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Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Autorenverzeichnis
Literaturverzeichnis
Teil I Grundsätze der Betriebsfortführung
§ 1 Vom Konkurs zum ESUG – Betriebsfortführung als Sanierungsentscheidung
I. Geschichtliche Entwicklung
II. Initiativen des Kölner Fachkongresses 1977
III. Die Betriebsfortführung im System der InsO
IV. Die Unternehmensfortführung nach der InsO
V. Zuständigkeiten für Sanierungsentscheidungen und -maßnahmen
VI. Die Sanierungsentscheidung bei drohender Zahlungsunfähigkeit
VII. Anforderungen an ein Sanierungskonzept
VIII. Die unverzichtbare Fortbestehensprognose
IX. Rechtsfolgen einer misslungenen außergerichtlichen Sanierung
X. Das ESUG und die neue Insolvenzkultur
XI. Die problematische Fortführungsfinanzierung
XII. Rechtzeitige Einbeziehung der Anteilsinhaber
XIII. Konzerninsolvenzrecht
XIV. Zusammenfassung
§ 2 Verfahrensrechtliche Rahmenbedingungen für Fortführung und Sanierung
I. Einleitung
II. Die Bedeutung von Verfahrensgrundsätzen
III. Die klassischen Verfahrensgrundsätze
IV. Die Verfahrensgrundsätze bei Fortführung und Sanierung
V. Ethik und Betriebsfortführung
VI. Fortführungs- und Insolvenzwürdigkeit
VII. Pflichtenentlastung und Freistellung von Risiken bei Betriebsfortführung?
§ 3 Die Funktion der Betriebsfortführung im deutschen Insolvenzrecht
I. Konkurs und Vergleich
II. Gesamtvollstreckungsverfahren
III. Die Insolvenzordnung
IV. Fazit
§ 4 Der Insolvenzverwalter als Unternehmer – das Anforderungsprofil
I. Einleitung
II. Der Insolvenzverwalter und das Klavier
III. Verantwortlichkeit
IV. Normierungs-/Messbarkeitsversuche
V. ESUG
VI. SanInsFoG, StaRUG
VII. Zusammenfassung/Ausblick
§ 5 Betriebsfortführung und Grundsätze ordnungsgemäßer Insolvenz- und Eigenverwaltung
I. Einführung in die Grundsätze ordnungsgemäßer Insolvenz- und Eigenverwaltung
II. Überblick über die Regelungen der GOI
III. GOI-Regelungen zur Betriebsfortführung und Auslaufproduktion
§ 6 Auf dem Weg zur Sanierungs- und Fortführungskultur durch ESUG, Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen und StaRUG
I. Begriff der Sanierungs- und Fortführungskultur
II. Entwicklung in Deutschland
III. Änderungen durch das ESUG
IV. Änderungen durch das Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen
V. Änderungen durch das StaRUG
VI. Fazit und Ausblick
Teil II Voraussetzungen und wesentliche Eckpunkte der Fortführung
§ 7 Die betriebswirtschaftlichen Entscheidungsgrundlagen für eine Fortführung
I. Die Entscheidungssituation
II. Analyse der Unternehmenskrise (Ursachenanalyse)
III. Ermittlung von Sanierungsmaßnahmen
IV. Sanierungskonzept und Planungsrechnung
V. Umsetzung und Controlling
VI. Zusammenfassung
§ 8 Anforderungen an die vorinsolvenzliche Unternehmensfortführung unter Einbeziehung externen Rats
I. Vorbemerkung
II. Einbeziehung externen Rats
III. Anforderungen an die Unternehmensfortführung
