Einsatz von Verdeckten Ermittlern · Handbuch für die Praxis der Strafverfolgungsbehörden by Kirkpatrick, David R. -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Cover Titel Impressum Vorwort Inhaltsverzeichnis 1 Rechtsentwicklung 2 Das Gesetz zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität

2.1 Definition des Verdeckten Ermittlers 2.2 Der Begriff des Agent Provocateur 2.3 Der Undercover Agent 2.4 Legende des Verdeckten Ermittlers 2.5 Straftatenkatalog

2.6 Anfangsverdacht

3 Zustimmungserfordernis

3.1 § 110b Abs. 1 3.2 § 110b Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 3.3 § 110b Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 3.4 Dauer des Einsatzes 3.5 Zustimmung der Staatsanwaltschaft 3.6 Zustimmung des Gerichts 3.7 Angaben zur Identität des Verdeckten Ermittlers 3.8 Form und Inhalt der Zustimmungserklärung 3.9 Eilkompetenz der Staatsanwaltschaft

4 Anordnungskompetenz des Verdeckten Ermittlers 5 Einsatzmöglichkeiten 6 Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 7 Rechtsprechung des EGMR 8 Möglichkeiten der Tatprovokation

8.1 Grundsätze 8.2 Konventionswidrige Einsätze

9 Die Strafverfolgungspflicht Verdeckter Ermittler

9.1 Die Garantenstellung 9.2 Unterlassungshandlungen im Rahmen von Scheingeschäften 9.3 Rechtfertigung nach § 34 StGB 9.4 Pflichtenkollision 9.5 Folgen für den Scheinkauf 9.6 Einsatzbedingte Straftaten 9.7 Strafbarkeit wegen Strafvereitelung im Amt 9.8 Legalitätsprinzip als Rechtfertigungsgrund 9.9 Staatsschutzbereich

10 Cold Case-Ermittlungen

10.1 Der Einsatz von V-Leuten 10.2 Einsatz eines Verdeckten Ermittlers 10.3 Provokation der Selbstbezichtigung 10.4 Rechtsprechung des EUGH 10.5 Einsatz vor einer Beschuldigtenvernehmung 10.6 Fernwirkung 10.7 Fazit

11 Kernbereichsverletzung

12 Aktenführung

12.1 Personenbezogene Daten nach § 101 Abs. 3 StPO n.F. 12.2 Unterscheidung Primär- und Sekundärdaten 12.3 Kennzeichnung 12.4 Sonderheft VE 12.5 Akten der Staatsanwaltschaft

13 Benachrichtigungspflichten gemäß § 101 StPO

13.1 Benachrichtigung nach § 110d Abs. 1 StPO a.F. 13.2 Betroffener Personenkreis 13.3. Erheblich mitbetroffene Personen 13.4 Überwiegende schutzwürdige Belange einer betroffenen Person 13.5 Möglichkeiten der Zurückstellung 13.6 Absehen von der Benachrichtigung auf Dauer 13.7 Zuständigkeit für die Benachrichtigung 13.8 Form und Inhalt der Benachrichtigung 13.9 Sonderheft Benachrichtigung

14 Nachträglicher Rechtsschutz 15 Verwertung der erlangten Erkenntnisse 16 Auswirkungen auf die strafrechtliche Würdigung 17 Der Verdeckte Ermittler als Beweismittel

17.1 Der Grundsatz der Amtsaufklärung 17.2 Der Unmittelbarkeitsgrundsatz 17.3 Sperrerklärung 17.4 Zuständigkeit 17.5 Anfechtung 17.6 Zeuge vom Hörensagen 17.7 Folgen

18 Vernehmung des Verdeckten Ermittlers

18.1 Kommissarische Vernehmung 18.2 Videovernehmung 18.3 Ausschluss des Angeklagten bei der Vernehmung 18.4 Zulässige Beschränkungen durch Sperrerklärung 18.5 Ausschluss der Öffentlichkeit 18.6 Fazit

19 Technische Überwachung mit Gesprächen des Verdeckten Ermittlers

19.1 Einsichtnahme in die technischen Beweismittel 19.2 Einsatz von Sprachmodulation 19.3 Fazit

20 Der Führungsbeamte

20.1 Die Aufgaben des Führungsbeamten 20.2 Die Vernehmung des Führungsbeamten 20.3 Der Führungsbeamte als Zeugenbeistand 20.4 Legendierung des Führungsbeamten

23.1 Rechtsschutz

24 Löschung von Daten

24.1 Unterlagen der Staatsanwaltschaft 24.2 Löschung polizeilicher Daten

25 Der Nicht offen ermittelnde Polizeibeamte 26 Die staatsanwaltschaftliche Zustimmung 27 Betreten von Wohnungen 28 Dokumentation 29 Verdeckte Internetrecherchen 30 Anonymisierung der Identität des NoeP 31 Rechte in der Hauptverhandlung 32 Benachrichtigung 33 Rechtshilfe bei verdeckten personalen Maßnahmen

33.1 Status der ausländischen Beamten 33.2 Voraussetzungen 33.3 Zuständigkeit

Literaturverzeichnis Zum Autor