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Contents
Vorwort der Herausgeber
Annäherungen an den Mauracher Entwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts
Inhaltsübersicht
I. Zwei Komplimente zu Beginn
II. Der Mauracher Entwurf zwischen Konsolidierung, Mut und Selbstbescheidung
1. Konsolidierung
2. Mut
3. Selbstbescheidung
III. Der Mauracher Entwurf im Lichte von Rechtsgeschichte und Rechtsvergleichung
1. Rechtsgeschichtliche Entwicklungslinien
2. Rechtsvergleichende Beobachtungen
IV. Der Mauracher Entwurf und seine gesetzgeberischen Grundentscheidungen
1. Ordnungsaufgabe
2. Systematische Stoffanordnung
3. Ausgestaltung der Auffangregelung
4. Regelungs- und Verweisungstechnik
5. Rollenverteilung zwischen Reformgesetzgeber und Gerichten
6. Institutionenbildung
V. Der Mauracher Entwurf im Umgang mit Idiosynkrasien, Anachronismen und Lakunae
1. Idiosynkrasien
2. Anachronismen
3. Lakunae
VI. Schluss
Notes
Der Mauracher Entwurf
Inhaltsübersicht
I. Der Auftakt: ARGE Weißes Roß
II. Auf dem Weg zum Mauracher Entwurf
III. Leiterwägungen
IV. Nicht umgesetzte Empfehlungen des 71. Deutschen Juristentags
V. Schlussbemerkung
Notes
Das neue Gesellschaftsregister
Inhaltsübersicht
I. Bedürfnis nach Subjektpublizität
1. Status quo
2. Behebung des Publizitätsdefizits
II. Überblick über die Neuregelungen
III. Integration des GbR-Registers in das Handelsregister
IV. Gestaltungsformen eines GbR-Registers
1. Nur fakultative Eintragung
2. Eintragungspflicht
3. Konstitutive Eintragung
4. Eintragungswahlrecht mit Anreizen bzw. mittelbarem Zwang
V. Registerverfahren
1. Anmeldung (§ 707 BGB-E)
2. Verfahrensvorschriften
VI. Inhalt und Wirkung der Eintragung
1. Publizitätswirkung (§ 707a Abs. 2 S. 1 BGB-E i. V. m. § 15 HGB)
2. Keine gewillkürte Löschung
3. Grenzen des GbR-Registers
VII. System einer „optionalen“ Registrierung
1. Vorteile der Eintragung
2. Nachteile der Eintragung
3. Fazit
VIII. Im Grundbuch registrierte Rechte
1. Grundbuchverfahrensrechtliche Sperre
2. Eintragungsinhalt
3. Bestandsgesellschaften (Art. 229 § 21 EGBGB-E)
IX. GbR als GmbH-Gesellschafterin
1. Voreintragungsobliegenheit beim Ersterwerb
2. Inhalt der Gesellschafterliste
3. Bestandsgesellschaften
X. GbR als Gesellschafterin einer Personenhandelsgesellschaft
1. Voreintragungsobliegenheit bei Gründung bzw. Beitritt
2. Bestandsgesellschaften
XI. GbR als Aktionärin
XII. Wesentliche Ergebnisse
Notes
Bericht über die Diskussion
I.
II.
III.
Notes
Die Öffnung der Personenhandelsgesellschaft für Freiberufler in berufsrechtlicher Perspektive
Inhaltsübersicht
I. Einleitung
1. Öffnung unter berufsrechtlichem Vorbehalt
2. Reformbedarf im anwaltlichen Gesellschaftsrecht als Kontext und Referenzrahmen
II. Verfassungs- und unionsrechtliche Determinanten des Personengesellschaftsrechts der Freien Berufe
1. Verbandskompetenzfragen, Vorrang des Berufsrechts
2. Materielle verfassungsrechtliche Friktionen – das Beispiel des anwaltlichen Gesellschaftsrechts
3. Die unionrechtliche Dimension: berufsrechtliche Kohärenzdefizite
III. Änderungsbedarf im anwaltlichen Berufsrecht
1. „Fremdbesitz“
2. Zulassungsrecht
3. Freiberufliche Konzernstrukturen
IV. Komplexität und Überkomplexität – am Beispiel des (Vertrags‐)Arztrechts
V. Fazit
Notes
Bericht über die Diskussion
I.
