Praxishandbuch Unternehmensrestrukturierung nach StaRUG by Portisch, Wolfgang -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Title Page Copyright Contents Abkürzungsverzeichnis Autorenverzeichnis 1 Einleitung 2 Zugangswege und Akteure in Restrukturierungen

2.1 Sanierung, Restrukturierung, Insolvenz 2.2 Krisenstadien und Risikofrüherkennung

1 . Rahmenbedingungen 2 . Identifizierung der Risiken 3 . Analyse und Bewertung der Risiken 4 . Steuerung der Risiken 5 . Überwachung und Berichterstattung Bewertungsmodell der Entscheidungstheorie Öffentlich verfügbare Risikofrüherkennungssysteme Stakeholderanalyse zur Risikoerkennung

2.3 Drohende Zahlungsunfähigkeit als Verfahrenseinstieg 2.4 Stakeholder in der Sanierung 2.5 Akteure, Organe und Institutionen in Restrukturierungen 2.6 Schuldner als Initiator des Verfahrens 2.7 Restrukturierungsbeauftragter 2.8 Restrukturierungsgericht

In Bezug auf die Einsetzung des Restrukturierungsbeauftragten Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Restrukturierungsplan Gerichtliche Funktionen Instrumente der Stabilisierung und Restrukturierung Allgemeine Verfahrensaufgaben des Restrukturierungsgerichts Aufgaben des Gerichts im Rahmen der Sanierungsmoderation

2.9 Gläubigerbeirat

Bestellungsakt, Mitgliedschaft, Ausscheiden aus dem Beirat Aufgaben des Gläubigerbeirats Mitwirkung bei der Auswahl des Restrukturierungsbeauftragten Organisation des Gläubigerbeirats Haftungsfragen, Rechtsstellung der Beiratsmitglieder

2.10 Sanierungsmoderator

Auswahlkriterien bei der Bestellung des Sanierungsmoderators Aufgaben des Sanierungsmoderators

3 Restrukturierungsalternativen und Instrumente

3.1 Ziele des Restrukturierungsverfahrens 3.2 Verfahrensabläufe nach StaRUG

Ablauf der Restrukturierung oder der Sanierungsmoderation Weitgehend außergerichtliche Variante der Restrukturierung Gerichtlicher Verlauf und öffentliche Restrukturierungssachen Sanierungsmoderation als eigenständiger Verfahrensablauf

3.3 Planannahme

Planannahme ohne Versammlung der Planbetroffenen gemäß § 19 StaRUG Entscheidender Beitrag von Kommunikationsprozessen Hinweis gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 StaRUG, Rechtscharakter des Plans Auslegungsregel des § 18 StaRUG Planablehnung aus Sachgründen, negativ konnotierter Begriff des Akkordstörers Optionen des Schuldners zur Auswahl der Mechanismen der Planzustimmung Scheitern des Zustandekommens des Plans im Sinne des § 19 StaRUG Privatisiertes Abstimmungsverfahren oder gerichtliches Abstimmungsverfahren Vorbesprechung mit dem Gericht und Vorprüfung nach den §§ 46 ff. StaRUG Außergerichtliches Abstimmungsverfahren mit Planbetroffenenversammlung Erfordernis der Möglichkeit der Teilnahme für alle Planbetroffenen Geeignetheit der eingesetzten Formate, Dokumentationspflicht und Risiken Vorsitz der Versammlung der Planbetroffenen Mehrheitserfordernis, Typologie des Quorums Dokumentation der Abstimmung Diskurs über den Restrukturierungsplan ohne Versammlung der Planbetroffenen Cross Class Cram Down als gruppenübergreifende Mehrheitsentscheidung Absolute Priority Rule, Maßstab der angemessenen Beteiligung am Planmehrwert Relative Priority Rule, Durchbrechung der absoluten Priorität Fazit zur „privatisierten“ (außergerichtlichen) Abstimmung Gerichtliches Planabstimmungsverfahren, §§ 23, 45-46 i.V.m. §§ 47, 48 StaRUG Verfahrensschritte der gerichtlichen Planabstimmung Keine gerichtliche Entscheidung auf die Anzeige nach § 31 Abs. 1 StaRUG Fazit zu den Beispielen Abhängigkeit des gerichtlichen Tätigwerdens von der Zahlung der Gerichtskosten Ladung, Ladungsfrist, Hinweise Ablauf des Erörterungs- und Abstimmungstermins Besonderheiten der Abstimmung im gerichtlichen Abstimmungsverfahren Vorprüfungstermin gerichtliches Abstimmungsverfahren auf Antrag, § 46 StaRUG Vorprüfungstermin von Amts wegen, § 46 Abs. 3 StaRUG Notwendigkeit der Durchführung des Planbestätigungsverfahrens Sinnvolle Verknüpfung von Planabstimmung mit Vorprüfung und Planbestätigung

