Das Recht der Leistungsstörungen · 3.Auflage by Schwarze, Roland -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Title Page Copyright Contents Vorwort Aus dem Vorwort zur ersten Auflage (2008) Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der durchgehend zitierten Kommentare, Hand- und Lehrbücher 1. Teil: Grundlagen des Leistungsstörungsrechts

§ 1 Dogmatische Grundlagen

A. Der Begriff der Leistungsstörung B. Funktionen des Leistungsstörungsrechts C. Die tatbestandliche Erfassung der Störung D. Die Zurechnung der Störung E. Die Regelung der Störungsfolgen F. Das Darstellungskonzept

§ 2 Der rechtliche Rahmen

A. Normative Grundlagen B. Der Anwendungsbereich des gesetzlichen Leistungsstörungsrechts C. Die Einordnung leistungsstörungsrechtlicher Ansprüche und Rechte in das BGB D. Vertragliche Regelungen

2. Teil: Das Schicksal der Leistungspflicht

1. Abschnitt: Fortfall und Anpassung der Leistungspflicht im Interesse des Schuldners 1. Kapitel: Begrenzung der Leistungspflicht wegen eines Leistungshindernisses § 3 Das Leistungshindernis

A. Die Ergänzungsbedürftigkeit der Leistungspflicht B. Ausgrenzung der vom Schuldner nicht zu überwindenden Leistungshindernisse

§ 4 Befreiung von der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit der Leistung und Unvermögen des Schuldners

A. Regelungszweck B. Tatbestand der Unmöglichkeit C. Das Unvermögen

§ 5 Fortfall der Leistungspflicht bei Leistungserschwerungen (§ 275 Abs. 2, Abs. 3 BGB)

A. Die Leistungserschwerung B. Kriterien für die rechtliche Bewertung der Leistungserschwerung C. Befreiung wegen groben Missverhältnisses von Leistungsaufwand und Leistungsinteresse (§ 275 Abs. 2 BGB) D. Unzumutbarkeit bei in Person zu erbringenden Leistungen (§ 275 Abs. 3 BGB) E. Unzumutbarkeit bei nicht in Person zu erbringenden Leistungen F. Geltendmachung, Rechtsfolge und Abdingbarkeit

§ 6 Leistungserschwerung als Störung der Geschäftsgrundlage

A. Die Bedeutung der Geschäftsgrundlage für den Schuldner B. Normativer Kern der Geschäftsgrundlage C. Geschäftsgrundlage und Vertragsinhalt D. Die Geschäftsgrundlage E. Störung der Geschäftsgrundlage F. Rechtsfolgen G. Verhältnis zu § 275 Abs. 2, Abs. 3 BGB H. Die Kündigung des Schuldners bei Dauerschuldverhältnissen J. §§ 275, 313 BGB in der Fallanwendung K. Entlastung des Schuldners durch Erhöhung der Gegenleistung L. Die Leistungsgefahr

§ 7 Besondere Regelung der Leistungsanstrengungen

A. Vertragliche Regelung der Leistungsanstrengungen B. Insbesondere: Vertragliche Regelung von Beschaffungsanstrengungen C. Besondere gesetzliche Regelung der Leistungsanstrengungen

§ 8 Die Grenzen der Leistungspflicht im Leistungsprozess

A. Im Erkenntnisverfahren B. In der Zwangsvollstreckung C. Bedeutung der Leistungsklage für den Übergang zum Schadensersatz

2. Kapitel: Fortfall der Leistungspflicht aus sonstigen im Interesse des Schuldners liegenden Gründen§ 9 Befreiung des Schuldners wegen Zweckverfehlung

I. Problemstellung II. Vertragliche Einbeziehung des Zwecks III. Einbeziehung in die Geschäftsgrundlage

§ 10 Befreiung zum Schutz der Rechtsgüter des Schuldners 2. Abschnitt: Fortfall und Anpassung der Leistungspflicht im Interesse des Gläubigers § 11 Überblick

A. Die Problemstellung B. Die gesetzlichen Rechtfertigungsgründe C. Das Gläubigerinteresse als Inhalt oder Grundlage des Vertrages D. Die Darstellung

§ 12 Der Fortfall des Gläubigerinteresses an der Leistung als Fall der Unmöglichkeit und als Störung der Geschäftsgrundlage

A. Fortfall des Gläubigerinteresses an der Leistung als Fall der Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 1 BGB) B. Störung des Gläubigerinteresses an der Leistung als Störung der Geschäftsgrundlage

3. Teil: Auswirkungen der Störung auf die Gegenleistungspflicht

§ 13 Grundlagen

A. Das Regelungsproblem B. Terminologie C. Der Anwendungsbereich der §§ 320–326 BGB

§ 14 Vorläufige Verweigerung der Gegenleistung (§§ 320–322 BGB)

A. Zweck der Regelung B. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages (§ 320 BGB) C. Die prozessuale Abwicklung gegenseitiger Leistungspflichten (§ 322 Abs. 1, Abs. 3 BGB) D. Besonderheiten des Synallagmas bei Vorleistungspflichten (§ 321 BGB)

