Europäisches Medienrecht und Durchsetzung des geistigen Eigentums by Castendyk, Oliver -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Titel Impressum Vorwort Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der Bearbeiter Kapitel 1 - Medien im technologischen Zeitalter

§ 1 Medien und Recht

I. Globalisierung der Medien und Medien der Globalisierung

1. Virtueller Markt und Medien 2. Recht der geistigen Produktion und Medien 3. Ubiquität der Medienprodukte 4. Medien und kulturelle Prozesse 5. Vermarktung von Medienprodukten in der EU 6. Internationaler Markt und kulturelle Dimension der Medienprodukte

II. Medienprodukte

1. Medienprodukte als Waren 2. Ökonomischer Wert und Werteträger 3. Konvergenz der Medien und Multimediaprodukte 4. Marke als Medienprodukt 5. Urheberrechtliches Medienprodukt als Werk und künstlerische Leistung 6. Designprodukt 7. Merchandisingprodukte 8. Medienprodukt und Patent

III. Medienprodukte und Schutz anderer Rechtsgüter

1. Persönlichkeitsrecht und dessen Erscheinungsformen 2. Kommerzialisierung des Persönlichkeitsrechts

IV. Technologie- und Kulturentwicklung

1. Massenproduktion und massenweise Vermarktung 2. Neue Medienindustrien 3. Typologisierung von Medienunternehmen 4. Konzentrationsprozesse und Produktpiraterie 5. Änderungen der Produktions- und Distributionsstrukturen 6. Internet und Medienprodukte 7. Vergesellschaftungsprozesse und individuelle Produktion

V. Individualkommunikation contra Massenkommunikation

1. Öffentliche Meinungsbildung 2. Medien als Antriebsfaktoren in der Meinungsbildung 3. Interaktive Abrufdienste 4. Theaterproduktionen und Sportveranstaltungen

VI. Informationsgesellschaft und geistige Produktion

1. Begriff der Informationsgesellschaft 2. Informationsgesellschaft und Wissensproduktion 3. Books on Demand 4. Kommunikations- und Transaktionsplattformen

§ 2 Geistiges Eigentum und Medienprodukte

I. System des geistigen Eigentums

1. Immaterialgüterrecht 2. Formgebungen 3. Naturrecht und Ausschließlichkeitsrechte 4. Erweiterung der Schutzrechte

II. Geistiges Eigentum und Information

1. Information und property rights 2. Medienprodukte als Träger von Informationen

III. Innovation oder Investition als Schutzvoraussetzung von Medienprodukten

1. Ökonomische Analyse des Rechts der Medien 2. Schutzkonzeption 3. Leistungsschutzrechte 4. Know-how-Schutz

IV. Recht der Medien

1. Prozessbezogene Verhaltenssteuerung 2. Rechtlicher Schutz der Medienprodukte 3. Freier Zugang zu den Medienprodukten 4. Harmonisierung des nationalen Rechts der Medien

Kapitel 2 - Die Entwicklung des Medienrechts als Disziplin

§ 1 Die Entwicklung des Medienrechts § 2 Das Medienrecht als eigenständiges Rechtsgebiet

Kapitel 3 - Europäisches Medienrecht

§ 1 Einleitung

I. Zur Bedeutung des europäischen Medienrechts für das nationale Recht II. Rechtsquellen, Normenhierarchie und Wirkung europäischer Normen III. Verhältnis des europäischen zum nationalen Recht

§ 2 Europäisches Primärrecht

I. Grundfreiheiten

1. Warenverkehrsfreiheit, Art 34 AEUV 2. Dienstleistungsfreiheit, Art 56ff. AEUV 3. Niederlassungsfreiheit, Art 49 Abs 2 AEUV 4. Kapitalverkehrsfreiheit

