Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten · 5.Auflage by Ehlers, Dirk -- Read -- Imperial Library of Trantor

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Title Page Copyright Contents Vorwort zur fünften Auflage

Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur 1. Teil: Die europäische Grundrechtsidee

§ 1 Geschichte und Entwicklung der europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten

I. Internationaler und Europäischer Grundrechtsschutz II. Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen des Europarats und insbesondere durch die EMRK III. Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der EU IV. Verflechtungen beim Grundrechtsschutz zwischen EMRK und EU, sowie zwischen Grundrechtecharta und mitgliedstaatlichem Verfassungsrecht IV. Die Grundfreiheiten des Unionsrechts V. Zusammenfassung: Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten in einem Europa mehrerer Ebenen

Notes

2. Teil: Der Europäische Grundrechtsschutz

§ 2 Allgemeine Lehren § 2.1 Europäische Menschenrechtskonvention

I. Stellung der EMRK im Gefüge des internationalen und nationalen Rechts II. Funktionen der Konventionsrechte III. Auslegung der Konventionsrechte IV. Berechtigte der Konventionsrechte V. Verpflichtete der Konventionsrechte VI. Räumlicher Geltungsbereich der EMRK VII. Zeitliche Geltung der EMRK VIII. Gewährleistungen und Beschränkungen der Konventionsrechte IX. Rechtsschutz

Notes § 2.2 Grundrechte der Europäischen Union

I. Bedeutung und Stellung der Unionsgrundrechte in der Unionsrechtsordnung II. Kategorisierung und Funktionen der Unionsgrundrechte III. Funktionen der grundrechtlichen Grundsatznormen IV. Auslegung der Unionsgrundrechte V. Berechtigte der Unionsgrundrechte VI. Verpflichtete der Unionsgrundrechte VII. Räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich der Unionsgrundrechte VIII. Gewährleistungen, Beeinträchtigungen und Schranken der Unionsgrundrechte IX. Rechtsschutz und Kontrolle

Notes § 3 Menschenwürde

I. Menschenwürde im Unionsrecht II. Menschenwürde in der EMRK

Notes § 4 Höchstpersönliche Rechte § 4.1 Schutz des Lebens, der Unversehrtheit sowie des Privat- und Familienlebens § 4.1.1 Schutz des Lebens, der Unversehrtheit sowie des Privat- und Familienlebens nach der EMRK

I. Überblick II. Schutz des Lebens und der Integrität III. Schutz des Privat- und Familienlebens (Art 8 EMRK)

Notes § 4.1.2 Schutz des Lebens, der Unversehrtheit sowie des Privat- und Familienlebens nach der GRCh

I. Recht auf Leben und Unversehrtheit II. Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung (Art 4 GRCh) III. Verbot der Sklaverei, der Zwangsarbeit und des Menschenhandels (Art 5 GRCh) IV. Schutz von Ehe und Familie, Schutz des Familien- und Berufslebens

Notes § 4.2 Schutz der Privatsphäre und der persönlichen Daten § 4.2.1 Schutz der Privatsphäre und der persönlichen Daten nach der EMRK

I. Einführung: Thematische Eingrenzung II. Schutzbereich III. Beeinträchtigung IV. Rechtfertigung

Notes § 4.2.2 Schutz der Privatsphäre und der persönlichen Daten nach der GRCh

I. Einführung: Thematische Eingrenzung und Schwerpunkt der Darstellung II. Art 7 GRCh: Recht auf Achtung des Privatlebens, der Wohnung und der Kommunikation III. (Art 7 iVm) Art 8 GRCh: Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten

Notes § 4.3 Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit § 4.3.1 Schutz der Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit nach der EMRK

I. Anwendungsbereich II. Beschränkungen und positive Verpflichtungen III. Rechtfertigung von Beschränkungen

Notes § 4.3.2 Schutz der Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit nach der GRCh

I. Entwicklung und Normenbestand II. Anwendungsbereich und Schutz vor Beschränkungen III. Rechtfertigung von Beschränkungen

