Das Recht der elterlichen Sorge · Voraussetzungen, Inhalt und Schranken · 3.Auflage by Zorn, Dagmar -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Cover Titelseite Impressum Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis und Verzeichnis der abgekürzten zitierten Literatur A. Elternschaft und Abstammung

I. Verwandtschaft II. Rechtliche Elternschaft

1. Allgemeines 2. Mutterschaft

2.1 Biologische versus genetische Mutterschaft 2.2 Unanfechtbarkeit der Mutterschaft

3. Vaterschaft

3.1 Allgemeines 3.2 Vaterschaft kraft Ehe mit der Mutter

3.2.1 Neues Recht

a) Allgemeines b) Vaterschaft gem § 1593 S 3 BGB c) Beseitigung der Vaterschaft nach § 1599 Abs 2 BGB

3.2.2 Altes Recht im Überblick

I. Übersichtsskizze: Vaterschaft kraft Ehe mit der Mutter nach neuem Recht II. Übersichtsskizze: Vaterschaft kraft Ehe mit der Mutter im Vergleich altes ./. neues Recht

3.3 Vaterschaft kraft Anerkennung

3.3.1 Neues Recht

a) Allgemeines b) Anerkennungserklärung des Mannes c) Zustimmung der Kindesmutter d) Ausnahmsweise: Zustimmung des Kindes e) Vorgeburtliche Anerkennung f) Anerkennung nach dem Tod des Kindes g) Weitere Voraussetzungen der statusrechtlichen Wirkung der Anerkennung h) Zweckwidrige Vaterschaftsanerkennungen

3.3.2 Altes Recht im Überblick

Checkliste: Vaterschaft durch Anerkennung

3.4 Vaterschaft kraft gerichtlicher Feststellung

3.4.1 Neues Recht

a) Allgemeines b) Antragsberechtigte c) Antrag durch die Kindesmutter aus eigenem Recht und als Vertreterin des Kindes d) Feststellung der Vaterschaft gem § 182 Abs FamFG e) Vaterschaftsvermutung gem § 1600d BGB f) Antragsverfahren g) Untersuchungsgrundsatz h) Pränatale gerichtliche Vaterschaftsfeststellung?

3.4.2 Altes Recht im Überblick

3.5 Vaterschaft für vor dem 1.7.1998 geborene Kinder

III. Übersichtsskizze: Vaterschaft gem § 1592 Nr 2 und Nr BGB

3.6 Anfechtung der Vaterschaft

3.6.1 Neues Recht

a) Allgemeines b) Anfechtungsberechtigte c) Vertretung bei der Anfechtung d) Anfechtung bei konsentierter heterologer Befruchtung e) Das Wohl des Vertretenen bei Anfechtung durch den gesetzlichen Vertreter eines Anfechtungsberechtigten f) Anfechtungsfrist g) Neue Anfechtungsfristen h) Die Übergangsregelungen des Art 224 § 1 Abs 4 EGBGB i) Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick

aa) Antragsberechtigung bb) Verfahrensbeteiligte cc) Weitere verfahrensrechtliche Regelungen

j) Begründungserfordernis bei dem Anfechtungsantrag

3.6.2 Altes Recht im Überblick

Checkliste: Anfechtung der Vaterschaft

3.7 Klärung der Abstammung unabhängig vom Anfechtungsverfahren

3.7.1 Allgemeines 3.7.2 Die Grundzüge des Verfahrens zur isolierten Klärung der Abstammung gem § 1598a BGB

a) Klärungsanspruch, Klärungsberechtigte und -verpflichtete b) Aussetzung des gerichtlichen Klärungsverfahrens c) Durchführung der Abstammungsuntersuchung d) Vollstreckung und Ausschluss der Vollstreckung e) Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick f) Die Übergangsregelung des Art 229 § 17 EGBGB