II. Grundrechte: Art 10 EMRK

1. Einleitung 2. EMRK als Rechtsquelle, Begünstigte, Drittwirkung und Prüfungsfolge 3. Die Meinungs- und Informationsfreiheit 4. Differenzierung des Schutzstandards nach Inhalten 5. Prominente und ihre Privatsphäre 6. Zurechnung

III. Kartell- und Wettbewerbsrecht IV. Beihilfenrecht

1. Einleitung 2. Struktur und Verfahren 3. Relevanz des Art 107 Abs 1 AEUV für die Medien 4. Der Tatbestand der Beihilfe

§ 3 Medien im Völkerrecht und Europa

I. Einleitung II. GATT/GATS III. Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen

§ 4 Entscheidungskompetenzen

I. Gesetzgebungskompetenzen II. Vorlage an den EuGH

1. Vorabentscheidungsverfahren gem Art 267 AEUV 2. Typische Auslegungsfragen 3. Die Auslegung sekundären Gemeinschaftsrechts

§ 5 Öffentliches und europäisches Medienrecht

I. Überblick II. Sekundärrecht im Bereich des Medienrechts

1. Von der Fernseh-RL zur Audiovisuellen Mediendienste-RL 2. Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMDR) 3. Telekommunikationsrichtlinien 4. Filmförderung

§ 6 Privates europäisches Medienrecht

I. Überblick

1. Die Instrumente des Sekundärrechts 2. Europäische Strukturprinzipien

II. Sekundärrecht

1. Geistiges Eigentum 2. Lauterkeitsrecht

§ 7 Das Recht der Verwertungsgesellschaften

I. Primärrecht

1. Diskriminierungsverbot und Umfang zwingender Rechtewahrnehmung durch eine Verwertungsgesellschaft 2. Regeln für die Festsetzung von Nutzungstarifen 3. Gegenseitigkeitsverträge

II. Sekundärrecht

1. Regelungsansätze in den bereichsspezifischen Richtlinien 2. Vorstöße zu einer allgemeinen Harmonisierung

Kapitel 4 - Ansprüche im Bereich des geistigen Eigentums

§ 1 Einleitung § 2 Aktivlegitimation und Passivlegitimation

I. Aktivlegitimation

1. Rechteinhaber 2. Abtretung 3. Ermächtigung und gewillkürte Prozessstandschaft

II. Passivlegitimation

1. Täter und Teilnehmer 2. Störer 3. Haftung bei Verletzung von Verkehrspflichten 4. Haftung des Unternehmensinhabers 5. Haftung des Mutterunternehmens 6. Haftung des gesetzlichen Vertreters

§ 3 Zivilrechtliche Ansprüche

I. Unterlassungsanspruch

1. Widerrechtlichkeit 2. Wiederholungsgefahr 3. Erstbegehungsgefahr

II. Beseitigungsanspruch III. Vernichtungsanspruch

1. Anspruchsgegenstände 2. Verhältnismäßigkeit 3. Rechtsfolge

IV. Rückrufanspruch V. Entfernungsanspruch VI. Schadensersatzanspruch

1. Wahlrecht zwischen drei Methoden der Schadensberechnung 2. Verletzerzuschlag

VII. Geldentschädigung VIII. Bereicherungsausgleich IX. Geschäftsanmaßung X. Unselbstständiger Auskunftsanspruch

1. Vorbereitender Auskunftsanspruch 2. Rechnungslegung und Belegvorlage

XI. Selbstständige Auskunftsansprüche

1. Auskunft über Dritte 2. Belegvorlage 3. Auskunftsanspruch gegen Dritte

XII. Urkundenvorlage und Besichtigung nach § 101a Abs 1 UrhG

1. Zweck 2. Anspruchsvoraussetzungen 3. Schutz der Vertraulichkeit 4. Durchführung der Vorlage und Besichtigung 5. Durchsetzung 6. Beweisverwertung 7. Schadensersatzpflicht 8. Besichtigung und Urkundenvorlage nach anderen Vorschriften

