Beiträge zum Immaterialgüterrecht · Josef Kohler-Vorträge an der Humboldt-Universität zu Berlin von 2012 bis 2019 by Obergfell, Eva Inés -- Read -- Imperial Library of Trantor

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Title Page Copyright Contents Autorenverzeichnis Auf Josef Kohlers Spuren Die Josef Kohler-Vorträge an der Humboldt-Universität zu Berlin

Notes

Josef Kohler – der Entdecker: Rechtsfinder – Rechtshistoriker – Rechtsvergleicher

A. Einführung B. Von Offenburg in die „Weltstadt Badens“ C. Würzburg und die Welt der Künste D. Berlin: Der „größte Universaljurist“ seit Leibniz E. Die Lebensleistung Josef Kohlers

I. Der Rechtsfinder II. Der Rechtshistoriker III. Der Rechtsvergleicher

F. Josef Kohler heute Notes

Geistiges Eigentum und Plagiat Die Verrechtlichung des Schutzes gegen Plagiate

A. Einleitung B. Buchdruck und Privileg C. Die Nachdruckdiskussion im 18. Jahrhundert D. Gesetzgebung gegen Büchernachdruck im 18. Jahrhundert E. Naturrecht und Büchernachdruck F. Die Delegitimierung von Privilegien G. Die Theorie des Geistigen Eigentums

I. Begründung II. Scheitern III. Ertrag

H. Gesetzgebung im Deutschen Bund I. Die Entstehung des modernen deutschen Urheberrechts J. Die Verrechtlichung des Schutzes gegen Wissenschaftsplagiate Notes

Digitale Bürgerrechte an verhaltensgenerierten Daten Eine kulturrechtliche, zivilgesellschaftliche und repräsentativ-demokratische Theorie des digitalen Dateneigentums

A. Handlungsbedarf – Unionsrechtliche Rechtsakte und mitgliedstaatliche Datenrechtsgesetze

I. Zivilgesellschaftliche Partizipation der Bürger II. Die Kulturalität der zivilgesellschaftlichen Digitalisierung III. Datensouveränität als Rechtsprinzip

B. Kulturrechtstheorie, Zivilgesellschaftstheorie und Repräsentationstheorie in der offenen Gesellschaft

I. Rechtstheoretische Prinzipien einer rechtswissen-schaftlichen Analyse der Digitalisierung der Gesellschaft II. Digitale Interaktion und digitale Sprache der Bürger

C. Anwendungsbereich des digitalen Dateneigentums an verhaltensgenerierten Informationsdaten der Bürger

I. Digitale Daten II. Gesamtheit der Fallkonstellationen im Anwendungsbereich einer Dateneigentumsordnung der digitalen Bürgerrechte III. Digitale Mobilität und autonomes Fahren IV. Digitaler Gesundheitssektor V. Pilotprojekte der Mitgliedstaaten

D. Der eigentumsrechtliche Legitimationsgrund der verhaltensgenerierten Daten als ein Immaterialgüterrecht sui generis

I. Verhaltensgenerierte Daten als Rechtsgegenstand eines digitalen Eigentumsrechts der Bürger II. Der Strukturwandel des Eigentumsbegriffs im Privatrecht III. Der Legitimationsgrund der digitalen Verhaltensgenerierung im Immaterialgüterrecht

E. Die Eigentumstheorie – Handlungskompetenz und Vermögensrecht

I. Zivilgesellschaftliche Grundrechtekonkretisierung und Marktkontrolle II. Von der Eigentumsidee III. Dateneigentumsrecht als Abwehrrecht und Benutzungsrecht

F. Theorie eines repräsentativen Dateneigentums – Rechtsnatur und Rechtsinhalt

I. Von der absoluten Herrschaftsmacht zur zivilgesellschaftlichen Gestaltungskompetenz II. Personale Anthropologie des Eigentums III. Digitales Dateneigentum als zivilgesellschaftliche Gestaltungskompetenz der Bürger

G. Digitales Dateneigentum der Bürger als eine repräsentativ-demokatische Rechtsfigur

I. Von der Verfügungsbefugnis und Übertragbarkeit zu Mitwirkungs- und Gestaltungsrechten II. Repräsentativprinzip und digitales Dateneigentum – ein grundrechtsdemokratisches Paradigma