§ 9 Die Finanzierung der Betriebsfortführung
I. Theoretische Grundlagen
II. Liquiditätsplanung
III. Finanzierung durch Verwertung
IV. Finanzierung durch Eigenkapital
V. Finanzierung durch Fremdkapital
VI. Finanzierung durch die öffentliche Hand
§ 10 Europarechtliche Beihilferelevanz staatlicher Unterstützungsmaßnahmen i. R. des Regel- sowie Planinsolvenzverfahrens
I. Einführung
II. Vereinbarkeit von Finanzierungsleistungen der öffentlichen Hand mit dem EU-Beihilferecht (§§ 107 ff. AEUV)
III. Beihilferelevanz eines Insolvenzplanverfahrens bei Beteiligung öffentlicher Gläubiger
IV. Notifizierungsverfahren gemäß Art. 108 Abs. 3 AEUV
V. Fazit
§ 11 Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren
I. Funktion des Eröffnungsverfahrens
II. Rechtliche Voraussetzungen der Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren
III. Wirtschaftliche und organisatorische Voraussetzungen der Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren
IV. (Zwangs-)Maßnahmen zur Sicherung der Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren
V. Betriebsfortführung und Öffentlichkeit
VI. Übergang
VII. Fazit
§ 12 Gläubigerautonomie – Einbeziehung von Gläubigerversammlung und Gläubigerausschuss –
I. Vorbemerkung: Rolle der Gläubiger bei der Betriebsfortführung
II. Organe der Gläubiger im Insolvenzverfahren (Überblick)
III. Gläubigerbeteiligung im Eröffnungsverfahren
IV. Gläubigerbeteiligung im eröffneten Regelverfahren
V. Gläubigerbeteiligung im eröffneten Planverfahren
VI. Kollektive Gläubigerbeteiligung nach dem StaRUG
§ 13 Aufsicht und Kontrolle durch das Insolvenzgericht und das Restrukturierungsgericht (StaRUG)
I. Vorbemerkung
II. Begriff der insolvenzrechtlichen Aufsicht
III. Die insolvenzgerichtliche Aufsicht im Überblick
IV. Schwerpunkte insolvenzgerichtlichen Aufsicht und Kontrolle im Verlauf des Insolvenzverfahrens bei Fortführung des schuldnerischen Unternehmens
V. Exkurs: Sonderinsolvenzverwalter
VI. Schlussbemerkung
VII. Gerichtliche Aufsicht im Restrukturierungsrahmen nach StaRUG
§ 14 Kompetenzverteilung in der Eigenverwaltung bei Betriebsfortführung
I. Einführung
II. Die Abgrenzung zwischen Eigenverwaltung und Sachwaltung
III. Kein rechtlicher Einfluss der Aufsichtsorgane gemäß § 276a InsO
IV. Generalbevollmächtigte und Sanierungsgeschäftsführer (CRO)
V. Das Verhältnis zu den externen Sanierungsberatern
VI. Haftung der Beteiligten
VII. Konflikte über strategische oder operative Fragen
VIII. Gläubigerausschuss
IX. Einbindung des Insolvenzgerichts
§ 15 Steuerung, Überwachung und Beendigung der Fortführung
I. Die Betriebsfortführung im System der InsO
II. Betriebsfortführung im vorläufigen Verfahren
III. Betriebsfortführung im endgültigen Verfahren
IV. Betriebsfortführung in der Eigenverwaltung
V. Regulatorische Restriktionen in der Betriebsfortführung und Vermögensverwertung
§ 16 Fehlentwicklungen bewältigen – Erkennen, gegensteuern, korrigieren, abbrechen?