XIII. Sicherung von Schadensersatzansprüchen XIV. Urteilsveröffentlichung

§ 4 Einwendungen und Einreden

I. Verjährung

1. Dreijährige Regelfrist 2. Zehnjährige Ausnahmefrist

II. Verwirkung III. Zwangslizenzeinwand IV. Kommunikationsgrundrechte

1. Grundsätze 2. Haftung für Hyperlinks 3. Haftung von Medienhändlern

Kapitel 5 - Durchsetzung von Ansprüchen im Bereich des geistigen Eigentums

§ 1 Berechtigungsanfrage

I. Funktion II. Inhalt

§ 2 Abmahnung

I. Funktion II. Erforderlichkeit III. Ausnahmsweise Entbehrlichkeit

1. Voraussichtliche Erfolglosigkeit 2. Antrag auf Herausgabe zur Verwahrung

IV. Inhalt

1. Bezeichnung des vorgeworfenen Verhaltens 2. Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung 3. Vertragsstrafe 4. Hamburger Brauch 5. Frist

V. Keine Zurückweisung wegen fehlender Vollmachtsvorlage VI. Abgabe und Zugang VII. Aufwendungsersatz

1. Aufwendungsersatz 2. Schadensersatz 3. Geschäftsführung ohne Auftrag 4. Einschränkungen

§3 Reaktionsmöglichkeiten des Abgemahnten

I. Unterlassungserklärung

1. Beseitigung der Wiederholungsgefahr 2. Vorüberlegungen 3. Zustandekommen eines Unterwerfungsvertrages 4. Beschränkung 5. Warnung der Lieferanten und Abnehmer 6. Absichtserklärung bei Erstbegehungsgefahr

II. Schutzschrift

1. Funktion 2. Vorüberlegungen 3. Berücksichtigung der Schutzschrift durch das Gericht 4. Erstattungsfähigkeit der Kosten

III. Gegenabmahnung

1. Abmahnung wegen Behinderung und Eingriffs in den Gewerbebetrieb 2. Abmahnung zur Androhung einer negativen Feststellungsklage 3. Aufwendungsersatz für Rechtsverteidigung

IV. Negative Feststellungsklage

§ 4 Einstweilige Verfügung

I. Gerichtszuständigkeit (international, örtlich, sachlich, funktional)

1. Internationale Zuständigkeit 2. Örtliche Zuständigkeit 3. Sachliche Zuständigkeit 4. Funktionale

II. Formulierung der Anträge

1. Bestimmtheit 2. Streitgegenstand 3. Kerntheorie 4. Verallgemeinerungen 5. Materiellrechtliche Grenzen

III. Voraussetzungen

1. Verfügungsanspruch 2. Verfügungsgrund 3. Glaubhaftmachung 4. Mündliche Verhandlung und Prozessleitung 5. Wiederholte Antragstellung bei verschiedenen Gerichten 6. Vollziehung der einstweiligen Verfügung

IV. Sofortige Beschwerde V. Rechtsbehelfe

1. Widerspruch 2. Berufung 3. Aufhebungsanträge

§ 5 Abschlussverfahren

I. Funktion II. Abschlussschreiben III. Kosten

§ 6 Klage

I. Stufenklage II. Kombination von Auskunfts- und Schadensersatzfeststellungsklage

§ 7 Vollstreckung

I. Überblick II. Ordnungsmittelverfahren III. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung IV. Vollstreckung gegen Auslandsansässige

1. Auslandsvollstreckung 2. Inlandsvollstreckung

V. Klarstellungsverfügung

§ 8 Überlegungen zur Vorgehensweise

Kapitel 6 - Lizenzvertragsrecht

§ 1 Zweck des Lizenzvertrages/Lizenzpolitik § 2 Lizenzvertrag als „gewagtes Geschäft“ § 3 Rechtscharakter des Lizenzvertrages