3.4 Stabilisierungsanordnung

Typologie der Vollstreckungssperre Typologie der Verwertungssperre Absonderungsanwartschaften Aussonderungsrechte Flankierende Regelungen Restrukturierungsforderungen aus gegenseitigen Verträgen, § 3 Abs. 2 StaRUG Strukturen und Problemfelder der Vollstreckungssperre Notwendigkeit der einstweiligen Einstellung Fazit zur Vollstreckungssperre Strukturen und Problemfelder der Verwertungssperre im Einzelnen Vertragsrechtliche Wirkungen der Stabilisierungsanordnung, § 55 Abs. 3 StaRUG

3.5 Restrukturierungsplan

Einbeziehung von ausgewählten Planbetroffenen Anlage (zu § 5 Satz 2) Notwendige Angaben im Restrukturierungsplan Anforderungen an Sanierungskonzepte aus IDW S 6 Anforderungen an Insolvenzpläne nach den §§ 219 ff. InsO und IDW S 2 Darstellender Teil des Insolvenzplans (§ 220 InsO) Gestaltender Teil des Insolvenzplans (§ 221 InsO) Plananlagen des Insolvenzplans (§§ 229, 230 InsO) Beurteilung des Restrukturierungsplans nach StaRUG

3.6 Sanierungsmoderation 3.7 Vergleich der Umstrukturierungsalternativen

Situation einer Sanierungsmoderation: Situation eines Restrukturierungsverfahrens: Situation einer außergerichtlichen Sanierung: Situation einer Eigenverwaltung: Situation eines Regelinsolvenzverfahrens:

3.8 Erfahrungen aus der Rechtsprechung zum StaRUG

(1) Finanzwirtschaftliche Restrukturierung mit Schuldscheingläubigern Instrumente des SchVG versus Instrumente des StaRUG Gründe der Restrukturierung mittels des StaRUG im Fall des AG München Kapitalerhöhung als Restrukturierungsmaßnahme im Fall des AG München Rechtsmittelverzicht im Anhörungstermin nach 61 StaRUG, Vorteile für Beteiligte Kernargumente des AG München Bedeutung der drohenden Zahlungsunfähigkeit als Versagungsgrund (2) Erfolglose Beschwerde gegen einen Planbestätigungsbeschluss, LG Dresden Erfolglosigkeit des Antrags auf Versagung der Bestätigung, AG Dresden Gründe der Verwerfung der Beschwerde als unzulässig (3) Gerichtliche Bestätigung eines komplexen Restrukturierungsplans, AG Dresden Weitere Begründung des Cram Down, Unbeachtlichkeit der Zahlungsunfähigkeit Eintritt der Zahlungsunfähigkeit als Versagungsgrund der Bestätigung Fazit, Kritiken in Entscheidungsrezensionen (4) Voraussetzungen der Planbestätigung, AG Hamburg Gruppenbildung des Plans und Planbedingung nach § 62 StaRUG Cross Class Cram Down im Hinblick auf die Gruppe 2 Prüfung der Planbestätigung am Maßstab des § 63 Abs. 1 Nr. 2 StaRUG (5) Hinweisbeschluss, § 46 Abs. 2 StaRUG, Vorprüfung von Amts wegen, AG Köln Restrukturierbarkeit von Konsortialkredit und Sanierungsvereinbarung Auswahl der Planbetroffenen Prüfung der Ungleichbehandlung Überprüfung der Gruppeneinteilung Vergleichsrechnung und Schlüssigkeit der Unternehmensbewertung Keine Notwendigkeit des Vergleichs mit einem anderen Restrukturierungsplan Keine Unlauterkeit bei dem Zustandekommen des Plans (6) Bestellung eines Sanierungsmoderators, Hinweisbeschluss, AG Düsseldorf L ückenhaftigkeit des Gläubigerverzeichnisses, widersprüchliche Angaben Verfahrensrechtliche Vorgaben und Kosten des Verfahrens

3.9 Publizierter Restrukturierungsfall 3.10 Best Practices bei Restrukturierungsfällen

4 Zusammenfassung Literaturverzeichnis

Verzeichnis der Fachquellen Verzeichnis der gerichtlichen Entscheidungen

Stichwortverzeichnis

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