I. Systematisierung der Anwendungsbereiche der Fortführung oder des Abbruchs
II. Fehlentwicklungen frühzeitig erkennen
III. Umfassende Restrukturierungsmaßnahmen als einziger Weg
IV. Operative und strategische Restrukturierungsmaßnahmen entlang der Wertschöpfungskette auf der Zeitschiene
V. Abbruch von Maßnahmen
§ 17 Betriebsfortführung in Eigenverwaltung im Planverfahren und im Schutzschirmverfahren
I. Vorbemerkung
II. Maßnahmen im Vorinsolvenzzeitraum und Erstellung eines Sanierungskonzepts
III. Antragsschrift
IV. Handlungsspielraum der Unternehmensleitung im Rahmen der Betriebsfortführung
V. Umsetzung der beabsichtigten Sanierung durch einen Insolvenzplan
VI. Muster
Teil III Der Schuldner in der Betriebsfortführung – Rechtsstellung, Zusammenarbeit und Kommunikation
§ 18 Der Schuldner – Rechte, Pflichten, Konfliktpotential
I. Einleitung: Die Rolle des Schuldners in der insolvenzrechtlichen Praxis
II. Der schuldnerische Personenkreis
III. Schuldnerische Gestaltungsmöglichkeiten i. R. des Insolvenzantrags
IV. Die Rechtsstellung des Schuldners im vorläufigen Insolvenzverfahren
V. Die Rechtsstellung des Schuldners im eröffneten Insolvenzverfahren
§ 19 Kommunikation in der Unternehmenskrise
I. Einführung
II. Kommunikationsverantwortliche – Bindeglied zwischen Unternehmensführung und Öffentlichkeit sowie Unternehmensführung und Belegschaft
III. Das Handwerkszeug von Pressesprechern in der Insolvenz
IV. Ablauf der Krisenkommunikation während einer Restrukturierung
V. Exkurs: Die Medien in Deutschland
§ 20 Psychologische Aspekte der Betriebsfortführung
I. Vorbemerkung
II. Psychologische Fähigkeiten und Kenntnisse des Sach- oder Insolvenzverwalters und § 56 InsO
III. Die Psyche nach dem Insolvenzantrag
IV. Der Fels in der Brandung
V. Insolvenz und Psyche
VI. Grenzen der Psychologie bei der Betriebsfortführung
§ 21 LEAN-Management als Führungsinstrument in der Unternehmenssanierung
I. Unternehmenssanierung und LEAN-Management – passt das wirklich zusammen? Vorab: Ja
II. Starten wir die Reise. Phase 1: Ruhe vor dem Sturm
III. Phase 2: Chaos pur!
IV. Phase 3: Weg aus der Misere
V. Phase 4: Rosskur – Jetzt konsequent durchstarten
VI. Phase 5: Nachhaltigkeit
Teil IV Konzern und grenzüberschreitende Fortführung
§ 22 Betriebsfortführung im Konzern – aus Sicht der Insolvenz- und Eigenverwaltung
I. Ausgangslage
II. Betriebsfortführung im Konzern nach nationalem Recht
III. Betriebsfortführung im Konzern außerhalb nationalen Rechts
§ 23 Aspekte der Betriebsfortführung im Konzern aus Gläubigersicht
I. Die Rolle des Konzerns im Insolvenzverfahren
II. Die Konzerninsolvenz im internationalen Insolvenzrecht und in einzelstaatlichen Insolvenzrechtsregelwerken
III. Der Konzern im Regelinsolvenzverfahren und im Verfahren mit Insolvenzplan
IV. Folgen der Eigenverwaltung
V. Entwicklungslinien im Konzerninsolvenzrecht
VI. Zusammenfassung, Thesen
§ 24 Koordination grenzüberschreitender Betriebsfortführungen
I. Einleitung
II. Grenzüberschreitende Insolvenzverfahren
III. Modifizierte Universalität nach der EuInsVO
IV. Koordination grenzüberschreitender Betriebsfortführung
V. Öffentliche Bekanntmachungen
VI. Grenzüberschreitende Befugnisse des Insolvenzverwalters
VII. Kooperation der Insolvenzverwalter
VIII. Kooperation der Insolvenzgerichte
IX. Ausübung von Wahlrechten
X. Austauschverträge zwischen den Verfahren
XI. Masseverbindlichkeiten aus grenzüberschreitender Betriebsfortführung
XII. Erhalt des Unternehmens als organisatorischer Verbund
Teil V Einzelfragen
§ 25 Arbeitsrechtliche Probleme im Rahmen der Betriebsfortführung
I. Einleitung
II. Die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen einer Betriebsfortführung im Insolvenzeröffnungsverfahren
III. Arbeitsrechtsrechtliche Probleme einer Betriebsfortführung im eröffneten Insolvenzverfahren
§ 26 Betriebsverfassungsrechtliche und tarifrechtliche Probleme
I. Betriebsverfassungsrechtliche Probleme
II. Tarifrechtliche Probleme
§ 27 Betriebliche Altersversorgung in der Insolvenz
I. Begriffliche Grundlagen
II. Abwicklung im Regelinsolvenzverfahren
III. Handlungsoption Insolvenzplan
IV. Zusammenfassung und Ausblick
§ 28 Betriebsfortführung mit Hilfe einer Auffanggesellschaft
I. Einführung
II. Rechtsformüberlegungen
III. Grundsätze der wirtschaftlichen Neugründung
IV. Kapitalaufbringung in der Auffanggesellschaft
V. Rechtsbeziehungen zwischen Insolvenzmasse und Auffanggesellschaft
§ 29 Die Stellung der Sonderrechtsgläubiger in der Betriebsfortführung
I. Einleitung
II. Aus- und Absonderungsrechte und deren Rechtsgrundlagen
III. Stellung der Sonderrechtsgläubiger in der Antragsphase
IV. Stellung der Sonderrechtsgläubiger im eröffneten Verfahren
V. Konkurrenz von Sonderrechten
§ 30 Die Verfolgung von Anfechtungs- und Erstattungsansprüchen bei Betriebsfortführung
