Die Rechtlichen Herausforderungen Der Echtzeit by Rakers, Marius -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung und Gang der Forschungsarbeit

A. Forschungsstand B. Gang der Untersuchung

2. Kapitel: Grundlagen der SEPA-Echtzeitüberweisung

A. Ablauf B. Ökonomischer Hintergrund

I. Nutzen im Distanzgeschäft II. Nutzen im Präsenzgeschäft III. Cashflow-Management des Zahlungsempfängers IV. Einheitlicher europäischer Rahmen für den Bankenverkehr V. Vorteile der Zahlungsdienstleister

C. Der Weg zur SEPA-Echtzeitüberweisung

I. Entwicklung des Überweisungsrechts II. Entwicklung der SEPA-Überweisung III. Entwicklung der Echtzeitzahlungssysteme

D. Rechtsquellen

I. Anwendung des Zahlungsverkehrsrecht

1. Echtzeitüberweisung als Sonderform der Überweisung 2. Zahlungen in Länder außerhalb des EU-Wirtschaftsraumes

II. SEPA Instant Credit Transfer Rulebook

1. Rechtsnatur 2. Berechtigte und verpflichtete Parteien 3. Entwicklung und Überwachung des Rulebooks

III. Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung

E. Zwischenergebnis

3. Kapitel: Rechtsfragen in den einzelnen Beziehungen der Echtzeitüberweisung

A. Deckungsverhältnis

I. Zugang des Überweisungsauftrages

1. Zugang bei der Standard-Überweisung 2. Veränderter Begriff des Geschäftstages bei der Echtzeitüberweisung

II. Autorisierung des Zahlungsauftrages III. Modifizierung der Ausführungsbedingungen

1. Regelungskonstrukt 2. Relevanz der Ablehnungsgründe 3. Frist zur Prüfung der Ausführungsbedingungen

a. Ziff. 4.2.1 SICT RB – „Instantly“ b. Ziff. 1.5 SB EÜ i.V.m. Ziff. 3.1.2 SB ÜW – „baldmöglichst“ c. Ziff. 1.4 SB EÜ – „kurzfristig“ d. Zwischenergebnis

4. Mitteilungspflicht bei der Ablehnung eines Zahlungsauftrages

IV. Modifizierung der Ausführungsfrist

1. Verkürzung der Fristendauer 2. Späterer Fristbeginn 3. Zulässigkeit der modifizierten Ausführungsfrist 4. Fristende: Geschuldeter Erfolg innerhalb der Ausführungsfrist

a. Eingang des Geldes bei dem Zahlungsdienstleister des Empfängers b. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements c. Auslegung der Sonderbedingungen für die Echtzeitüberweisung

5. Time-Out-Deadline des Rulebooks

V. Widerruf und Rückruf

1. Grundsatz der Unwiderruflichkeit nach dem Zahlungsverkehrsrecht 2. Zwingende Unwiderruflichkeit aufgrund vorrangiger Regelungen des Zahlungsverkehrssystems im Sinne von § 675p Abs. 5 BGB

a. Teilnehmer eines Zahlungsverkehrssystems b. Keine Wirkung von § 675p Abs. 5 BGB im Deckungsverhältnis c. Vorgaben zur Widerruflichkeit der Echtzeitüberweisung d. Zulässigkeit der Vereinbarung einer längeren Widerruflichkeit e. Grenzen der freiwilligen Beachtung eines Widerrufs

3. Ablauf der Rückrufverfahren nach dem Rulebook

a. SCT Inst Recall b. SCT Inst Request for Recall by Originator

4. Rechtsnatur der Rückrufverfahren und Verhältnis zum Widerruf

a. Kein Bezugspunkt für den Widerruf b. Unterschiedlicher Rechtsinhaber c. Bezug zum ursprünglichen Zahlungsvorgang

