Außenpolitik mit Autokratien · Band 30 Außenpolitik mit Autokratien by Braml, Josef -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Titel Impressum Übersicht der Zeichnungen Übersicht der Tabellen Inhaltsverzeichnis Vorwort von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier

1. Wir stehen inmitten einer globalen Systemdebatte. 2. Autoritäre Systeme sind nur scheinbar stark. 3. Demokratien haben mit Schwierigkeiten zu kämpfen, verfügen aber über das Instrumentarium, ihrer Herr zu werden. 4. Wir müssen an uns arbeiten, um attraktiv zu bleiben.

Einleitung: Internationale Beziehungen mit Autokratien

Ironie, nicht Ende der Geschichte Umgang mit „schwierigen Partnern“ Wesen, Stützen und Sturz von Autokratien Beratung für Politik und Öffentlichkeit

I. Grundlegende Perspektiven

Macht, Moral und Menschenrechte: Über Werte und Interessen in der deutschen Außenpolitik

Das normative Projekt des Westens Der universelle Geltungsanspruch Deutsche Realpolitik Theorie und Praxis

Sind Demokratien souveräner als Autokratien?

Souveränität als statisches oder dynamisches Konzept Operationalisierung der Souveränitäts-Dimensionen

Innere Souveränität Interdependenz-Souveränität Internationale rechtliche Souveränität Äußere oder Westfälische Souveränität

Index der Regimequalität Diskussion: Demokratische und autokratische Souveränität

Stabilität autokratischer Herrschaft

Bisherige Forschungsansätze Die Stabilität autokratischer Herrschaft

Säule I: Legitimation Säule II: Repression Säule III: Kooptation

Erste empirische Ergebnisse Konklusion

II. Deutschlands Beziehungen zuAutokratien

Ägypten: Zurück in die Zukunft?

Das Militär ist nicht alles: Der komplexe Machtapparat Legitimationsgrundlagen: Sicherheit und ein alter Gesellschaftsvertrag Opposition ist Verrat am Vaterland: Machterhalt durch Repression Ägyptens externe Beziehungen: Alte und neue Abhängigkeiten Die Grenzen der Konditionalität: Deutschlands und Europas zurückhaltender Kurs

Algerien: Enigmatischer Nachbar Europas

Die Säulen des algerischen Autoritarismus

Intransparenz als Herrschaftsinstrument Spaltungspolitik und trügerischer Pluralismus Legitimitätsstrategien und Transformationshindernisse

Algeriens Außenbeziehungen

Das außenpolitische Selbstverständnis Algeriens Algerien und Deutschland: Wachsendes Ungleichgewicht

Belarus: Musterbeispiel autoritärer Transformation

Unabhängigkeit als Herausforderung Vom Aufstieg zur Festigung Gesellschaftsvertrag Die außenpolitische Schaukelpolitik Abwesenheit einer realen außenpolitischen Alternative Glaubwürdige Politik von beiden Seiten ist vonnöten

Volksrepublik China: Ein Erfolgsmodell?

Veränderungen in Herrschaftsstruktur und der Legitimationsbasis der KP China

Wirtschaftliche Entwicklung Gesellschaftliche Entwicklung

Herausforderungen für die Stabilität Die Rolle Chinas in der Welt Deutschlands Beziehungen zur Volksrepublik China

Deutsch-chinesische Beziehungen zwischen Wirtschaftsförderung und Menschenrechten Tabus und Sanktionierungen in der chinesischen Außenpolitik Der Merkel-Ansatz und der Blick auf die anderen

Fazit

Iran: Ein neues pragmatisches Experiment

Das Regime: Struktur und Legitimationsstrategien Die Opposition und die Krise von 2009 Ein erneuter Versuch: Hassan Ruhani Die wirtschaftliche Krise Die internationalen Beziehungen des Iran Beziehungen mit Deutschland

Kasachstan: Exporteur von Sicherheit und Stabilität?

