Adam Smith als Rechtstheoretiker · 2.Auflage by Petersen, Jens -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Cover Titelseite Impressum Widmung Inhaltsverzeichnis Einleitung § 1 Adam Smith und die Jurisprudenz

I. Die Moralphilosophie als Fundament der Nationalökonomie

1. Rezeptionsgeschichte 2. Moralisch fundierte Kautelarjurisprudenz bei Hume und Smith

II. Adam Smith und die ‚Wissenschaft der Gesetzgebung‘

1. Interdisziplinarität

a) Rechtstheorie als Teil der geplanten Kulturgeschichte b) Smith und die (kognitive) Psychologie

2. Gegenstand und Methode

a) Smiths Vorhaben einer Rechtstheorie

aa) Recht und Gesetzgebung als Gegenstände seiner Theorie bb) Prinzipienjurisprudenz

b) Lectures on Jurisprudence c) Folgerung und Reihenfolge der Behandlung d) Werkimmanenter Zusammenhang

aa) Naturrechtliche Grundausrichtung beider Werke bb) Vorrang der ökonomischen Betrachtung?

(1) Übertreibungen im Hinblick auf den Eigennutz (2) Ökonomische Analyse

3. Gerechtigkeit und Gesellschaft bei Smith

a) Gesetze der Gesellschaft b) Begriff der Gerechtigkeit

4. Das so genannte „Adam-Smith-Problem“

a) Geistiger Umschwung? b) „Synthese des Gegensatzes“ c) Wechselseitige Beeinflussung von Sympathie und Eigeninteresse

III. Die Adam Smith-Rezeption in der Rechtslehre Kants und der Rechtsphilosophie Hegels

1. Kants Rezeption der Werke von Adam Smith

bb) Vernünftiger und unparteiischer Zuschauer b) Der Wealth of Nations im Spiegel von Kants Werk

aa) Empirischer und intellektueller Begriff des Geldes bei Kant bb) Unsichtbare Hand im Ewigen Frieden?

2. Hegels Bezugnahme auf Adam Smith in der Rechtsphilosophie

a) Hegels „System der Bedürfnisse“

aa) „Wimmeln der Willkür“ und unsichtbare Hand bb) „Wirtschaftsastronomie“ und “Invisible Hand of Jupiter”

b) Rezeptionsgeschichtliche Linie von Smith über Hegel zu Marx c) Unsichtbare Hand und List der Vernunft

§ 2 Rechtstheorie in der Theory of Moral Sentiments

I. Rechtstheoretische Voraussetzungen

1. Pragmatisches und empiristisches Vorgehen 2. Abwendung von Humes Utilitarismus 3. Gerechtigkeit und Nutzen

a) Vorrang der Regeln der Gerechtigkeit b) Psychologische Gründe perpetuierender Unrechtsbegehung c) Rational und Social Choice Theory

II. Anthropologische Grundannahme

1. Der Basissatz der Moralphilosophie

a) Sympathie b) Beurteilungsmaßstab

2. Das „gerechte Gefühl“ des unparteiischen Zuschauers

a) Veredelung des Vergeltungsgefühls

aa) Rationale Sublimierung des Ressentiments bb) Umgestaltung unkontrollierter Leidenschaften in berechtigte Interessen

b) Anwendung auf den Wealth of Nations c) Impartial spectator d) Der impartial spectator im Spiegel der Forschung

aa) “Impartial jurist” bb) Fernwirkung des unparteiischen Zuschauers cc) Bewertung und werkimmanente Zusammenschau

e) Der unparteiische Geschworene in den Lectures on Jurisprudence

aa) Informationsvorsprung durch Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten bb) Folgerung

III. Gesetze der Gerechtigkeit

1. Sympathie und Gerechtigkeitssinn

a) (Rechts-)Soziologie avant la lettre b) Gerechtigkeit als Grundlage der bürgerlichen Gesellschaft

2. Gerechtigkeit als höchste Tugend

a) Sprache und Recht b) Verwirklichung der Gerechtigkeit c) Gerechtigkeit gegenüber den Menschen und Dingen

aa) Gerechtigkeit als Inbegriff aller sozialen Tugenden bb) Prinzip der sprachlichen Universalität der Gerechtigkeit

3. “The most sacred laws of justice”

a) Reihenfolge der Schutzgüter b) Religiöser Ursprung der Rechte?

aa) Heiligkeit der Gesetze

(1) Sklaverei im Spiegel der Lectures on Jurisprudence (2) Bekräftigung des naturrechtlichen Ursprungs

bb) Wissenschaftstheoretische Relevanz des ethischen Gefühls

(1) Naturrechtliche Begründung (2) Gesetze als allgemeine Regeln (3) Das „moralische Gesetz in mir“

cc) “Philosophers or men of speculation”

c) Deistische Ausrichtung?

