Die Verwirkung der Vergütung des Insolvenzverwalters · de lege lata und de lege ferenda by Falk, Philip -- Read -- Imperial Library of Trantor

Log In

Or create an account ->

Imperial Library

Home
About
News
Upload
Forum

Help

Login/SignUp

Index

Cover Titelseite Widmung Vorwort Inhaltsverzeichnis § 1 Einleitung § 2 Grundsätzliches und Herleitung der Problemstellung

A. Grundsätzliches

I. Der Vergütungsanspruch des Insolvenzverwalters II. Geltendmachung von Gegenansprüchen III. Vergütungskürzung durch das Insolvenzgericht bei Verletzung von vergütungsrechtlichen Tatbeständen der InsVV

B. Problemstellung

I. Vergütungsrechtliche Problematik II. Verwirkungskonstruktion der Rechtsprechung III. Keine überzeugende Problemlösung durch die Rechtsprechung

C. Bedeutung für die Rechtspraxis

I. Insolvenzverwalter II. Insolvenzgerichte

§ 3 Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Verwirkung der Insolvenzverwaltervergütung

A. Rechtsprechung der Instanzgerichte

I. Erste Entscheidung zur Vergütung eines „ungetreuen“ Konkursverwalters II. Erste Entscheidungen zur Vergütungsverwirkung

B. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

I. Heranziehung des § 654 BGB II. Inhaltliche Erweiterung des Verwirkungstatbestands III. Inhaltliche Bestätigung der instanzgerichtlichen Rechtsprechung IV. Anwendung auf den vorläufigen Insolvenzverwalter V. Kern des Verwirkungstatbestands VI. Rechtsfolgen der Verwirkung im Einzelnen VII. Zusammenfassung

§ 4 Anwendbarkeit des § 654 BGB auf den Vergütungsanspruch des Insolvenzverwalters aus dogmatischer Sicht

A. Entwicklung des Verständnisses von § 654 BGB in der Rechtsprechung

I. Normverständnis des Reichsgerichts in der maklerrechtlichen Rechtsprechung II. Normverständnis des Bundesgerichtshofs in der maklerrechtlichen Rechtsprechung III. Normverständnis der Rechtsprechung bei Anwendung auf andere Rechtsverhältnisse

B. Tauglichkeit von § 654 BGB als Grundlage für die Verwirkung von Vergütungsansprüchen außerhalb des Maklerrechts

I. Herleitung des Rechtsgedankens im Rahmen des Maklerrechts – Dogmatische und systematische Einordnung von § 654 BGB II. Schlussfolgerungen für die Anwendbarkeit der Norm des § 654 BGB auf den Insolvenzverwalter III. Ergebnis

§ 5 Bestehen einer besonderen Treuepflicht als Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 654 BGB auf den Vergütungsanspruch des Insolvenzverwalters

A. Das Normverständnis der Rechtsprechung bei Anwendung von § 654 BGB auf den Insolvenzverwalter

I. Möglichkeit eines extensiven Verständnisses von § 654 BGB über besondere Treuepflichten hinaus II. Bestehen einer besonderen Treuepflicht als maßgebliche Voraussetzung

B. Besondere Treuepflicht des Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzschuldner und den Gläubigern

I. Das Verhältnis von Insolvenzverwalter zu Schuldner und Gläubigern II. Besondere Treuepflicht aus Treuhandverhältnis III. Ergebnis

C. Besondere Treuepflicht des Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzgericht

I. Vorüberlegung: Möglichkeit des Bestehens einer Treuepflicht gegenüber staatlichen Institutionen im Allgemeinen II. Besondere Treuepflicht aus Rechtsstellung des Insolvenzverwalters III. Besondere Treuepflicht aus Vertrauensverhältnis zum Insolvenzgericht – Bestellung und Aufsicht IV. Besondere Treuepflicht aus zivilrechtlicher Dogmatik V. Besondere Treuepflicht aus berufsrechtlichen Vorgaben der Insolvenzverwalterverbände VI. Ergebnis

D. Besondere Treuepflicht bereits vor Verfahrensbeginn E. Ergebnis

§ 6 Kritische Auseinandersetzung mit der tatbestandlichen Ausgestaltung der Verwirkung des Vergütungsanspruchs des Insolvenzverwalters durch die Rechtsprechung

A. Inhaltliches Verständnis der Treuepflichtverletzung

I. Tätigkeitsbezogener Treuebruch II. Nicht tätigkeitsbezogener Treuebruch III. Kritik IV. Ergebnis

B. Begrenzung der Verwirkung – subjektive Seite der Treuepflichtverletzung

I. Inhaltliche Maßstäbe II. Kritik III. Ergebnis

C. Prüfung der Verwirkung bei Vergütungsfestsetzung durch das Insolvenzgericht

I. Grundsätzliches zur Festsetzung der Vergütung des Insolvenzverwalters II. Zuständigkeit des Insolvenzgerichts – Prüfungskompetenz hinsichtlich der Verwirkung III. Hindernisse in der praktischen Rechtsanwendung des Verwirkungstatbestands im Vergütungsfestsetzungsverfahren

§ 7 Vereinbarkeit der Vergütungsverwirkung mit Art. 12 GG

A. Grundzüge des von Art. 12 GG vermittelten Schutzes B. Beeinträchtigung des Schutzbereichs durch Vergütungsentfall

I. Eingriff in den Schutzbereich durch den Entfall der Vergütung II. Rechtfertigung des Eingriffs

C. Beeinträchtigung des Schutzbereichs durch Offenbarungspflicht

I. Gesonderter Eingriff durch die Offenbarungspflicht des Verwalters II. Rechtfertigung des Eingriffs

D. „Ganz oder Garnicht Prinzip“ der Verwirkungsrechtsprechung E. Ergebnis

§ 8 Alternative Lösungsmöglichkeiten

A. Vorüberlegungen

I. Fallgruppen II. Grundlage alternativer Lösungsansätze

B. Regelungsvorschlag

I. Vergütungsrechtlicher Ansatz II. Berufsrechtliche Regelungen und Stärkung der Aufsicht

§ 9 Wesentliche Ergebnisse und Thesen der Arbeit Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

← Prev
Back
Next →

← Prev
Back
Next →

Chief Librarian: Las Zenow <zenow@riseup.net>
Fork the source code from gitlab.

This is a mirror of the Tor onion service:
http://kx5thpx2olielkihfyo4jgjqfb7zx7wxr3sd4xzt26ochei4m6f7tayd.onion