I. Einführung
II. Problemstellung im Falle einer Betriebsfortführung
III. Dogmatische Grundlagen
IV. Durchsetzungspflicht und Aufgaben des Insolvenzverwalters
V. Die zivilrechtliche Haftung bei Verstoß gegen die Pflicht zur Anfechtung
VI. Die strafrechtliche Haftung des Insolvenzverwalters
VII. Vertrauenstatbestand, Verzicht und Erlassvertrag
VIII. Zusammenfassung
§ 31 Betriebsfortführung bei Masseinsuffizienz
I. Einführung
II. Ermittlung der Massezulänglichkeit
III. Masseunzulänglichkeit bei Verfahrenseröffnung
IV. Wirkungen der Anzeige der Masseunzulänglichkeit
V. Haftung
VI. Masseunzulänglichkeit in der Eigenverwaltung
VII. Masseunzulänglichkeit und Insolvenzplan
VIII. Beseitigung der Masseunzulänglichkeit
IX. Erneute Anzeige der Masseunzulänglichkeit
§ 32 Die Nutzung des Betriebsgrundstücks im Falle der Betriebsfortführung
I. Vorbemerkung
II. Antragsverfahren/Ziel: Sicherung des Grundstücks
III. Eröffnetes Verfahren
IV. Exit-Strategien des Insolvenzverwalters
§ 33 M&A-Prozesse im Rahmen der Betriebsfortführung
I. M&A-Prozess: Definition, Bedeutung und Bezug zur Betriebsfortführung
II. Wesentliche Schritte eines strukturierten M&A-Prozesses (Praxisbericht)
III. Auswirkungen und Besonderheiten der Betriebsfortführung auf den M&A-Prozess
IV. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Würdigung
§ 34 Öffentlich-rechtliche Genehmigungen in der Insolvenz
I. Problemaufriss
II. Typen von Genehmigungen
III. Realkonzessionen in der Insolvenz
IV. Personalkonzessionen in der Insolvenz
V. Alternativszenarien
VI. Fazit
§ 35 Compliance für Insolvenzverwalter in der Betriebsfortführung
I. Einführung
II. Insolvenzverwaltung ist ein Beruf!
III. Was bedeutet eigentlich Compliance?
IV. Inhalte eines CMS bei Insolvenzverwaltern
V. CMS und § 56 InsO als Eignungskriterien
VI. CMS als „Best-of“
VII. Haftung von Insolvenzverwaltern
VIII. Compliance-Anforderungen an den Insolvenzverwalter
IX. Zwischenfazit
X. Checkliste zum Aufbau eines Compliance-Management-Systems (CMS) einer Insolvenzverwalterkanzlei inklusive Regelungen zur Betriebsfortführung
§ 36 Betriebsfortführung und Großschadensereignisse/Pandemie
I. Einleitung
II. Krisenfrühwarnsystem
III. Krisenursachen
IV. Auswirkungen von Großschadenereignissen auf die Betriebsfortführung
V. Staatliche Hilfen, Vermeidung von Insolvenzfällen
VI. Auswirkungen im (vorläufigen) Insolvenzverfahren
§ 37 Die Behandlung von Umweltkontaminationen in der Betriebsfortführung
I. Allgemeines
II. Strategische Sanierung von Grundstücken und behördliche Inanspruchnahme