aa) Der Mensch als naturgemäßer Richter des Menschen bb) Zurückhaltung gegenüber jenseitiger Gerechtigkeit

d) Folgerungen für das Gerechtigkeitsverständnis

4. Gefühlsgemäße Unrechtsbegründung

a) Unrecht als Verletzung der Gerechtigkeit

aa) Psychologische Komponente der empirischen Grundhaltung bb) Entstehung des Vergeltungsgefühls

b) Rechtsdurchsetzung und ‘rule of law’ im Wealth of Nations c) Rechtstheoretische Kompetenz in der Zusammenschau

5. Vorschriften zur Förderung des gedeihlichen Gemeinwesens 6. Pflichten des Gesetzgebers 7. Schutzzwecktrias: Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit

a) Rangverhältnis b) Die Rolle der Gleichheit

aa) Beleg für die Umschwungtheorie unter französischem Einfluss? bb) Interdependenz der Freiheit, Gleichheit und Sicherheit cc) Zusammenfassung

8. Regeln der Rechtlichkeit

a) Verschwiegenheitspflichten und Wettbewerbsverbote b) Pflicht zur Genauigkeit

aa) Weitumspannendes Gerechtigkeitsgebot bb) Rechtsethisches Gebot

c) Gerechtigkeit als Grammatik

9. System positiver Gesetze

a) Bindung des Wealth of Nations an die Moraltheorie

aa) Moralphilosophie als Fundament des Staates

(1) Staat und Gesetzesgeltung (2) Staatliche Rechtsdurchsetzung im Dienste des Naturrechts

bb) Behandlung der Moralphilosophie im Wealth of Nations

b) Gerechtigkeit und Fairness

aa) Spiel-Metapher und Rechtstheorie bb) Moderne Gerechtigkeitstheorien

c) Vergleich mit dem Schachspiel

aa) Harmonie bb) Rahmen gesetzlicher Regelungen

IV. System des Naturrechts

1. Die Wissenschaft vom Naturrecht

a) Naturrecht und positives Recht b) Forschungsstand

2. System des positiven Rechts als Versuch des Systems des Naturrechts

a) Smiths Systemdenken b) Ethische Notwendigkeit staatlicher Rechtspflege c) Positives Recht als konkretisiertes Naturrecht d) Naturrecht als hypothetische Kodifikation e) Notwendige Divergenz zwischen Naturrecht und positivem Recht

aa) Vorwegnahme späterer Forschungsinteressen bb) Evolution und Unschärfe des positiven Rechts

f) Gesetze der Verwaltung und Gesetze der Gerechtigkeit

§ 3 Recht und Gerechtigkeit im Weal th of Nat ions

I. Rechtstheoretische Herausforderungen

1. Regulierungsbedürftige Ungleichgewichte?

a) Interessenanalyse

aa) Subjektive Beweggründe und objektive Gegebenheiten bb) Interessenbewertung im internationalen Vergleich cc) Wirtschaftsfreiheit durch den Rechtsstaat

b) Rudimentäre Rechtstatsachenanalyse

aa) Erfahrungssätze bb) Praxistauglichkeit cc) Historische Tatsachenforschung

c) Koalitionsfreiheit versus Kartellierung d) Mindestlohngebot | e) Rechtstatsachenbefund und dogmatische Folgerung

aa) Rechtstheoretische Fundierung des Günstigkeitsprinzips bb) Unternehmer ohne Gesetzgebungskompetenz cc) “Laws of Draco”

(1) Gefahr des grassierenden Lobbyismus’ (2) Das Problem wirtschaftlicher Macht

dd) Gefahr der Interessentenjurisprudenz ee) Ausnahme bei zufälliger Interessenkonvergenz

f) Gerechtigkeitsbewertung und ökonomische Folgen g) Ungerechtigkeit menschlicher Gesetze

aa) Smiths Anthropologie bb) Innere Unabhängigkeit von der Ungerechtigkeit cc) Unabhängigkeit und Freiheit