H. Datenagentur als digitale Bürgerplattform und Repräsentativorgan der Bürger

I. Aufgabenbereich, Organisationsstruktur und Arbeitsweise der Datenagentur II. Rechtsprinzipien zur zivilgesellschaftlichen Gestaltung der digitalen Verhaltensstandards III. Datensouveränität der Bürger und Transparenzgebot der Digitalisierung als Programmatik des Datenrechts

I. Implementierung eines zweckgebundenen Datensondervermögens im Bürgerinteresse

Rechtsprechung des EuGH zum Recht der öffentlichen Wiedergabe und Rechtsetzungsinitiativen zu Schranken Eine Führung durch den Dschungel

A. Rechtsprechung zur öffentlichen Wiedergabe

I. Einführung II. Die Auslegung des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe durch den Gerichtshof III. Zusammenfassende Kritik der EuGH-Rechtsprechung zur öffentlichen Wiedergabe

B. Rechtsetzung im Bereich der Schranken Notes

Wo steht das europäische Urheberrecht? Kritische Überlegungen zur Privatkopiervergütung, zur kollektiven Rechtewahrnehmung und zur Verlegerbeteiligung

A. Einleitung B. Drei Bereiche des Urheberrechts und ihr Verhältnis zum europäischen Urheberrecht

I. Die Privatkopiervergütung II. Die kollektive Rechtewahrnehmung III. Die Beteiligung der Verleger am Aufkommen der Verwertungsgesellschaften

C. Zusammenfassung

I. Zur Privatkopiervergütung II. Zur kollektiven Rechtewahrnehmung III. Zur Verlegerbeteiligung IV. Wo steht das europäische Urheberrecht?

Notes

Nutzung von verwaisten und vergriffenen Werken in Europa

Einleitung A. Ausgangslage

I. Massendigitalisierungsprojekte II. Urheberrechtliche Bewertung

B. Europäische Rechtsentwicklung

I. Verwaiste-Werke-Richtlinie II. Memorandum of Understanding (MoU)

C. Rechtsentwicklung in Deutschland

I. Regelungen für verwaiste Werke II. Regelungen für vergriffene Werke

D. Bewertung der beiden Regelungsregime; „Wahlrecht“ der nutzenden Einrichtungen bei Printwerken

I. Verwaiste Werke II. Vergriffene Werke

E. Stand der Umsetzung F. Rechtsentwicklungen im europäischen Ausland

I. Frankreich II. Vereinigtes Königreich III. Nordische Länder

G. Schlussbemerkung H. Nachwort im Juli 2019 Notes

Der urheberrechtliche Schutz der Datenbanken und die Vertragsgestaltung aus finnischer Sicht

A. Die technisch-ökonomische Umgebung der Datensammlungen und Urheberrecht B. Fragestellung C. Neuere Herausforderungen im Hinblick auf das Schutzobjekt D. Schutzgegenstandsproblematik näher betrachtet: Was ist eine Datenbank rechtlich gesehen? Die Verteilung der Schutzvoraus-setzungen der Datenbankenwerke und der sui generis-Datenbanken E. Inhalt der Rechte und ihre Konsequenzen: Schutzumfang unter Kritik F. Tendenzen zum freien Zugang: einzelne Daten und Urheberrecht G. Rechtseigentümer der Informationssammlungen H. Allgemeine Bemerkungen über die Vertragsgestaltung I. Auflösung der Probleme der Verträge in Multimediadatenbanken

I. Datenbanken II. Vertragsgestaltung III. Die europäische Regelung als Hilfsmittel?

Notes

Europäische Patentsysteme

A. Einleitung B. Das „klassische“ Europäische Patent C. Das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) und ein Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) D. Fazit Notes

Zum Wahrnehmungsbegriff im Markenrecht Das Spannungsverhältnis zwischen Rechtsprechung und Marketing

A. Einleitung B. Die Wahrnehmung des Verbrauchers – kein Gesetzesterminus C. Entscheidungsanalysen

I. Zu nicht-konventionellen Marken II. Zu Wortmarken III. Zu Wortschöpfungen IV. Zur mittelbaren Beschreibung eines Wortes V. Zu Abkürzungen