4. Rechtliche Elternschaft für im Ausland geborene Leihmütterkinder 5. Statuswechsel durch Adoption

B. Elternschaft und elterliche Sorge

I. Inhaber elterlicher Sorge gem § 1626 Abs 1 S 1 BGB II. Originäre Alleinsorge der Kindesmutter gem § 1626a Abs 3 BGB

1. Allgemeines 2. Die Motive des Gesetzgebers für die Schaffung des originären Alleinsorgerechts der Mutter 3. Die Entscheidungen des BVerfG zu § 1626a Abs 2 BGB aF (= § 1626a Abs 3 BGB nF)

III. Begründung der gemeinsamen elterlichen Sorge gem § 1626a Abs 1 BGB

1. Allgemeines 2. Gemeinsame Sorge durch Sorgeerklärungen, § 1626a Abs 1 Nr 1 BGB

2.1 Inhalt, Rechtsnatur und Form der Erklärungen 2.2 Zeitpunkt der Abgabe der Erklärungen 2.3 Vorgeburtliche Sorgeerklärungen durch die künftigen Eltern 2.4 Sorgeerklärungen nach Sorgerechtsentscheidungen gem §§ 1626 Abs 1 Nr 3, 1671 oder nach Sorgerechtsentzug gem § 1666 BGB 2.5 Sorgeerklärungen bei qualifizierter Anerkennung gem § 1599 Abs 2 BGB 2.6 Sorgeerklärungen durch Geschäftsunfähige? 2.7 Sorgeerklärung durch einen unter Betreuung stehenden Elternteil 2.8 Materielle Wirksamkeit 2.9 Rechtsfolgen der Sorgeerklärungen

Checkliste: Gemeinsame Sorge durch Sorgeerklärungen

3. Gemeinsame Sorge durch Heirat der Kindeseltern, § 1626a Abs 1 Nr 2 BGB

3.1 Allgemeines 3.2 Die Rechtsfolgen der Heirat im Einzelnen

3.2.1 Allgemeines 3.2.2 Auswirkungen eines mütterlichen Sorgerechtsentzugs auf das durch Heirat entstehende väterliche Sorgerecht 3.2.3 Weitere Auswirkungen der Heirat bei Ausfall eines Elternteils

4. Gemeinsame Sorge durch gerichtliche Entscheidung, § 1626a Abs 1 Nr 3 BGB

4.1 Allgemeines 4.2 Tatbestandsvoraussetzungen und Regelungen des § 1626a Abs 1 Nr 3, Abs 2 im Einzelnen

4.2.1 Antragsberechtigung und Kindeswohl 4.2.2 Negative Kindeswohlprüfung 4.2.3 Die Vermutung des § 1626a Abs 2 S 2 BGB

4.3 Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick 4.4 Mitteilungspflichten bei Übertragung der gemeinsamen Sorge oder Abgabe von Sorgeerklärungen im Erörterungstermin 4.5 Abänderung einer Sorgerechtsentscheidung gem § 1626a Abs 1 Nr 3 BGB

IV. Elterliche Sorge kraft Adoption V. Alleinige elterliche Sorge durch tatsächliche und/ oder rechtliche Änderungen der Sorgerechtsverhältnisse

1. Alleinsorge kraft Gesetzes bei Ausfall eines Elternteils 2. Alleinsorge durch gerichtliche Entscheidung

2.1 Alleinsorge kraft Richterspruchs gem § 1671 Abs 1 BGB 2.2 Alleinsorge kraft Richterspruchs gem § 1671 Abs 2 BGB 2.3 Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick 2.4 Änderung der nach § 1671 BGB entstandenen Alleinsorge

3. Folgen des Ausfalls eines allein sorgeberechtigten Elternteils

V. Übersichtsskizze: Folgen des Todes, der Todeserklärung oder Feststellung der Todeszeit eines sorgeberechtigten Elternteils

VI. Hindernisse bei der Ausübung der elterlichen Sorge

1. Allgemeines 2. Tatsächliche Verhinderung und Ruhen der elterlichen Sorge

2.1 Tatsächliche Verhinderung 2.2 Feststellen der längerfristigen tatsächlichen Verhinderung nach § 1674 BGB 2.3 Das Ruhen der elterlichen Sorge kraft Gesetzes