Hoffnung und Skepsis Der Nährboden kasachischer Regierungsführung Die verstaatlichte Gesellschaft Der geopolitische Kontext und nationale „Stabilität“ Implikationen für deutsche Außenpolitik

Russlands Aggression – ein Zeichen innererSchwäche

Legitimationsdefizite im Innern … … führen zur Konfrontation mit dem Westen Wandel der Funktionslogik des Machtsystems Ökonomische Prioritätenverschiebung Ideologie als Strategie Der internationale Kontext Konsequenzen für die deutsche und europäische Politik

Saudi-Arabien: Sicherheit für Öl

Historisches Fundament: Macht und Glaube Bruchlinien der Regimestabilität Herrschaftssicherung Internationale Beziehungen

Vereinigte Arabische Emirate: Wirtschaftliche Vorreiter

Politisches System und Gesellschaftsvertrag Modernisierung der Wirtschaft Außenpolitik Herausforderungen Regimestabilität Stabile Beziehungen zu Deutschland absehbar

Vietnam: Kontinuität durch Wandel

Herrschaftslegitimation durch Nationalismus Kaderkapitalismus Herausforderungen der autokratischen Herrschaft Aktivitäten der Opposition Außenpolitik der Äquidistanz Außenpolitische Offensive Geteilte Beziehungen: Vietnam und Deutschland Neustart der deutsch-vietnamesischen Beziehungen Fazit

III. Umgang „westlicher“ Partner mit autokratischen Staaten

Frankreichs neuer Pragmatismus

Frankreich zieht die Schrauben an – vorübergehend Neues Sicherheitsprimat in der südlichen Nachbarschaft Die neuen Hoffnungen der Wirtschaftsdiplomatie Dilemma eines flexiblen Ansatzes in der Außenpolitik

Großbritannien als Hüter der westlichen Ordnung

Selbstverständnis britischer Außenpolitik Anspruch versus Wirklichkeit Die Liebe zum Pragmatismus Britische Interessen mit ethischer Dimension Handel und Wandel Fazit: Weniger Prinzip, mehr Güterabwägung

Italien: Kein Sonderweg mehr

Auf zu neuen Zielen Außenpolitik ist Innenpolitik Außenpolitisches Programm Russlands herausragende Rolle Die „neue“ Mittelmeer-Strategie Fazit und Ausblick: Italiens Rolle in Europa

Japan und die nordostasiatischen Volksrepubliken

Geopolitische Rahmenbedingungen Japan und China

Zielsetzungen Japans in den Beziehungen zu China Instrumente Die China-Politik in der innenpolitischen Auseinandersetzung

Japan und Nordkorea

Zielsetzungen Japans gegenüber Nordkorea Instrumente Japans im Umgang mit Nordkorea Innenpolitische Einflüsse auf die japanische Nordkorea-Politik

Schlussfolgerungen

Kanadas Prinzipienfestigkeit mit Abstrichen

„Prinzipienfeste“ Lautsprecher-Politik Sicherheitspolitik Das Ende der Demokratieförderung Bi- statt Multilateralismus Diasporagruppen Handel, Handel, Handel Ausblick

Die Niederlande: Handel und Menschenrechte

Akteure und Ziele Mittel und Wege Wirksamkeit? Schlussfolgerungen

Österreichs engagiert neutraler Ansatz

Innenpolitische Wahrnehmung: Demokratie ohne Führungsschwäche Historische Erfahrungen mit Autokratien Isolation verhindern, multilateral handeln Engagierte Neutralitätspolitik Entspannung durch Neutralität Globale Entwicklungen und Österreichs Interessen Fazit

Polen: Frontstaat im Osten Europas?

Unterschiedliche Perspektiven Eine „schwierige Angelegenheit“: Russland Belarus – ein „weißer Fleck“? Die Ukraine: Wieder Hoffnung? 2014: Nach einer Zeitenwende?