D. Zu Prognoseentscheidungen Notes

Die gespaltene Verkehrsauffassung im Markenrecht und im Lauterkeitsrecht

A. Maßgeblichkeit des Verbrauchers/der Verkehrsauffassung im Lauterkeits- und Markenrecht

I. UWG II. Markenrecht

B. Die Ermittlung der Verkehrsauffassung

I. Grundsatz II. Bei unterschiedlichen Sprachkreisen?

C. Lösungsansätze

I. UWG II. Markenrecht

D. Zusammenfassung Notes

Lauterkeitsrechtliche Informationspflichten Aufgeklärter Verbraucher vs. aufzuklärender Verbraucher?

A. Einleitung B. § 5a UWG im Kontext des deutschen Lauterkeitsrechts

I. Irreführung durch Unterlassen II. Anerkennung von Informationspflichten im Rahmen des Irreführungstatbestands III. § 5a UWG: irreführungsunabhängige Informationspflichten

C. Wesentliche Information

I. Begriff II. Spezialregelung für die „Aufforderung zum Kauf“ III. Verhältnis zu anderen Informationspflichten des Unionsrechts

D. Vorenthalten

I. Bedeutung von „Vorenthalten“ im Sinne des Art. 7 Abs. 1 der UGP-Richtlinie II. Zeitpunkt der Information III. Art und Weise der Information

E. Notwendigkeit für informierte geschäftliche Entscheidung und Relevanz F. Nichtkenntlichmachung des kommerziellen Zwecks G. Revisionsrechtliche Nachprüfung H. Einzelne Informationspflichten in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

I. Aufforderung zum Kauf II. Testergebnisse III. Preisvergleichsportale im Internet IV. Kommunikationsdienstleistungen V. Elektrogeräte VI. Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen VII. Immobilien VIII. Preis- und Rabattwerbung IX. Anwaltswerbung

I. Fazit Notes

Die kartellrechtliche Bedeutung von Markenlizenzverträgen Zum Spannungsfeld von Lizenzvertragsrecht und Kartellrecht

A. Ausgangspunkt B. Markenveräußerungen (einschließlich Markenspaltungen) C. Markenlizenzen

I. Geografisch ausschließliche Markenlizenzen II. Sachlich ausschließliche Markenlizenzen III. Andere Beschränkungen zum Schutz von Markenfunktionen in Markenlizenzen IV. Wettbewerbsverbote und Markenlizenzen V. Vertikale Preisbindung und Markenlizenzen VI. Informationsaustausch und Markenlizenzen VII. Zulieferkonstellationen

D. Kollektivmarken und Markenpools (Co-Branding) Notes

Zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Ein neues Gesetz und viele offene Fragen

A. Überblick B. Warum sind Geschäftsgeheimnisse geschützt? C. Das Geschäftsgeheimnisgesetz – Hintergrund und wesentliche Inhalte

I. Gesetzgebungshistorie II. Wesentliche Charakteristika des Geschäftsgeheimnisgesetzes III. Wesentliche Inhalte des Geschäftsgeheimnisgesetzes

D. Was ist ein Geschäftsgeheimnis?

I. Einheitlicher Geheimnisbegriff II. Legaldefinition, § 2 Nr. 1 GeschGehG III. Insbesondere: Wirtschaftlicher Wert (lit. a) IV. Insbesondere: Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen (lit. b) V. Insbesondere: Berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung (lit. c)

E. Erlangung, Nutzung, Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen – Was ist erlaubt?

I. Eigenständige Entdeckung oder Schöpfung II. Reverse Engineering III. Gestattung durch Gesetz oder Rechtsgeschäft

F. Erlangung, Nutzung, Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen – Was ist verboten?

I. Normstruktur II. Besonderheiten

G. Grenzen des Geheimnisschutzes

I. Rechtfertigungsgründe vs. Ausnahmen II. Insbesondere: Schutz von Hinweisgebern

H. Geheimnisschutz im Prozess – Kann das gelingen?

I. Problemstellung II. Anwendungsbereich III. „Protective order“, §§ 16 ff. GeschGehG IV. Zugangsbeschränkungen, § 19 GeschGehG V. Verfahrensmäßige Ausgestaltung, § 20 GeschGehG VI. Kritikpunkte

I. Fazit Notes

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