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Contents
Begrüßung zum ZGR-Sondersymposium „Vom Konzern zum Einheitsunternehmen“
Der Konzern – eine Schöpfung der Kautelarjurisprudenz
Inhaltsübersicht
I. „Konzerndämmerung?“
II. Drei Berliner Rechtsanwälte
1. Vom Kaiserreich nach Weimar
2. Entrechtung und Emigration
III. Praktischer Geist und wissenschaftliche Methode
1. „von der besonderen Erscheinung zu dem Gesamtkomplex“
2. „weit mehr als nur ein Handlanger der Wirtschaft“
3. „Versuch eines Allgemeinen Teils des Rechts der Unternehmenszusammenfassungen“
IV. „Watchman! What’s of the Night?“
Fußnoten
Bericht über die Diskussion
I.
II.
Kosten und Nutzen des faktischen Konzerns
Inhaltsübersicht
I. Einführung
II. Wirtschaftstheoretische Einordnung des Konzerns als hybride Organisationsform
III. Versuch einer Kosten-Nutzen-Analyse des faktischen Konzerns
IV. Schutzmechanismen und höhere Organisationstransparenz
V. Zusammenfassende Thesen
Fußnoten
Vom Schutzrecht zum schützenden Organisationsrecht
Inhaltsübersicht
I. Einführung
II. Ökonomische Funktionen des Konzerns
III. Konzernrecht als ermöglichendes Organisationsrecht: unternehmerisches Ermessen trotz Beherrschung
1. Beherrschung als Interessenkonflikt der Organwalter
2. Unternehmerisches Ermessen als Einfallstor der Konzernöffnung
IV. Konzernrecht als schützendes Organisationsrecht
1. Schutzziel: Bindung an Konzerninteresse, nicht Kompensation
2. Tatbestandliches Schutzkonzept
3. Kontrolle der Wertaufteilung
V. Thesen
Fußnoten
Bericht über die Diskussion
I. Referat Fülbier / Gassen
II. Referat Engert
III. Übergreifende Aspekte
Handlungspflichten der Konzernverwaltung im nachgeordneten Bereich am Beispiel Compliance im Konzern
Inhaltsübersicht
I. Basisphänomen und Paradigmenwechsel
1. Kartellrecht
2. Aufsichtsrecht der Finanzdienstleistungsinstitute und Versicherungsunternehmen
3. Kapitalmarktrecht
4. Datenschutzrecht
5. Atomrecht
6. Deliktsrecht
7. Verbandssanktionengesetz
8. Menschenrechtsverantwortlichkeit
9. Weitere Entwicklungsstränge
10. Paradigmenwechsel und Fragestellung
II. Aktueller Diskussionsstand zu Compliance-Pflichten der Konzernverwaltung
1. Dogmatische Begründung der Compliance-Pflichten der Konzernverwaltung
2. Konkrete Anforderungen der Compliance-Pflichten im Konzern
3. Verbandsvorbehalt für Compliance-Pflichten im Konzern
III. Praxis der Durchsetzung von Compliance-Maßnahmen im Konzern
1. Unterschiede zwischen regulierten Branchen und allgemeiner Industrie
2. Konzerndimension der Compliance-Maßnahmen
3. Keine Durchsetzungsprobleme im faktischen Konzern
IV. Neujustierungen der Compliance-Verantwortung der Konzernverwaltung
1. Dogmatische Begründung
2. Kein Grund zur Aufgabe des Trennungsprinzips
3. Verbandsvorbehalt als schwaches Verteidigungsargument
V. Schluss
Fußnoten
Menschenrechtsarbitrage als Gefahrenquelle Systemkohärenz einer Verkehrspflicht zur Menschenrechtssicherung in Lieferketten?
