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Contents
Einleitung
§ 1 Gesetze und Einrichtungen
I. Die Discorsi als Werk der Renaissance
1. Rückbesinnung auf den Geist der Antike
2. Perspektivwechsel auch im Blick auf Recht und Gesetz
3. Gesetze vor dem Hintergrund anthropologischer Grunderfahrungen
4. Gesetze als Instrumente im Ständekampf
5. Zersetzung des Rechts durch Denunziationen
II. Entwicklung der Gesetze in Zeit und Raum
1. Zeitlich-dynamisches Gesetzesverständnis
2. Berücksichtigung geographischer Gegebenheiten
III. Vom Gesetz zur Gerechtigkeit
1. Gesetz zur Gefahrenabwehr
2. Entstehung der Gerechtigkeit
IV. Kreislauf der Regierungsformen
1. Wandel der Erscheinungsform der Gerechtigkeit
2. Gerechtigkeit als Gleichgewichtszustand
3. Übergang der Herrschaftsformen und ihre Entartungen
4. Perspektivwechsel des Rechtsdenkens
5. Demokratie und Entwicklungsgesetz
6. Vorzugswürdige Mischformen
V. Kontingenz und Relativität des Rechts
1. Zufall im Rahmen der Staatsbegründung
2. Neuzeitliches Rechtsverständnis
3. Gesetze als Erziehungsmittel zur Freiheit
4. Gesetze als freiheitsfördernde Handhabe gegen Willkürakte
5. Legitimation von Morden rivalisierender Gesetzgeber
§ 2 Das Gesetz als ,Nerv und Lebenʻ der Freiheit
I. Gesetze zur Domestizierung der Herrschsucht
1. Gesetzliche Immunisierung des Gemeinwesens
2. Unentbehrlichkeit religiöser Einrichtungen
II. Gerechtigkeit und Frieden
1. Recht auf Meinungsfreiheit in den Grenzen der Achtung der Religion
2. Generalpräventiv ausgerichtete Gesetzgebung
3. Herrschsucht der Mächtigen und Freiheitsbedürfnis des Volkes
4. Zufallsbedingte Formierung der Gesellschaftsordnung
5. Einrichtung gesetzlicher Institutionen als Sicherheitsgarantie
6. Bindung des Herrschers an die Gesetze
7. Gerechtigkeitsgefühl des Volkes und Kraft der öffentlichen Meinung
III. Rechtsgleichheit und Gütergleichheit
1. Grenzenloser Ehrgeiz als anthropologische Konstante
2. Ungleichheit als Nährboden für den Verlust der Freiheit
3. Regionale Rechtschaffenheit nach Maßgabe handelspolitischer Präferenzen
4. Prinzipielle Gleichheit als Bedingung der Republik
5. Unvererblichkeit der Weisheit des Gesetzgebers
IV. Wechselseitige Abhängigkeit von Sitten und Gesetzen
1. Beständige Einrichtungen und wandelbare Gesetze
2. Wirkungslosigkeit der Gesetze
V. Geschichtliche Gesetzmäßigkeiten
1. Geschichte als magistra vitae
2. Ambivalente Einschätzung des Volkes
VI. Gesetzgebung und Bindung
1. Gesetze als Heilmittel nach Maßgabe der Geeignetheit und Erforderlichkeit
2. Antizipative Sicherung von Rechtspositionen
3. Notstandsgesetzgebung
4. Legislatorische Selbstbeschränkung und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung
5. Zwischenergebnis
VII. Gesetzlich geregelte Herrschaft
1. Rückwirkung von Gesetzen
2. Revolutionäre Umverteilung durch Gesetze
3. Gesetze zur Erhaltung der Freiheit
4. Gesetzesbindung
5. Gerechtigkeitsempfinden des Volkes
6. Gesetze als Bedingung konstanter Herrschaft
§ 3 Gesetzgebung und Machtausübung
I. Rückbesinnung auf die Freiheit
1. Gesetze zur Bändigung von Neid und Angst
2. Freiheit und Religion
3. Freiheit, Bevölkerungspolitik und Privateigentum
4. Herrschaft der Steuergesetze und Abgabengerechtigkeit
II. Gesetzesverständnis unter einer Ethik des Dienens und Herrschens
1. Rechtsfrieden trotz imperialistischer Grundgesinnung
2. Belassung der Gesetze zugunsten der Unterworfenen
3. Gesetzeszynismus?
c) Rechtsdenken und Rangdenken
III. Gerechtigkeit und Klugheit
1. Gerechtigkeitsgefühl und erlittene Ungerechtigkeiten
2. Vorsichtiges Rechtsdenken und Subsidiaritätsprinzip
3. Zurückhaltung des Gesetzgebers durch Dezentralisierung und Subsidiarität
4. Zwischenergebnis: Gesetze als Instrumente des Machterhalts
§ 4 Herrschaft der Gesetze
I. Rückführung der Gesetze auf ihren Ursprung
1. Immunisierung der Gesetze gegen Verfallserscheinungen
2. Erneuerung des Gemeinwesens durch Gesetz oder Einzelpersönlichkeit
3. Gesetze in den unterschiedlichen Regierungsformen
4. Rechtspsychologie und Rechtsökonomik avant la lettre
5. Kosten- und Nutzenabwägung an Stelle der Ethik
II. Gesetzgebung und Anpassung an die Zeitverhältnisse
1. Gesetzliche Vorsorge gegen den Sittenverfall in der Republik
2. Zeitlich-dynamisches Moment bei Gesetzen und Sitten
III. Unrecht und niedrige Beweggründe
1. Fortwirkung erlittenen Unrechts
2. Wettbewerbsdenken infolge des Neides
3. Unmündigkeit und Armut der Rechtsunterworfenen
4. Erinnerung an Ungerechtigkeiten
IV. Politische Freiheit im Rahmen der Gesetze
1. Lehren aus der Gesetzgebung der florentinischen Geschichte
2. Gehorsamsverschaffung durch Gesetzesbefolgung
3. Unterscheidung zwischen öffentlichen und privaten Mitteln
4. Gesetze als Mittel zum Aufstieg
5. Gerechtigkeit und Gesetz in Machiavellis Geschichte von Florenz
6. Vertragsbruch, geheimer Vorbehalt und Recht zur Lüge
§ 5 Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
I. Werke von Niccolò Machiavelli
II. Sekundärliteratur
Personenverzeichnis
Notes
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