III. Ordnungsrechtliche Inanspruchnahme als Zustandsstörer in den verschiedenen Insolvenzverfahrensstadien und -konstellationen
IV. Besonderheiten bei Inanspruchnahme als Handlungsstörer oder Betreiber
V. Besonderheiten bei Emissionsberechtigungen
§ 38 Wettbewerbsrecht und Lizenzen im Rahmen der Betriebsfortführung
I. Wettbewerbsrecht
II. Lizenzen und immaterielle Wirtschaftsgüter
§ 39 Betriebsfortführung in Sonderfällen
I. Einführung
II. Insolvenzrecht versus sonstige Rechtsgebiete (Berufs-/Verbandsrecht)
III. Die Betriebsfortführung der freien Berufe
IV. Die Betriebsfortführung des Profifußballvereins
V. Zusammenfassung
§ 40 Besonderheiten der Betriebsfortführung bei Zulieferern aus dem Automotivebereich
I. Einleitung
II. Besonderheiten im Verhältnis Automobilhersteller – Zulieferer
III. Einzelne Maßnahmen
IV. Fazit
§ 41 Betriebsfortführung und Versicherungsschutz
I. Einführung
II. Der Verwalter – Das Verfahren
III. Risikomanagement
IV. Rechtlicher Exkurs
V. Versicherungsschutz der Schuldnerin
VI. Fazit: Eintritt in bestehende Verträge oder Neuabschluss?
Teil VI Rechnungslegung, Haftung, Vergütung
§ 42 Interne und externe Rechnungslegung, Steuern
I. Einleitung
II. Handelsrechtliche Rechnungslegung
III. Offenlegung von Jahresabschlüssen
IV. Prüfungspflicht im Insolvenzverfahren
V. Steuerrechtliche Buchführungspflicht
VI. Steuern
§ 43 Externe Schlussrechnungsprüfung
I. Einleitung
II. Anordnung der externen Schlussrechnungsprüfung
III. Auswahl des Schlussrechnungsprüfers
IV. Ort der Durchführung der Schlussrechnungsprüfung
V. Kosten der Schlussrechnungsprüfung
§ 44 Persönliche Haftung des Insolvenzverwalters, des Sachwalters und der Organe der Insolvenzschuldnerin
I. Einleitung
II. Überblick über Haftungstatbestände
III. Haftung des vorläufigen Insolvenzverwalters
IV. Haftung des Insolvenzverwalters
V. Haftung des Sachwalters in der Eigenverwaltung gemäß §§ 270 ff. InsO
VI. Haftung der Insolvenzschuldnerin und ihrer Organe in der Eigenverwaltung
§ 45 Haftung der Beteiligten eines Restrukturierungsvorhabens nach dem StaRUG
I. Haftungsgrundsätze und Ziele des StaRUG
II. Haftung des Schuldners
III. Haftung der Organe, insbesondere der Geschäftsleitung
IV. Haftung des Restrukturierungsbeauftragten
V. Haftung der Schuldnerberater
§ 46 Vergütungsfragen
I. Die Vergütung des Insolvenzverwalters bei Betriebsfortführung
II. Die Vergütung der weiteren Organe des Insolvenzverfahrens
III. Die Beschäftigung von Hilfskräften bei Betriebsfortführung
IV. Das Prüfungsrecht des Insolvenzgerichts bei Betriebsfortführung
Stichwortverzeichnis
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