II.
III.
IV.
V.
Beschlussmängelrecht
Inhaltsübersicht
I. Einleitung
II. Beschlussfassung
1. Zuständigkeit der Gesellschafter
2. Beschlussverfahren
3. Mehrheit
4. Stimmverbote
III. Beschlussmängel
1. Beschlussmängelsystem
2. Anfechtbarkeit und Nichtigkeit
IV. Beschlussmängelklage
1. Anfechtungsbefugnis
2. Klagefrist
3. Anfechtungsklage
V. Zusammenfassung
Notes
Bericht über die Diskussion
I.
II.
III.
IV.
Außengesellschaft und Innengesellschaft
Inhaltsübersicht
I. Einleitung
II. Regelungsstruktur des neu gefassten Titels 16
III. Abgrenzung anhand der Teilnahme am Rechtsverkehr
IV. Vermögensfähigkeit
V. Außengesellschaft kraft Registrierung
VI. Auf die Innengesellschaft anwendbare Vorschriften
VII. Einzelergebnisse
1. Regelungsstruktur des neu gefassten Titels 16
2. Abgrenzung anhand der Teilnahme am Rechtsverkehr
3. Vermögensfähigkeit
4. Außengesellschaft kraft Registrierung
5. Auf die Innengesellschaft anwendbare Vorschriften
6. Annex: Redaktionelle Anregungen
VIII. Fazit und Ausblick
Notes
Bericht über die Diskussion
I. Abgrenzung von Innen- und Außengesellschaft
II. Vermögensfähigkeit der Innengesellschaft
III. Folgewirkungen des Mauracher Entwurfs
Geschäftsführung und Vertretung im modernisierten Personengesellschaftsrecht
Inhaltsübersicht
I. Einleitung
II. Geschäftsführung und Vertretung
1. Abgrenzung von Grundlagenentscheidungen
2. Gesellschaft bürgerlichen Rechts
3. Offene Handelsgesellschaft
4. Kommanditgesellschaft
III. Entziehung und Kündigung
1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts
2. Personenhandelsgesellschaften
IV. Notgeschäftsführung
1. Hintergrund
2. Tatbestandliche Voraussetzungen
3. Rechtsfolgen
V. Gesellschafterklage
1. Tatbestandliche Voraussetzungen
2. Rechtsfolgen
3. Abweichende Regelungen
4. Abschließende Bewertung
VI. Informationsrechte
1. Persönlich haftende Gesellschafter
2. Kommanditisten
VII. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Notes
Bericht über die Diskussion
I.
II.
III.
IV.
V.
Notes
Gesellschafterwechsel, Ausscheiden und Auflösung im Mauracher Entwurf zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts
Inhaltsübersicht
I. Einführung
II. Gesellschafterwechsel
1. Gesellschafterwechsel unter Lebenden
2. Gesellschafterwechsel von Todes wegen
3. Testamentsvollstreckung
III. Neujustierung von Ausscheidens- und Auflösungsgründen
1. Systematik
2. Rechtsfähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts
3. Innengesellschaft bürgerlichen Rechts
4. Personenhandelsgesellschaften
IV. Wegfall des ausdrücklichen Schutzes der ordentlichen Kündigung
1. Ersatzlose Streichung von § 723 Abs. 3 und § 724 BGB
2. Tragweite
V. Neuerungen bei den Rechtsfolgen von Auflösung und Ausscheiden
1. Auflösung und Liquidation versus Beendigung und Auseinandersetzung
2. Anteilsbezogenheit der Ab- und Anwachsung
3. Abfindungsanspruch gemäß § 728 BGB-E
VI. Zusammenfassung in Thesen
Notes
Bericht über die Diskussion
I.
II.
III.
IV.
Angaben zu den Verfassern
Sachregister
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