Notes § 4.4 Schutz des Aufenthalts und Asylrecht Notes § 4.4.1 Schutz des Aufenthalts und Asylrecht nach der EMRK

I. Schutzbereiche II. Beeinträchtigung III. Rechtfertigung

Notes § 4.4.2 Schutz des Aufenthalts und Asylrecht nach der GRCh

I. Schutzbereiche II. Beeinträchtigung III. Rechtfertigung

Notes § 5 Kommunikationsgrundrechte § 5.1 Schutz der Kommunikationsgrundrechte nach der EMRK

I. Die besondere Bedeutung der Kommunikationsgrundrechte im System der EMRK II. Die Meinungs- und die Informationsfreiheit III. Versammlungsfreiheit IV. Vereinigungsfreiheit V. Koalitionsfreiheit VI. Zusammenfassung

Notes § 5.2 Schutz der Kommunikationsgrundrechte nach der GRCh

I. Bedeutung und Rechtsgrundlagen II. Meinungs-, Informations- und Medienfreiheit III. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

Notes § 6 Wirtschaftsgrundrechte§ 6.1 Berufsfreiheit und unternehmerische Freiheit

I. Schutzbereich II. Beeinträchtigung III. Rechtfertigung IV. Exkurs: Von der berufsbezogenen Bildung zum Grundrecht auf Bildung

Notes § 6.2 Schutz des Eigentums § 6.2.1 Schutz des Eigentums nach der EMRK

I. Einführung II. Schutz des Eigentums III. Sonstige wirtschaftsrechtliche Garantien IV. Einfluss der Europäischen Sozialcharta

Notes § 6.2.2 Schutz des Eigentums nach der GRCh

I. Einführung II. Die Herleitung und dogmatische Struktur des unionsrechtlichen Eigentumsgrundrechts III. Das europäische Eigentumsgrundrecht im Einzelnen IV. Würdigung der Bonität des europäischen Eigentumsschutzes

Notes § 7 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit sowie Recht auf Bildung § 7.1 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit sowie Recht auf Bildung nach der EMRK

I. Kunst, Wissenschaft und Bildung im Schutzsystem der EMRK II. Menschenrechtsgarantien auf globaler Ebene III. Kunstfreiheit IV. Wissenschaftsfreiheit V. Recht auf Bildung VI. Fazit

Notes § 7.2 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit sowie Recht auf Bildung nach der GRCh

I. Bedeutung und Rechtsgrundlagen II. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit (Art 13 GRCh) III. Recht auf Bildung (Art 14 GRCh)

Notes § 8 Soziale Grundrechte und Solidarität § 8.1 Soziale Grundrechte und Solidarität in EMRK und Europäischer Sozialcharta

I. Einführung II. Art 14 EMRK als soziales Teilhaberecht III. Art 3 EMRK als soziale Schutzpflicht

Notes § 8.2 Soziale Grundrechte und Solidarität in der GRCh

I. Allgemeiner Teil II. Besonderer Teil: Die einzelnen sozialen Grundrechte

Notes § 8.3 Solidarität – Ausgewählte Grundsätze nach der GRCh§ 8.3.1 Zugang zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

I. Einführung II. Die Gewährleistungen im Einzelnen III. Abschließende Würdigung

Notes § 8.3.2 Umweltschutz

I. Einführung II. Die Vorgaben der Norm III. Schlussfolgerungen IV. Klimaklagen

Notes § 8.3.3 Verbraucherschutz

I. Einführung II. Zum Begriff des Verbraucherschutzes III. Verbraucherschutz in den Politiken der Union

Notes § 9 Gleichheit § 9.1 Schutz der Gleichheit nach der EMRK

I. Grundlagen II. Normative Grundstruktur III. Zu den einzelnen Kriterien

Notes § 9.2 Schutz der Gleichheit nach der GRCh

I. Entwicklung und Normenbestand II. Allgemeiner Gleichheitssatz III. Spezielle Diskriminierungsverbote IV. Gleichstellungsgebote

