Log In
Or create an account ->
Imperial Library
Home
About
News
Upload
Forum
Help
Login/SignUp
Index
Einleitung: Demokratie unter Druck
A. Das Grundproblem
I. Entscheidung der Politik in eigener Sache: Gestaltung des Wahlrechts
II. Beseitigung des Wettbewerbs: politische Kartelle
III. Wiederwahl garantiert: keine Herrschaft auf Zeit
IV. Im Griff der Politik: Geld und Posten
V. Parteifromme Dogmatik: Unterdrückung demokratischer Fundamentalrechte
B. Wähler und Gewählte
I. Geschichte: Kampf ums Wahlrecht
II. Freiheit und Unmittelbarkeit der Wahl: Fehlanzeige
III. Rekrutierung von Politikern: Versagen der Parteien
C. Bundestagswahlen
I. Allmacht der Parteien: Ohnmacht der Bürger
II. Große Koalitionen: große Übel?
III. Verfassungswidriges Wahlrecht: Basis der Bundestagswahl 2009
IV. Kleine Parteien: großes Übergewicht
V. Mehrheitswahl: für immer gescheitert?
D. Abgeordnetenrecht
I. Im Vorhof der Wahl: der Status von Politikern
II. Geschichte: zwischen Selbstbedienung, Verfassungsgericht und Öffentlichkeit
III. Maßstäbe: gerechter Sold
IV. Schwarzgeld für Minister: verfassungswidrige Bezahlung de luxe
E. Parteien
I. Verlust der Basis: Volksparteien ohne Volk
II. Farbenlehre: Tendenzen in einzelnen Parteien
III. Parteiinterne Demokratie: ein frommer Wunsch
IV. Parteienfinanzierung: Schatzmeister als Gesetzgeber
F. In den Ländern
I. Der deutsche Länderföderalismus: unseliges Erbe der Besatzungsmächte
II. Amtsmissbrauch: Manipulation von Wahlterminen
III. Der Ministerpräsident: König im eigenen Land
IV. Sachsen: immer noch CDU-dominiert
V. Thüringen: ein »Vorbestrafter« als Spitzenkandidat
VI. Brandenburg: Platzeck-Land
VII. Saarland: Rückkehr des kleinen Napoleon?
G. Unterschätzte Kommunen
I. Kommunalwahlen in halb Deutschland: mehr als ein Stimmungstest
II. Geschichte der Kommunalverfassungen: Reform des scheinbar Unreformierbaren
III. Das Modell: baden-württembergische Gemeindeverfassung
IV. Direkt gewählte Bürgermeister: demokratisch legitimiert und voll verantwortlich
V. Gemeinderat und Bürgermeister: abgestimmte Aufgaben
VI. Wahlrecht zum Gemeinderat: Der Bürger hat die Wahl
VII. Was im Bund noch fehlt: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
VIII. Kommunale Wählergemeinschaften: ein belebendes Element
IX. Die Letzten beißen die Hunde: Aushungern der Kommunen
X. Korruptionsbekämpfung: in Kommunen vorrangig
H. Wahl des Bundespräsidenten
I. Wahlsystem: Ausdruck der Verlegenheit
II. Direktwahl des Bundespräsidenten: Blockade der politischen Klasse
III. Gehalt ohne Grundlage: Versorgung ohne Grund
I. Tatort Europa
I. Raumschiff Europa: EU-Imperialismus und Lissabon-Vertrag
II. Deutsches EU-Wahlrecht: keine Wahl
III. Krasse Verstöße gegen die Gleichheit der Wahl: typisch für Europa
IV. Das europäische Demokratiedefizit: Beschwichtigen hilft nichts
V. Überbezahlung von EU-Abgeordneten: Gleichbehandlung von Ungleichem
VI. Legalisierter Betrug: für Abgeordnete ganz normal
VII. EU-Parteienfinanzierung: ohne Grenzen
J. Das Wort des Souveräns: vom Mehrwert direkter Demokratie
K. Im Angesicht der Krise: Politik am Zügel der Wirtschaft
L. Zum Schluss: 40 Stichworte zur Lage
Personenregister
Copyright
← Prev
Back
Next →
← Prev
Back
Next →