Aktiengesetz · Band 3/1 §§ 53a-66 by Arnold, Michael -- Read -- Imperial Library of Trantor

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Title Page Copyright Contents Verzeichnis der Bearbeiter der 5. Auflage Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur ERSTES BUCH. Aktiengesellschaft. DRITTER TEIL. Rechtsverhältnisse der gesellschaft und der gesellschafter

Vorbemerkungen zu den §§ 53a–75

§ 53a Gleichbehandlung der Aktionäre

Schrifttum A. Der Gleichbehandlungsgrundsatz (§ 53a) B. Die mitgliedschaftliche Treuepflicht

§ 54 Hauptverpflichtung der Aktionäre

Schrifttum I. Einführung II. Die Einlagepflicht III. Gläubiger und Schuldner der Einlage IV. Umfang der Einlagepflicht V. Weitere Pflichten VI. Erfüllung der Einlagepflicht VII. Rechtsfolge bei Verstößen VIII. Verjährung

§ 55 Nebenverpflichtungen der Aktionäre

Schrifttum I. Einführung II. Zulässigkeitsvoraussetzungen III. Möglicher Gegenstand der Nebenpflicht IV. Angaben im Wertpapier (Abs 1 Satz 3) V. Schuldner der Nebenverpflichtung VI. Änderung der Nebenleistungspflicht VII. Übertragung von Nebenleistungspflicht und -anspruch VIII. Rechtliche Behandlung und Leistungsstörungen IX. Beendigung der Nebenleistungspflicht X. Sicherung der Nebenleistungspflicht XI. Rechtsfolgen bei Verstößen XII. Nichtmitgliedschaftliche Individualpflichten

§ 57 Keine Rückgewähr, keine Verzinsung der Einlagen

Schrifttum A. Einführung B. Der Tatbestand des Abs 1 Satz 1 C. Art und Weise des Verstoßes gegen das Rückgewährverbot D. Adressaten des Rückgewährverbots; Leistungen an Dritte, durch Dritte und unter Dritten E. Aktionärsdarlehen (Abs 1 Satz 4) F. Das Zinsverbot (Abs 2) G. Das Verbot sonstigen Vermögensabflusses (Abs 3) H. Ausnahmsweise erlaubte Rückgewähr J. Rechtsfolgen einer verbotenen Rückgewähr K. Auslandsberührung

§ 58 Verwendung des Jahresüberschusses

Schrifttum I. Einführung II. Rücklagenbildung und Ergebnisverwendung (Abs 1 bis 4) III. Gewinnrecht und Gewinnanspruch (Abs 4) IV. Sachdividende (Abs 5) V. Rechtsfolge von Verstößen gegen § 58

§ 59 Abschlagszahlung auf den Bilanzgewinn

Schrifttum I. Einleitung II. Voraussetzungen für eine zulässige Gewinnabschlagszahlung III. Rechtsfolgen des § 59 IV. Rechtsfolgen von Verstößen V. Zwischendividende (Interimsdividende); Quartalsdividende

§ 60 Gewinnverteilung

Schrifttum 1. Gesetzesgeschichte 2. Regelungsgegenstand und –system 3. Normzweck 4. Anwendung auf die SE 1. Die Regelung des Abs 1 2. Einlageleistungen in unterschiedlicher Höhe (Abs 2 Satz 1 und Satz 2) und/oder zu verschiedenen Zeitpunkten (Abs 2 Satz 3) 1. Verhältnis zum gesetzlichen Verteilungsschlüssel und zum Gleichbehandlungsgebot 2. Begründung in der Ursprungssatzung 3. Nebenabreden außerhalb der Satzung 4. Aufhebung und Änderung 5. Beispiele von Gestaltungsmöglichkeiten 1. Rechtlose Mitgliedschaften; Verzicht auf den Gewinnanteil 2. Kraft Redlichkeit „lastenfrei“ erworbene Aktien

§ 61 Vergütung von Nebenleistungen

Schrifttum I. Einführung II. Rechtsnatur des Vergütungsanspruchs III. Geltendmachung des Vergütungsanspruchs; Insolvenzverfahren IV. Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs V. Höchstgrenze der Vergütung VI. Rechtsfolgen

§ 62 Haftung der Aktionäre beim Empfang verbotener Leistungen

§ 63 Folgen nicht rechtzeitiger Einzahlung

Schrifttum I. Grundlagen II. Reichweite der Regelung III. Fälligkeit durch Zahlungsaufforderung IV. Sanktionen für verspätete Einzahlung V. Sonderlagen der Insolvenz

§ 64 Ausschluß säumiger Aktionäre

Schrifttum I. Gesetzeszweck II. Voraussetzungen des Ausschlusses III. Durchführung des Ausschlusses IV. Rechtswirkungen des Ausschlusses V. Rechtsfehler des Ausschlussverfahrens VI. Sonderlagen der Insolvenz

§ 65 Zahlungspflicht der Vormänner

Schrifttum

§ 66 Keine Befreiung der Aktionäre von ihren Leistungspflichten

Schrifttum I. Gesetzessystematik II. Betroffene Leistungspflichten III. Befreiungsverbot (§ 66 Abs 1 Satz 1) IV. Durchbrechung des Befreiungsverbots mit Hilfe einer Kapitalherabsetzung (Abs 3) V. Aufrechnungsverbot (Abs 1 Satz 2) VI. Umgehungen des Aufrechnungsverbots durch Hin- und Herzahlen; verdeckte Sacheinlage VII. Abtretung der Einlageforderung VIII. Leistung der Einlage an Dritte IX. Verpfändung und Pfändung der Einlageforderung X. Liquidation und Insolvenz der AG XI. Rechtsfolgen von Verstößen

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