2. Gesetzliche Anordnung beruflicher Zulassungsbeschränkungen

a) Unausgesprochener Rechtspaternalismus b) Die guten und die wahren Gründe der Gesetze

aa) Rolle des Römischen Rechts

(1) Romanistik und Bildungswesen (2) Kontinentaleuropäische Methodenlehre

bb) Widerspruchsfreiheit der Gesetze

(1) Vorgebliche Teleologie und wirklicher Geltungsgrund (2) Recht der Parteien ‘laws of faction’ und ‘laws of nations’

c) Methodologische Fundierung

aa) Wortlautanalyse und mangelnde Teleologie des Gesetzes

(1) Sinnwidrige Gesetze (2) Berücksichtigung ökonomischer Gegebenheiten bei der Bestimmung des Gesetzeszwecks (3) Methodische Bewertung (4) Folgerung für die Bewertung staatlicher Eingriffe

bb) Europarechtliche Betrachtung avant la lettre

(1) Dienstleistungsfreiheit und Niederlassungsfreiheit (2) Europäische Wirtschaftspolitik

d) Wirtschaftspolitische Regeln als legitimationsbedürftiges Argument e) Verstoß gegen natürliche Freiheit und Gerechtigkeit f) Niederlassungsfreiheit versus Ausschluss aus der bürgerlichen Gesellschaft

II. Freiheit und Gesetzgebung in der Geldwirtschaft

1. „Bau einer gemeinsamen Brandmauer“: Bankenregulierung

a) Unentbehrlichkeit des freien Wettbewerbs

aa) Einzelinteresse als bestimmendes Prinzip bb) Differenzierte Betrachtung positiven Rechts cc) Zwischenergebnis

b) Ungehinderte Bankgeschäfte unter bestimmten Voraussetzungen

aa) Nützliches Gesetz über den Bankenverkehr bb) Einschränkungen

(1) Eigenkapitalausstattung und Vorsichtsprinzip (2) Banken unter dem Damoklesschwert des Bankrott (3) ‚Systemrelevanz‘ als Fremdkörper im System

c) Smiths Vorschlag eines Bankgesetzes

aa) Gesetzliche Verletzung der persönlichen Freiheit? bb) Missbräuchliche Ausübung der natürlichen Freiheit cc) Brandmauer als Paradigma

(1) Brillanz des Beispiels (2) Individuelle Freiheitsbeschränkung im Interesse kollektiver Selbsterhaltung

2. Zinsgesetzgebung

a) Ungeeignetheit eines gesetzlichen Zinsverbots

aa) Effektive Durchsetzung der Vertragserfüllung bb) Rechtstheoretische Untermauerung durch die Versicherung

b) Gesetzlicher Höchstzins

aa) Äquivalenzinteresse bb) Freiheit unter der Herrschaft des Rechts

c) Legitime Eingriffe und rechtstheoretische Folgerung

3. Zusammenschau

III. Systeme der Politischen Ökonomie

1. Staats- und Gesetzgebungswissenschaft

a) Kants Kenntnis der Moralphilosophie Smiths

aa) „Der Engländer Smith Kants Liebling“ bb) Unveränderliche und allgemeingültige Grundsätze als Maßstab der Gesetzgebung

(1) Skepsis gegenüber den Staatsmännern (2) Gesetzgeber und Verfassungsgeber

cc) ‘Laws of Nations’ – ‘Wealth of Nations’

b) Stellenwert der Rechtstheorie

2. Die unsichtbare Hand

a) Ferguson, Tucker und Burke b) Hume und Montesquieu c) Smiths neuartige Zwecksetzung

3. Faktizität der unsichtbaren Hand

a) Rechtstheoretischer Gehalt der unsichtbaren Hand

aa) Unsichtbare Hand als Essenz der Rechtstheorie? bb) Adam Smith und Jhering cc) Nachträgliches Erklärungsmuster oder normativer Geltungsanspruch?

b) Sein und Sollen c) Informationsvorsprung des Marktes

aa) Kenntnis des Einzelnen bb) Rechtstheoretische Unterstützung der unsichtbaren Hand?

4. Die unsichtbare Hand im übrigen Werk

a) “The Invisible Hand of Jupiter” b) Die unsichtbare Hand in der Moralphilosophie

aa) Iustitia distributiva und iustitia commutativa bb) Erklärungsmodell der Güterverteilung cc) Mögliche Regulierungsbedürftigkeit des Kapitalmarkts

5. Abschied von der unsichtbaren Hand?

a) Fortwirkung der Missverständnisse

aa) Bankenregulierung als Bedingung bb) Zeitgenössische schottische Bankenkrise cc) Zwischenergebnis

b) Deismus und Gerechtigkeitsdefizit c) Moralphilosophie als Determinante der unsichtbaren Hand

aa) Gleichklang von Theory of Moral Sentiments und Wealth of Nations bb) Privateigentum als Bedingung der Freiheit unter dem Gesetz