2.3.1 Allgemeines 2.3.2 Das Ruhen der mütterlichen Sorge nach § 1674a BGB

a) Die Grundzüge der vertraulichen Geburt des Kindes b) Das Ruhen der mütterlichen Sorge und dessen Folgen c) Wiederaufleben der mütterlichen Sorge

2.3.3 Das Ruhen der elterlichen Sorge nach § 1673 BGB

VI. Übersichtsskizze: Folgen tatsächlicher und rechtlicher Verhinderung VII. Übersichtsskizze: Folgen des Wegfalls der Verhinderung

C. Inhalt und Schranken der elterlichen Sorge

I. Elternrecht als Grundrecht II. Rechtsnatur der elterlichen Sorge III. Beginn und Ende der elterlichen Sorge IV. Inhalt der elterlichen Sorge

1. Allgemeines 2. Personensorge 3. Vermögenssorge 4. Gesetzliche Vertretung

4.1 Allgemeines 4.2 Vertretung in persönlichen Angelegenheiten 4.3 Vertretung im Bereich der Vermögenssorge

5. Konfliktlösung 6. Elterliches Benennungsrecht gem §§ 1776 ff BGB

V. Grundsätze und Schranken der elterlichen Sorge

1. Allgemeines

1.1 Das Kind als Grundrechtsträger 1.2 Elterliche Sorge und Entwicklung des Kindes

2. Die Grundsätze und Schranken im Einzelnen

2.1 Das in § 1626 Abs 2 BGB zum Ausdruck kommende verfassungsrechtliche Erziehungsziel 2.2 Die Einwilligungskompetenz des Minderjährigen bei ärztlicher Behandlung und ärztlichen Eingriffen 2.3 Beschneidung männlicher Kinder 2.4 Schwangerschaftsabbruch bei Minderjährigen

2.4.1 Allgemeines 2.4.2 Die im Strafrecht zum Ausdruck kommende Grundwertung 2.4.3 Spezielle Einwilligungsfähigkeit 2.4.4 Zuordnung der Ablehnungs- und Einwilligungskompetenz 2.4.5 Abschluss des Arzt- oder Krankenhausvertrages

2.5 Verbot der Sterilisation 2.6 Rücksichtnahme auf die Eignung und Neigungen des Kindes bei der Berufswahl 2.7 Genehmigungserfordernis bei freiheitsentziehender Unterbringung

2.7.1 Elterliche Kompetenz und gerichtliches Genehmigungserfordernis 2.7.2 Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick

2.8 Das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung

3. Gerichtliche Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdung

3.1 Allgemeines 3.2 Gefährdung des Kindeswohls 3.3 Fehlende Gefahrenabwehr durch die Eltern 3.4 Gefährdungsursachen

3.4.1 Allgemeines 3.4.2 Mögliche Erscheinungsformen von Kindeswohlgefährdung

3.5 Gefährdung des Kindesvermögens 3.6 Infrage kommende Maßnahmen

3.6.1 Maßnahmen im Bereich der Personen- und der Vermögenssorge 3.6.2 Gefahrenabwehr durch das Jugendamt bei akuter Kindeswohlgefährdung 3.6.3 Maßnahmen speziell im Bereich der Vermögenssorge

3.7 Verhältnis von §§ 1666, 1666a BGB zu anderen Vorschriften 3.8 Auswirkung einer Sorgerechtsentziehung auf die Sorgeberechtigung des anderen Elternteils

VIII. Übersichtsskizze: Folgen des (Teil-)Entzuges elterlicher Sorge

3.9 Überprüfung und Aufhebung der Maßnahmen, § 1696 Abs 2 BGB/§ 166 Abs 2, 3 FamFG 3.10 Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick 3.11 Weitergehende Überlegungen im Zusammenhang mit Kindeswohlgefährdungen

4. Weitere Grenzen und Schranken der elterlichen Sorge

4.1 Verwaltungsausschluss durch Schenker oder Erblasser 4.2 Das Schenkungsverbot 4.3 Die Pflicht zur wirtschaftlichen Vermögensverwaltung 4.4 Gesetzliche Vertretungsausschlüsse und Ihre Ausnahmen