Umdenken der neutralen Schweiz

Historische Sündenfälle Neue außenpolitische Konzepte und Ziele Anti-autokratische Außenpolitik in der Praxis

Entwicklungspolitik Zivile Friedensförderung Demokratieförderung Menschenrechtsdialoge Asset Recovery Kriegsmaterialausfuhr Energiepartnerschaften Sanktionen

Fazit: Eine kohärente Außenpolitik?

Spaniens Interessen in Zeiten der Wirtschaftskrise

Wachstumskurs um jeden Preis Außen- und Sicherheitspolitik Keine politischen Kriterien in der Entwicklungszusammenarbeit Dialog statt Sanktionen: Die neue Politik gegenüber China und Kuba Fazit und Ausblick

Südkoreas Außenwirtschaftsförderung im Zielkonflikt

Der totalitäre Nachbar Nordkorea Regionale Prioritäten – globale Ambitionen Primat der Außenwirtschaftspolitik Wirtschaftliche Risiken begrenzen Zielkonflikte: Wirtschaft versus Sicherheit Sicherheitspolitische Notwendigkeiten … … bestimmen Partnerschaften Fazit und Ausblick

Amerikas Pragmatismus

Ägypten: „Investition in regionale Stabilität“ Deal mit Saudi-Arabien: Sicherheit für Öl „Plan B“: Annäherung an den Iran „Neustart“ mit Russland? Eindämmung Chinas Fazit und Ausblick

IV. Multilaterale Foren und autokratische Regime

Bewährungsprobe für das normative Projekt der EU

Kritik und Existenzfragen Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik auf dem Prüfstand Die EU als Wirtschaftsmacht und internationaler Partner Weiterentwicklung der Sanktionspolitik Das „Modell EU“ unter Druck

Hauptsache Sicherheit: Die NATO und ihre schwierigen Partner

Pragmatische Wertegemeinschaft Strategie I: Flexibilität im Umgang mit Russland Strategie II: Reformdynamik für künftige Mitglieder Strategie III: Partnerschaften ohne Programm Fazit und Perspektive: Kooperation mit Werteorientierung

Die OSZE als Kooperationsplattform

Funktionsweise der OSZE Interessen demokratischer Staaten an Kooperation mit Autokratien in der OSZE Interessen autokratischer Staaten an einer Kooperation in der OSZE Die OSZE in der Ukraine-Krise 2014 Ausblick

Das Nukleare Nichtverbreitungsregime und Autokratien

Interessen von Autokratien am NVV Wie nehmen Autokratien ihre Interessen wahr? Vom Umgang mit autokratischen Regelverletzern

Die Vereinten Nationen: Keine Organisation von Demokratien

Grundprinzipien zwischen Anspruch und Realität Der Sicherheitsrat Die Generalversammlung Der Menschenrechtsrat Bilanz: Keine Organisation von Demokratien

Russland als Testfall für die G8 und G20

Die G7/G8 als exklusiver wertebasierter Kreis Die G20 als Zweckgemeinschaft systemisch wichtiger Wirtschaftsnationen Testfall Russland 2014 Fazit

Zusammenarbeit auf Abstand: Bretton-Woods-Institutionen und Autokratien

Wirtschaftliche Freiheit und Autokratie – ein Spannungsverhältnis Der „Washington Consensus“ in der Krise Reformstau in den BWI und Gründung der BRICS-Bank

WTO: Politischer Wandel durch Welthandel?