Notes § 10 Bürgerrechte § 10.1 Gewährleistung von Bürgerrechten in der EMRK

I. Bürgerrechte in der EMRK II. Wahlrecht III. Freizügigkeit IV. Der bürgerrechtliche Gehalt des Wahlrechts und der Freizügigkeit nach der EMRK

Notes § 10.2 Unionsbürgerrechte

I. Einleitung II. Bürgerschaft als Angelegenheit der Europäischen Union III. Staatsangehörigkeit, Staatsbürgerschaft und Unionsbürgerschaft IV. Die Unionsbürgerrechte V. Gegenwärtiger Stand der Unionsbürgerschaft

Notes § 10.3 Unionsbürgerschaft und Diskriminierungsverbot

I. Einführung II. Abgrenzungsfragen III. Anwendungsbereich IV. Ungleichbehandlungen V. Rechtfertigungsmöglichkeiten

Notes § 11 Recht auf Freiheit und Sicherheit, Justiz- und Verfahrensgrundrechte § 11.1 Recht auf Freiheit und Sicherheit sowie Justiz- und Verfahrensgrundrechte nach der EMRK

I. Der Schutz der persönlichen Freiheit (Art 5 EMRK) II. Justizgrundrechte im Zusammenhang mit Verfahren vor Gerichten III. Verfahrensgarantien bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen IV. Das Recht auf wirksame Beschwerde

Notes § 11.2 Recht auf Freiheit und Sicherheit nach der GRCh

I. Systematische Einordnung II. Schutzbereich III. Eingriffe IV. Rechtfertigung V. Verfahrensrechtliche Garantien und Schadensersatz

Notes § 11.3 Justiz- und Verfahrensgrundrechte nach der GRCh

I. Überblick II. Justiz- und Verfahrensgrundrechte gegenüber den EU-Organen III. Anforderungen der Justiz- und Verfahrensgrundrechte des EU-Rechts an die Mitgliedstaaten IV. Besondere Probleme bei „gestuften“ Verfahren und „gemischten“ Entscheidungen zwischen nationalen Behörden und EU-Kommission V. Zusammenfassung

Notes

3. Teil: Die Grundfreiheiten der Europäischen Union

§ 12 Allgemeine Lehren der Grundfreiheiten

I. Eigenart und Stellung der Grundfreiheiten im Gefüge des Unionsrechts II. Zielsetzungen, Gewährleistungsgehalte und Funktionen der Grundfreiheiten III. Berechtigte der Grundfreiheiten IV. Adressaten der Grundfreiheiten V. Räumlicher Geltungsbereich der Grundfreiheiten VI. Zeitlicher Geltungsbereich der Grundfreiheiten VII. Schutzbereiche, Beeinträchtigungen und Schranken der Grundfreiheiten VIII. Rechtsschutz

Notes § 13 Freiheit des Warenverkehrs

I. Schutzbereich II. Beeinträchtigung III. Rechtfertigung

Notes § 14 Arbeitnehmerfreizügigkeit

I. Schutzbereich II. Beeinträchtigung III. Rechtfertigung

Notes § 15 Niederlassungsfreiheit

I. Einleitung II. Schutzbereich III. Beeinträchtigung IV. Rechtfertigung V. Die Anwendung der Niederlassungsfreiheit auf juristische Personen gem Art 54 AEUV

Notes § 16 Dienstleistungsfreiheit

I. Einleitung II. Schutzbereich III. Beeinträchtigung des Schutzbereichs IV. Rechtfertigung V. Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Dienstleistungsfreiheit

Notes § 17 Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs

I. Schutzbereich II. Beschränkungsverbot III. Rechtfertigung von Beschränkungen innerhalb der Union IV. Einzelne Regelungsfelder V. Zusätzliche Beschränkungen gegenüber Drittstaaten VI. Verhältnis zu den anderen Grundfreiheiten VII. Schluss

Notes

Sachregister

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