6. Außenhandelsgesetze und internationaler Handelsverkehr

a) Gefahr des Lobbyismus’ im Gesetzgebungsverfahren b) Rechtstheoretische Bedeutung der unsichtbaren Hand c) Vorgebliche Hemmnisse durch staatliche Eingriffe d) Wirkliche Hemmnisse in Gesetzesform

aa) Prinzipielle Unvoreingenommenheit gegenüber handelshemmenden Gesetzen bb) Widersinnigkeiten in der Gesetzgebung

(1) Monopolisierung und Marktbeherrschung (2) Schutzzweckdivergenz und materielle Gerechtigkeit

cc) Ungeeignetheit gesetzlicher Regelungen

(1) Widersinnige Konsequenzen (2) Befristete Gesetze

dd) Primat des Einzelnen gegenüber dem Gesetzgeber bei der Interessenwahrnehmung

7. Zusammenhang zwischen Rechts- und Moraltheorie

a) Smiths Vergleich von Getreidehandel und Religionsausübung b) Utopie eines vernünftigen Systems

aa) Immanente Grenzen des positiven Rechts bb) Ruhe und Ordnung – Freiheit und Sicherheit

8. „Gesetze Solons“

IV. System der natürlichen Freiheit

1. Freiheitsbestimmung

a) Zusammenhang mit der Theory of Moral Sentiments b) Unterschied zu Hobbes, Pufendorf und Mandeville

aa) Mandevilles Bienenfabel bb) Smiths Ablehnung cc) Intellektuelle Redlichkeit des Moralphilosophen dd) Mandeville in den Lectures on Jurisprudence ee) Moraltheoretisches Fundament der Gesellschaft

c) Naturrecht und Vernunft als Korrektive

2. Einschränkungen: Kompromisse nach Art der Gesetze Solons

a) Allfällige Berücksichtigung der Moralphilosophie

aa) Gesetzgeberischer Anreiz bzw. Anstoß bb) Elementare Voraussetzungen

b) Verfehlte Vereinnahmung

3. Folgerungen

a) Vorrang von Gesetz und Recht b) Präzisierung des Tatbestands der Intervention c) Prinzipielle Staatsbejahung

V. Aufgaben und Befugnisse des Staates

1. Einrichtung des Justizwesens

a) Rechtsgeschichtliche Entwicklung und moralische Überwindung

aa) Vierstadientheorie und Bedarf an Recht bb) Montesquieu als geistiger Vorläufer cc) Faktische Ungleichheit vor dem Gesetz dd) Unsoziale Affekte als Hüter der Gerechtigkeit

b) Genese des Rechts

aa) Gerechtigkeit durch staatliche Richterbesoldung bb) Gewaltenteilung

(1) Einfluss Montesquieus (2) Sicherung des Einzelnen vor staatlicher Willkür

c) Zwischenergebnis

2. Errichtung und Erhaltung öffentlicher Einrichtungen

a) Befugnis zum staatlichen Zwang b) Legitimer Paternalismus c) Gefahrenabwehr und Verkehrsschutz

3. Erhebung von Steuern

a) Legitimation der Besteuerung

aa) Formale Begründung: Finanzierung des Aufwands

(1) Teleologische Auslegung von Steuergesetzen (2) Versuchung der Steuerhinterziehung

bb) Materielle Begründung: Gegenleistung für den Schutz

b) Gesetzmäßigkeit und Bestimmtheit

aa) Willkürfreiheit, Gleichheit und Leistungsfähigkeit bb) Sympathie mit den Armen cc) Parallele innerhalb der Theory of Moral Sentiments

c) Ungleichheit und Unbestimmtheit

aa) Steuergerechtigkeit im Interesse der Minderprivilegierten bb) Bestimmtheit und Ungleichheit beim Erstgeburtsrecht

(1) Verhinderung der Zersplitterung des Grundeigentums (2) Rechtssicherheit durch Bestimmbarkeit

cc) Interdependenz von Freiheit, Gleichheit und Sicherheit

d) „Grundgesetz des Staates“

aa) Grundrente der Ökonomisten bb) Legislatorische Konstanz in der Besteuerung

e) Rechtsfolgen und moraltheoretische Bewertung von Verstößen gegen die Finanzgesetze

aa) Partikularinteressen an der Bestrafung

(1) Analyse der Rechtsverhältnisse und moralische Bewertung (2) Gesetzgeberische Beseitigung des Grundübels

bb) Gesetzesverletzung und Naturrecht

(1) Schmuggel als Paradigma (2) Hypothetische Naturrechtsbetrachtung (3) Unterscheidung von Recht und Moral (4) Jurisprudenz und Rhetorik

§ 4 Zusammenfassung und Folgerung Literaturverzeichnis

I. Werke von Adam Smith II. Übersetzungen III. Sekundärliteratur

Personenverzeichnis

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