§ 15 Endgültiger Fortfall des Gegenleistungsanspruchs (§§ 323–326 BGB)

A. Zweck und Struktur der §§ 323 ff. BGB B. Der Fortfall des Gegenleistungsanspruchs bei Nichterbringbarkeit der Leistung (§ 326 Abs. 1 BGB) C. Der Rücktritt vom Vertrag wegen Nichtleistung trotz Erbringbarkeit der Leistung D. Der Rücktritt vom Vertrag wegen Schlechtleistung (§ 323 Abs. 1, 2. Alt., Abs. 5 S. 2 BGB) E. Rücktritt wegen Leistungsgefährdung F. Rücktritt wegen Verletzung von Rücksichtnahmepflichten (§ 324 BGB) G. Die Ausübung des Rücktrittsrechts H. Das Verhältnis des Rücktritts zum Schadensersatz (§ 325 BGB) J. Die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen

4. Teil: Die Pflicht des Schuldners zu Schadensersatz und Ersatzherausgabe

1. Abschnitt: Der Schutz des Gläubigers durch Schadensersatzpflichten § 16 Die Struktur der gesetzlichen Regelung

A. Die Unterscheidung nach der Schadensart (§ 280 BGB) B. Die Unterscheidung nach der Art der Störung C. Die Unterscheidung nach dem Haftungsgrund D. Das Problem des Grundtatbestandes „Pflichtverletzung“ (§ 280 Abs. 1 BGB)

2. Abschnitt: Der Schadensersatz statt der Leistung§ 17 Der Schutz des Leistungsinteresses im Überblick

A. Das Verhältnis von Leistung und Schadensersatz statt der Leistung B. Der Übergang von der Leistung zum Schadensersatz

§ 18 Schadensersatz statt der Leistung bei Leistungshindernissen

A. Die Regelung im Überblick B. Die Haftungsvoraussetzungen bei nachträglichem Leistungshindernis (§§ 280 Abs. 1, Abs. 3, 283 BGB) C. Die Haftung für anfängliche Leistungshindernisse (§ 311a Abs. 2 BGB) D. Anrechnung des Surrogats (§ 285 Abs. 2 BGB) E. Verhältnis zu anderen Gläubigerrechten

§ 19 Schadensersatz statt der Leistung wegen Nichtleistung

A. Systematische Einordnung B. Die Voraussetzungen im Überblick C. Erfasste Leistungspflichten D. Die Nichtleistung trotz Erbringbarkeit, Fälligkeit und Durchsetzbarkeit E. Nichtleistung trotz Fristsetzung F. Fortsetzung der Nichtleistung nach Fristablauf G. Keine Entlastung des Schuldners (§ 280 Abs. 1 S. 2 BGB) H. Die Entbehrlichkeit der Fristsetzung (§ 281 Abs. 2 BGB) J. Schadensersatzbefugnis bei (quantitativen) Teilleistungen

§ 20 Schadensersatz statt der Leistung bei Schlechtleistung

A. Systematische Einordnung B. Die Voraussetzungen im Überblick C. Tatbestand der Schlechtleistung D. Weitere Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs

§ 21 Schadensersatz statt der Leistung wegen Gefährdung der Leistung

A. Das Problem B. Der Tatbestand der Leistungsgefährdung C. Gefährdung künftiger Teilleistungen, insbes. Sukzessivleistungen (§ 281 Abs. 3 BGB) D. Verlust des subjektiven Vertrauens als Gefährdungstatbestand E. „Nachvertragliche“ Verletzung der Leistungstreuepflicht

§ 22 Schadensersatz statt der Leistung bei Dauerschuldverhältnissen

A. Schadensersatz bezüglich der gestörten Einzelleistung B. Schadensersatz statt der Leistung bezüglich des ganzen/künftigen Dauerschuldverhältnisses

§ 23 Schadensersatz statt der Leistung wegen Verletzung von Rücksichtnahmepflichten (§ 282 BGB)

I. Grundgedanke II. Abgrenzung zu § 281 BGB III. Rücksichtnahmepflichten zum Schutz des Integritätsinteresses IV. Unzumutbarkeit der Leistung V. Unzumutbarkeit der Leistung bei erbrachter Teilleistung VI. Bedeutung der Abmahnung (§ 281 Abs. 3 BGB analog) VII. Gefährdung des Integritätsinteresses wegen drohender Rücksichtnahmepflichtverletzung VIII. Vertretenmüssen und Beweislast

§ 24 Der Übergang zum Schadensersatzanspruch

A. Verletzung der Leistungspflicht oder Gefährdung der Leistung B. Unzumutbarkeit der Leistung wegen Verletzung einer Rücksichtnahmepflicht (§ 282 BGB)

§ 25 Der Inhalt des Schadensersatzanspruchs

A. Schadensersatzrechtliche Differenzbetrachtung als Ausgangspunkt B. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Differenzbetrachtung C. Einbeziehung besonderer Schadensarten D. Die konkrete Schadensberechnung E. Ersatz nutzloser Aufwendungen F. Der abstrakt berechnete Schaden G. Besonderheiten der Schadensberechnung bei gegenseitigen Verträgen H. Die Schadensberechnung bei Teilstörungen („Großer und kleiner Schadensersatz“) J. Rechtliche Behandlung des Schadensersatzanspruchs im Übrigen