Beitrittskriterien und Entscheidungsfindung Autokratien in der WTO China in der WTO: Handelsnation mit wenig Gestaltungswillen Russland in der WTO: Handelspolitik und Machtpolitik Fazit: Keine Demokratisierung von Autokratien

ASEAN, APEC und China

Selbstbindung nationaler Politik: Das Beispiel Handelspolitik Selbstbindung nationaler Politik in Ostasien: Das Beispiel Sicherheitspolitik Autokratische Regime, Multilateralismus und die Perspektiven regionalerIntegration in Ostasien

V. Problemwahrnehmungen und Lösungsansätze der operativen Politik

BMWi: Grundsätze deutscher Rüstungsexportpolitik

Regeln des Rüstungsexports Für mehr Transparenz sorgen Sicherheitspolitische Grundlagen Rüstungsexporte in den arabischen Raum Kollektive Sicherheit und Bündnisfähigkeit Stärkung der Industrie

1. Die Festlegung wesentlicher nationaler Kernkompetenzen 2. Impulse durch die Beschaffungspolitik des Bundesverteidigungsministeriums 3. Neue Anläufe für eine nationale Konsolidierung in der Verteidigungsindustrie 4. Wir brauchen verstärkte europäische und internationale Industriekooperationen. 5. Stärkung des europäischen Rahmens für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie 6. Exportpolitische Flankierung für die Verteidigungsindustrie 7. Neue Chancen in den Wachstumsmärkten der zivilen Sicherheitswirtschaft nutzen 8. Ausbau der Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsförderung 9. Stärkere Unterstützung für kleine und mittelständische Unternehmen 10. Förderung des gesellschaftspolitischen Dialogs

Im Auftrag der Menschenrechte

Warum machen wir Menschenrechtspolitik?

Historische Begründungen, die wir uns selbst geben Die Begründung, die unserer Politik von außen zugeschrieben wird Die Begründung, die wir in Zukunft stärker hervorheben sollten

Welche deutschen Interessen werden durch eine starke Menschenrechtspolitik gestützt? Menschenrechtspolitik als integraler Teil der Außenpolitik Die deutsche Zivilgesellschaft ist eine Stärke Schlussbemerkung

BMVg: Mit Autokratien umgehen

Sicherheitspolitische Ausgangslage Vorausschauendes und umfassendes Handeln Wettbewerb der Systeme? Sicherheitspolitische Grundsätze und Spannungsfelder Ausblick

CDU/CSU: Deutsche Außenpolitik steht weltweit für Werte!

Die Welt im Umbruch Im Spannungsfeld zwischen Werten und Interessen Soft Power als Vorteil im Wettbewerb der Systeme Lösungsansätze deutscher Politik Fazit

SPD: Mit Herz und Verstand gegen die „autoritäre Internationale“

Demokratie auf dem Vormarsch oder Rückzug? Aus Fehlern lernen Stabilität versus Anarchie? Mehr Selbstbewusstsein im Umgang mit Autokratien Was tun?

Die Linke: Deutschland ist kein Zuchtmeister Bündnis 90/Die Grünen: In der Grauzone hilft abgestufte Konditionalität

Plan B: Realistisches Denken jenseits des Nationalstaats Wo und wie kleine Schritte helfen können „Sicherheit“ realistischer definieren Krieg und Menschenrechte

VI. Schlussfolgerungen undHandlungsempfehlungen

Schlussfolgerungen und Empfehlungen zum Umgang mit Autokratien

Zieldefinition: Wo geht’s nach Westen? Strategische Perspektive einnehmen Wirkung von Sanktionen und Anreizen überprüfen Stärkeres Selbstbewusstsein entwickeln Gefahren der Korruption verstehen Weiter praxisorientiert forschen und kommunizieren

VII. Anhänge

Autorinnen und Autoren Anlage 1: Fragenkatalog zur Analyse autokratischer Staaten von deutschem Interesse

Status quo versus Transformation Legitimation Kooptation Repression Internationale Beziehungen Deutschlands Beziehungen: Stand und Ausblick

Anlage 2: Fragenkatalog zur Analyse der Außenpolitik „westlicher“ Regierungen gegenüber Autokratien

Ziele Mittel und Wege Wirkung

Anlage 3: Fragenkatalog zu autokratischen Staaten und inter- bzw. supranationale Foren und Organisationen

Einflussnahme autokratischer Staaten Beeinflussung autokratischer Staaten

Literaturverzeichnis

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