Inhaltsübersicht
I. Einführung
1. Konzernprinzipien versus Menschenrechtsverantwortung?
2. Lieferkette und Konzern: eine vergleichbare Problematik
II. Gang der Untersuchung
III. Menschenrechtsverletzungen in der Praxis
IV. Judikative Rechtsfortbildung: Verkehrspflicht zur Menschenrechtssicherung in Lieferketten?
V. Legislatives Sonderdeliktsrecht zur Menschenrechtssicherung
1. Rechtsvergleichende Umschau
2. Referentenentwurf eines Lieferkettengesetzes (2019)
VI. Systemkohärenz mit dem Gesellschaftsstatut
1. Trennungsprinzip
2. Haftungsbeschränkung
VII. Systemkohärenz mit dem Deliktsstatut
1. Keine Haftung für Dritte
2. Ausnahmen
3. Sicherstellungshaftung
4. Lieferkettendimensionale Verkehrspflicht zur Menschenrechtssicherung
VIII. Thesen: Menschenrechtsarbitrage als Gefahrenquelle
1. Berücksichtigung der Internationalität
2. Sachrechtliches Regelungs- oder Durchsetzungsdefizit
3. Kollisionsrechtliche Grenzen der Rechtsarbitrage: ordre public, fraus legis, Eingriffsnormen
4. Kollisionsrechtliches Schutzdefizit bei Kettenrechtsverhältnissen
5. Kombinationsdefizit: Defizitäres Auslandssachrecht und defizitäres Inlandskollisionsrecht
6. Missbräuchliche Rechtsarbitrage
7. Von der Sachgefahr zur Rechtsarbitragegefahr
8. Menschenrechtsarbitrage als Gefahrenquelle
9. Exkulpation bei hinreichender Organisation (Vertragsgestaltung)
IX. Kollisionsrechtliche Absicherung der Menschenrechtssicherung via Eingriffsnorm
1. Problem: Anwendbarkeit ausländischen Rechts (Art. 4 Abs. 1 Rom II-VO)
2. Ausweg: Eingriffsnorm (Art. 16 Rom II-VO)
3. „Kleine“ oder „große“ Eingriffslösung?
X. Anhang
1. Abschnitt: Allgemeine Vorschriften
2. Abschnitt: Menschenrechtliche und umweltbezogene Sorgfaltspflicht
3. Abschnitt: Durchsetzung und Sanktionen
4. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Fußnoten
Bericht über die Diskussion
I. Referat Seyfarth
II. Referat Weller
Fußnoten
Die Haftung von Konzerngesellschaften im europäischen Wettbewerbsrecht Der wettbewerbsrechtliche Unternehmensbegriff und seine Legitimationsgrundlagen
Inhaltsübersicht
I. Der wettbewerbsrechtliche Unternehmensbegriff – Grundlagen
1. Der Unternehmensbegriff auf Verbotsebene
2. Der Unternehmensbegriff auf Sanktionsebene
II. Die wettbewerbsrechtliche Unternehmenshaftung – auf der Suche nach dem sanktionsrechtlichen Zurechnungskriterium
1. Rechtsprechung zur Zurechnung gegenüber Muttergesellschaften
2. Rechtsprechung zur Zurechnung gegenüber Schwestergesellschaften: Fälle der Wiederholungstäterschaft
3. Zwischenfazit
4. Die Biogaran-Entscheidung des EuG
5. Die Manifestation der Einheit im Kontext des Verstoßes als Zurechnungskriterium
6. Konsequenzen für die Bestimmung der Haftungsadressaten im Kartellschadensersatzrecht und die bußgeldrechtliche Zurechnung auf mitgliedstaatlicher Ebene
III. Legitimationsgrundlagen der wettbewerbsrechtlichen Haftung vor dem Hintergrund der gesellschaftsrechtlichen Haftungsseparierung
1. Gründe für die Haftungsseparierung im Kapitalgesellschaftsrecht im Überblick
2. Wettbewerbsrechtliche Unternehmenshaftung auf dem rechtsökonomischen Prüfstand
IV. Zusammenfassung
Fußnoten
Wettbewerbs- und Konzernrecht Ein Konfliktfeld rechtsgebietsübergreifender Normenkollisionen im Unionsrecht
Inhaltsübersicht
I. Einleitung
II. Hinweise zur Analysetechnik
III. „Akzo Nobel“ und „Skanska Industrial Solutions Oy“ als Ausgangspunkt und die Erfassung denkbarer Normenkollisionen
1. Der kartellrechtliche Unternehmensbegriff des EU-Rechts und sein Nachweis in der Praxis
2. Übersicht zu denkbaren Normenkollisionen
IV. Bereichsabgrenzung und Auslegung kollidierender Vorschriften in ihrem Normbereich sowie Schnittstellenerwägungen
1. Einteilung von Rechtsgebieten (Vorprüfung)
2. Kollisionserwägungen nach Interpretation aus den einzelnen Rechtsgebieten (erste Stufe)
3. Kollision der Metanormebenen (zweite Stufe)
V. Kollisionsauflösung (dritte Stufe) und andere Systembereiche
1. Begrenzung von und Schutz gegen strafrechtliche Sanktionen
2. Unternehmerische Freiheit
VI. Zusammenfassung in Thesen
Fußnoten
Bericht über die Diskussion
I.
II.
III.
Rettet den Konzern!
I.
II.
III.
IV.
Fußnoten
Angaben zu den Verfassern
Namensregister
Sachregister
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