I. Die Regelungen in Spezialgesetzen II. Rechtstypologische Einordnung

1. Zivilrechtliche Grundlagen 2. Die Rechtsnatur des Lizenzvertrages/Vertragstypus 3. Lizenzvertrag im weiteren und engeren Sinne 4. Inhalt der Lizenz 5. Ausschließliche Lizenz 6. Einfache, nicht ausschließliche Lizenz 7. Abgrenzung einfache/ausschließliche Lizenz 8. Wirkung einer Lizenz 9. Negative Lizenz 10. Freilizenz 11. Unterlizenz

§ 4 Gegenstand des Lizenzvertrages

I. Patente und Patentanmeldungen/Erfindungen/ergänzende Schutzzertifikate II. Gebrauchsmuster III. Know-how IV. Marken V. Designs VI. Urheberrechte VII. Software VIII. Persönlichkeitsrechte/Merchandising IX. UWG-Lizenz X. Umfang der Lizenz XI. Erscheinungsformen

§ 5 Allgemeine Grundsätze der Lizenzvertragsgestaltung

I. Grundsatz der Vertragsfreiheit II. Beschränkungen der Lizenz

1. Einführung 2. Persönliche Grenzen der Lizenz (Lizenznehmerseite) 3. Territoriale Beschränkung der Lizenz 4. Zeitliche Beschränkung der Lizenz 5. Inhaltliche Beschränkung der Lizenz

III. Rechte und Pflichten im Lizenzvertrag

1. Lizenzgeber 2. Lizenznehmer

§ 6 Ausgewählte Einzelprobleme des Lizenzvertragsrechts

I. Kartellrecht

1. Allgemeines und Rechtsgrundlagen 2. Verhältnis von deutschem und europäischem Kartellrecht 3. Artt 101, 102 AEUV 4. GWB 5. Zivilrechtliche Folgen des Verstoßes gegen europäisches und/oder deutsches Kartellrecht

II. Lizenzen in der Insolvenz

1. Insolvenz des Lizenzgebers 2. Insolvenz des Lizenznehmers

Kapitel 7 - Verwertungsgesellschaften

§ 1 Einführung

I. Geschichte II. Entwicklung III. Aufgaben

1. Inkasso und Verteilung 2. Internationale Tätigkeiten 3. Kultur- und sozialpolitische Aspekte

IV. Grundlagen

1. Wahrnehmungsgesetz und Kartellrecht 2. EU Wettbewerbsrecht 3. EU Dienstleistungsrichtlinie 4. EU Richtlinie über kollektive Verwaltung 5. EU Richtlinie über Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Musikwerken

V. Die deutschen Verwertungsgesellschaften

1. Verwertungsgesellschaften der Urheber 2. Verwertungsgesellschaften der Leistungsschutzberechtigten 3. Zusammenschlüsse von Verwertungsgesellschaften 4. Inkassovereinbarungen zwischen Verwertungsgesellschaften

§ 2 Verhältnis zwischen Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaft

I. Wahrnehmung der Rechte und Ansprüche

1. Allgemeines 2. Der Wahrnehmungsvertrag

II. Verteilung des Aufkommens

1. Verteilungsplan 2. Ausschüttung 3. Beteiligung von Erstverwertern 4. Soziale und kulturelle Aufgaben

§ 3 Verhältnis zwischen Nutzern und Verwertungsgesellschaft

I. Allgemeines

1. Handeln im eigenen Namen 2. Vermutung der Aktivlegitimation 3. Tarife 4. Gesamtverträge

II. Einräumung von Nutzungsrechten

1. Abschlusszwang 2. Hinterlegung

III. Sonstige Rechte und Pflichten

1. Pflichten der Verwertungsgesellschaften 2. Pflichten des Nutzers

IV. Streitfälle

1. Schiedsstellenverfahren 2. Zuständigkeit ordentlicher Gerichte 3. Freiwillige Schlichtung

§ 4 Aufsicht durch das DPMA

1. Erlaubnis und ihr Widerruf 2. Die Aufsicht durch das DPMA

Sachregister

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