

I. Das Zeitwertkonto als Mittel zur Flexibilisierung der Arbeitszeit II. Pros und Cons von Zeitwertkonten aus Unternehmenssicht III. Verbreitung von Zeitwertkonten IV. Verwendungsoptionen und tatsächliche Nutzung

D. Berührung von Zeitwertkonten mit anderen Rechtsgebieten

I. Zeitwertkonten und Altersteilzeit II. Zeitwertkonten bei Ehescheidung III. Zeitwertkonten bei Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit

Notes

Stichwortverzeichnis

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