§ 26 Die Pflicht zur Herausgabe eines Ersatzes (§ 285 BGB)

A. Der Ausgleichszweck B. Keine Beschränkung auf „gegenständliche“ Leistungen C. Die Unerbringbarkeit der Leistung (§ 275 BGB) D. Der Ersatz oder Ersatzanspruch E. Inhalt der Herausgabepflicht F. Ausschluss des Anspruchs für bestimmte Leistungspflichten G. Beweislast und Verjährung H. Schadensersatz und Surrogat (§ 285 Abs. 2 BGB) J. Aufrechterhaltung der Gegenleistung bei Erlangung eines Ersatzes (§ 326 Abs. 3 BGB)

3. Abschnitt: Schadensersatz für vorübergehende Störungen § 27 Begriff und Problem der vorübergehenden Störungen § 28 Vorübergehende Nichtleistung (Schuldnerverzug)

A. Die Verzugsregelung im Überblick B. Voraussetzungen des Schuldnerverzuges C. Der Zeitpunkt des Verzugseintritts D. Die Beendigung des Verzuges E. Der Ersatz des Verzögerungsschadens und andere Verzugsfolgen

§ 29 Andere vorübergehende Störungen

I. Die vorübergehende Schlechtleistung, Aliudleistung und Mankoleistung II. Vorübergehende Verletzung leistungsbezogener Nebenpflichten III. Vorübergehendes Leistungshindernis IV. Vorübergehende Leistungsgefährdung V. Verhältnis zum Schadensersatz statt der Leistung

4. Abschnitt: Der Schutz des Integritätsinteresses 1. Kapitel: Die Grundlagen der Haftung für Integritätsverletzungen§ 30 Strukturelemente der Haftung

A. Überblick B. Das Integritätsinteresse C. Die Haftungsnormen D. Die Haftung aus § 280 Abs. 1 BGB E. Inhalt des Anspruchs F. Das Verhältnis zur deliktischen Haftung

2. Kapitel: Die Haftung für vorvertragliche Pflichtverletzungen § 31 Das vorvertragliche Schuldverhältnis

A. Das Gesetz als Geltungsgrund (§ 311 Abs. 2 BGB) B. Haftungsgrund und Schutzgut C. Persönliche Haftungsvoraussetzungen D. Der Tatbestand des vorvertraglichen Schuldverhältnisses

§ 32 Der vorvertragliche Schutz der Rechtsgüter § 33 Der vorvertragliche Schutz der rechtsgeschäftlichen Selbstbestimmung

A. Ausgrenzung der vertraglichen Haftung B. Schutz vor dem nicht erwartungsgerechten Vertrag bzw. vor dem nicht erwartungsgerechten Vertragsumfeld C. Schutz der Erwartung auf einen wirksamen Vertrag D. Rechtsfolgen E. Mitverschulden des Geschützten F. Verhältnis zu vertraglichen Ansprüchen G. Verantwortlichkeit für Verhandlungsgehilfen H. Die Haftung Dritter aus vorvertraglichem Schuldverhältnis (§ 311 Abs. 3 BGB) J. Drittschützende Wirkung des vorvertraglichen Schuldverhältnisses K. Besonderheiten bei der Abbedingung/Einschränkung der Haftung aus vorvertraglichen Pflichtverletzungen

5. Abschnitt: Die Zurechnung der Pflichtverletzung§ 34 Das Vertretenmüssen des Schuldners

A. Funktion B. Die Haftung für Verschulden C. Vertretenmüssen ohne Verschulden D. Einstehenmüssen für dritte Personen (§ 278 BGB) E. Darlegungs- und Beweislast

5. Teil: Die Verantwortung des Gläubigers

§ 35 Grundlagen

A. Die Problemstellung B. Prinzipien der Gläubigerverantwortlichkeit C. Die rechtliche Strukturierung der Gläubigerverantwortlichkeit D. Die Darstellung

§ 36 Die Verantwortung des Gläubigers für Mitwirkungsdefizite im Rahmen des Gläubigerverzuges

A. Die Erfassung unzureichender Mitwirkung im Gläubigerverzug B. Der Tatbestand des Gläubigerverzuges C. Die Rechtsfolgen des Gläubigerverzuges D. Insbesondere: Der Gläubigerverzug bei Dienst-, Arbeits- und Werkleistungen E. Die Mitwirkung des Gläubigers als Gegenstand einer echten Rechtspflicht

§ 37 Die Verantwortung des Gläubigers für Leistungshindernisse

A. Die gesetzliche Regelung der Gläubigerverantwortung B. Vom Gläubiger zu verantwortende Leistungshindernisse bei gegenseitigen Leistungspflichten

§ 38 Die Mitverantwortung des Gläubigers

A. Problemaufriss B. Von beiden Parteien zu verantwortende verschiedene Störungen C. Von beiden Parteien zu verantwortende selbe Störung

Sachregister

Notes

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