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Vorwort
Der Begriff des Dritten beim Drittbeitritt zum Insolvenzplan
Gliederung und Schwerpunkt der Arbeit
Eine rechtsökonomische Betrachtung des Drittbeitritts zum Insolvenzplan
Einleitung
A. Der Drittbeitritt als Aspekt eines effektiven Insolvenzplans
B. Die Bedeutung des Drittbeitritts für den Insolvenzplan
Teil 1: Vor- und Grundfragen des Beitritts Dritter zum Insolvenzplan
A. Die grundlegende Methodik der Dritteinbindung in den Insolvenzplan
I. Die Drittzusage
II. Abgrenzung des Drittbeitritts zum Insolvenzplan von originären Beteiligungsformen bei Insolvenzplänen
III. Die Form der Drittzusage – Echter Drittbeitritt vs. informationsweise Dritterklärung
B. Die Ziele des Drittbeitritts – Schnittstellen und Wechselwirkungen zwischen globalen Planzielen und individuellen Beteiligten- sowie Beitrittsmotivationen
I. Der Drittbeitritt im Kontext der Ziele des Insolvenzplans
II. Die Ziele des Drittbeitritts aus Sicht des Planerstellers
III. Motivationen von Beitretenden für einen Drittbeitritt – der Insolvenzplan als Instrument der Durchsetzung von Drittinteressen
IV. Zwischenergebnis
C. Die Entwicklung der Bedeutung der Drittbeteiligung am Insolvenzplan
I. Eine kurze Zusammenfassung der Entwicklung des Insolvenzplanrechts im Hinblick auf die Drittbeteiligung
II. Die erstmalige Möglichkeit der Erwägung eines Drittbeitritts bei Schaffung des Instituts des Insolvenzplans mit Inkrafttreten der InsO
III. Das Stigma der Insolvenz und das ungenutzte Potential des Drittbeitritts zum Insolvenzplan
D. Die Legitimation von Insolvenzplan und Drittbeitritt zum Insolvenzplan im Vergleich
I. Die Legitimation des Instituts des Insolvenzplans
II. Die Legitimation des Instrumentariums des Drittbeitritts zum Insolvenzplan
E. Rechtliche Beurteilungsmaßstäbe des Drittbeitritts zum Insolvenzplan
I. Universelle vs. individuelle Vorgaben für einen Drittbeitritt
II. Der Beitritt zum „Insolvenzplanvertrag“? – Die Rechtsnatur des Insolvenzplans
III. Konsequenzen aus der rechtlichen Einordnung des Insolvenzplans für den Drittbeitritt
F. Zusammenfassung der Grund- und Vorfragen des Beitritts zum Insolvenzplan
Teil 2: Die Dimensionen des Drittbeitritts zum Insolvenzplan
A. Die Ausgestaltung des Drittbeitritts zum Insolvenzplan
I. Der Beitritt Dritter, insbesondere nahestehender Personen zum Insolvenzplan zum Zwecke der Quotenverbesserung in der Vergleichsrechnung
II. Der Beitritt von privatrechtlichen Auftraggebern zum Insolvenzplan
III. Der Beitritt von Lieferanten zum Insolvenzplan
IV. Der Beitritt von privatrechtlichen Lizenzgebern zum Insolvenzplan
V. Der Beitritt von öffentlich-rechtlichen Dritten zum Insolvenzplan
VI. Sonderfall: der Beitritt des Finanzamts zum Insolvenzplan
VII. Der Beitritt von gesellschaftsrechtlich verbundenen Gesellschaften zum Insolvenzplan juristischer Personen
VIII. Der Beitritt des Insolvenzverwalters zum Insolvenzplan
IX. Der Schuldner als Dritter?
B. Besondere Beitrittsgestaltungen zwecks Drittbefreiung (Nichtschuldnerbefreiung)
I. Third Party-Releases im US-amerikanischen Insolvenzrecht
II. Die begrenzte Reichweite der Erlassfiktion des Insolvenzplans: Erlass nach § 227 Abs. 1 InsO vs. Erlassvertrag nach § 397 BGB
III. Regelungsansatz für Drittbefreiungen: Erlassvertrag im Sinne des § 397 BGB im Insolvenzplan
IV. Regelungshürden für Drittbefreiungen von Steuerverbindlichkeiten
V. Zusammenfassung
C. Haftungsfragen des Drittbeitritts zum Insolvenzplan
I. Möglichkeit der positiven Inanspruchnahme aus dem Insolvenzplan
II. Sekundäransprüche bei Nichterfüllung der Verpflichtungen aus der Beitrittsvereinbarung im Insolvenzplan
III. Unberührtbleiben der Haftung des Insolvenzverwalters
IV. Haftungsmaßstab bei der Planerstellung durch Dritte
D. Der Drittbeitritt zu Insolvenzplänen nach §§ 217 ff. InsO und Restrukturierungsplänen nach §§ 7 ff. StaRuG (RegE) im Vergleich
I. Der Insolvenzplan im Kontext aktueller Sanierungstendenzen im internationalen Insolvenz- und Sanierungsrecht
II. Grundlegende Parallelproblematik des Drittbeitritts: die Rechtsnatur des Restrukturierungsplans
III. Parallelproblematik: Auswirkungen der Einleitung des Restrukturierungsverfahrens auf Verträge und damit im Zusammenhang stehende Drittbeitritte
IV. Parallelproblematik: Drittbeitritte von Auftraggebern
V. Parallelproblematik: Beitritte von öffentlich-rechtlichen Dritten in Bezug auf Genehmigungen und Subventionen
VI. Zusammenfassung
Teil 3: Eine rechtsökonomische Analyse des Drittbeitritts zum Insolvenzplan
A. Allgemeine rechtsökonomische Erwägungen des Drittbeitritts
I. Die grundlegende rechtsökonomische Prämisse des Drittbeitritts: die Entscheidung für und wider den Drittbeitritt anhand des Nutzens des Dritten
II. Die individuelle Bestimmung des Nutzens des Dritten
III. Die Relativität des Nutzens des Dritten
IV. Die Bestimmung des individuellen Vorteils der unterschiedlichen Insolvenzszenarien
B. Konkretisierungen der rechtsökonomischen Analyse des Drittbeitritts zum Insolvenzplan anhand der verschiedenen Beitrittsgruppen
I. Der Drittbeitritt von nahestehenden Personen zwecks Quotenverbesserung aus rechtsökonomischer Perspektive
II. Der Drittbeitritt von Auftraggebern aus rechtsökonomischer Perspektive
III. Der Drittbeitritt von Finanzämtern aus steuerökonomischer Perspektive
C. Ergebnisbewertung der ökonomischen Analyse des Drittbeitritts
Zusammenfassung
A. Fazit
I. Thesen zum 1. Teil (Grundlagen und Vorfragen des Drittbeitritts)
II. Thesen zum 2. Teil (Dimensionen des Drittbeitritts)
III. Thesen zum 3. Teil (rechtsökonomische Analyse des Drittbeitritts)
B. Abschließende Betrachtung des Drittbeitritts bei Insolvenzplänen und Ausblick
I. Die Perspektive des Drittbeitritts zum Insolvenzplan: der Drittbeitritt zum Restrukturierungsplan?
II. Entscheidender Erfolgsfaktor für einen Drittbeitritt zum Insolvenzplan: Konsens
Abbildungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Notes
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