4.4.1 Die Tatbestandsmerkmale des § 181 BGB

IX. Übersichtsskizze: Der Anwendungsbereich des § 181 BGB

4.4.2 Die Tatbestandsmerkmale des § 1795 Abs 1 BGB

X. Übersichtsskizze: Der Anwendungsbereich des § 1795 Abs 1 BGB

4.4.3 Keine Umgehung eines Vertretungsausschlusses durch Erteilung von Vollmachten 4.4.4 Teleologische Extension von § 181 und/oder § 1795 BGB 4.4.5 Gesetzliche Ausnahmen von einem Vertretungsausschluss nach § 181 und § 1795 Abs 1 Nr 1 BGB 4.4.6 Teleologische Reduktion von § 181 und/oder § 1795 Abs 1 Nr 1 BGB 4.4.7 Auswirkungen der kraft Gesetzes fehlenden Vertretungsmacht eines Elternteils bei bestehender Gesamtvertretung 4.4.8 Die Bestellung mehrerer Pfleger für mehrere Kinder

4.5 Weitere gesetzliche Vertretungsausschlüsse

4.5.1 Gesetzlicher Vertretungsausschluss gem § 52 Abs 2 S 2 StPO 4.5.2 Gesetzlicher Vertretungsausschluss gem § 1629 Abs 2a BGB

4.6 Entziehung der Vertretungsmacht bei erheblichem Interessengegensatz, §§ 1629 Abs 2 S 3, 1796 BGB

4.6.1 Voraussetzungen der Entziehung 4.6.2 Wirkung der Entziehung der Vertretungsmacht eines Elternteils bei bestehender Gesamtvertretung 4.6.3 Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick

4.7 Gerichtliche Genehmigungserfordernisse

4.7.1 Allgemeines 4.7.2 Nicht genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte 4.7.3 Die Genehmigungserfordernisse gem §§ 1643 Abs 1, 1821 BGB im Überblick 4.7.4 Die für Eltern geltenden Genehmigungserfordernisse des § 1822 BGB im Überblick 4.7.5 Die Genehmigungserfordernisse nach § 1643 Abs 2 BGB 4.7.6 Gegenstand der gerichtlichen Genehmigung 4.7.7 Genehmigungsfähigkeit 4.7.8 Wirksamwerden des genehmigungsbedürftigen Rechtsgeschäfts 4.7.9 Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick

a) Zuständigkeiten b) Amtsverfahren c) Beteiligte des Verfahrens d) Anhörungen e) Verfahrensfähigkeit des Kindes und Vertretung verfahrensunfähiger Kinder im Verfahren f) Entscheidungsform und -inhalt g) Eintritt der Rechtskraft/Rechtskraftvermerk h) Bekanntgabe der Entscheidung i) Bestellung eines besonderen Verfahrensvertreters für das verfahrensunfähige Kind j) Rechtsbehelf gegen die Entscheidung

5. Einschränkung der elterlichen Sorge durch Pflegerbestellung 6. Einfluss der Heirat eines minderjährigen Kindes auf die elterliche Sorge

VI. Ausübung der elterlichen Sorge bei gemeinsamer Inhaberschaft und Ausübungsberechtigung

1. Grundsätzliche Ausübungsbindung bei gemeinsamer Elternsorge 2. Ausnahmen von der gemeinschaftlichen Ausübung

2.1 Das Notvertretungsrecht gem § 1629 Abs 1 S 4 BGB 2.2 Das gespaltene Sorgerecht bei dauerhafter Trennung der gemeinsam sorgeberechtigten Eltern 2.3 Übertragung der Alleinentscheidungsbefugnis gem § 1628 BGB 2.4 Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen gem § 1629 Abs 2 S 2 und Abs 3 BGB

3. Einzelvertretung aufgrund einer Entziehung von Vertretungsmacht gem § 1796 BGB

VII. Die sorgerechtlichen Befugnisse des nicht sorgeberechtigten Elternteils nach § 1687a BGB VIII. Das kleine Sorgerecht der Stiefeltern gem § 1687b BGB, § 9 LPartG

Sachregister Fußnoten

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