5. Effektivität der Rückrufverfahren

a. Request for Recall b. Recall

VI. Sonstige Gründe für die Unwirksamkeit des Zahlungsauftrages VII. Haftungsregime der Echtzeitüberweisung

1. Anwendbare Vorschriften

a. Haftung für die nicht oder fehlerhaft erfolgte Überweisung b. Haftung für die verspätete Überweisung c. Abgrenzung der nicht erfolgten zur verspäteten Überweisung d. Begrenzter Rückgriff auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht

2. Besonderheiten und relevante Konstellationen bei der Echtzeitüberweisung

a. Modifizierte Ausführungsfrist b. Nachgelagertes Clearing und Settlement c. Time-Out-Deadline d. Rechtsfolgenseite

VIII. Zulässigkeit der Entgeltmodelle der Echtzeitüberweisung

1. Zur Zulässigkeit der Entgeltmodelle nach AGB-Recht

a. Meinungsstand zur Kontrollfähigkeit von Preisklauseln zu Zahlungsdiensten b. Kontrollfreiheit der Preisklauseln zur Echtzeitüberweisung c. Konkrete Ausgestaltung von Preismodellen d. Keine überraschende Klausel im Sinne von § 305c Abs. 1 BGB

2. Zur Zulässigkeit der Entgelthöhe nach § 138 BGB

IX. Gebot der Verfügbarkeit der Echtzeitüberweisung für Basiskonten

1. Grundlagen des Basiskontos 2. Echtzeitüberweisung als Teil des Pflichtenkatalogs aus § 38 Abs. 2 ZKG 3. Pflicht zur Integration der Echtzeitüberweisung in das Basiskonto zur Einhaltungdes Diskriminierungsverbotes 4. Zwischenergebnis

B. Inkassoverhältnis

I. Grundlagen zum Anspruch auf die Gutschrift II. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements III. Lösungsansätze in der Literatur: Anwendung der 10-sekündigen Ausführungsfrist des Rulebooks

1. Ausnahmsweise drittschützende Wirkung des Rulebooks 2. Sondervereinbarung zum Zahlungsdiensterahmenvertrag

IV. Vorzugswürdige Lösung

1. Keine Rechte Dritter aus dem Interbankenverhältnis

a. Keine ausnahmsweise Drittwirkung des Rulebooks b. Keine Drittwirkung aus dem nationalen Geschäftsbesorgungsvertrag

2. Anspruch aus Ziff. 1.1 SB EÜ bzw. Sondervereinbarung

V. Zwischenergebnis

C. Interbankenverhältnis

I. Besonderheiten des nachgelagerten Clearings und Settlements

1. Clearing und Settlement bei der Standard-Überweisung 2. Möglichkeit des nachgelagerten Clearings und Settlements

a. Rechtliche Grundlagen b. Vorteile und Risiken

3. Echtzeit-CSM: Target Instant Payment Settlement

II. Validierungsprüfung zur Transaktion III. Haftung

D. Valutaverhältnis

I. Rechtsnatur der Erfüllung durch die Echtzeitüberweisung

1. Vereinbarungserfordernis für die Erfüllungswirkung 2. Abgrenzung der Erfüllung durch die geschuldete Leistung von der Annahme an Erfüllungs statt

II. Zeitpunkt der Erfüllung durch die Echtzeitüberweisung

1. Differenzierung von Verlustrisiko und Verzögerungsrisiko 2. Grundsätzlicher Erfüllungszeitpunkt im Überweisungsverkehr

a. Herrschende Literatur und BGH: Unwiderrufliche Gutschrift beim Empfänger b. Vorzugswürdige Ansicht: Eingang bei dem Zahlungsdienstleister des Empfängers c. Notwendige Erweiterung der Erfüllungsvoraussetzungen

3. Besonderheiten durch nachgelagertes Clearing und Settlement

E. Bereicherungsrechtliche Betrachtung der Echtzeitüberweisung

I. Die Überweisung als Anweisungsfall II. Relevanz einer Neuausrichtung: Rechtsscheinkonstellationen

1. Herrschende Literatur und BGH: § 675u BGB als Kondiktionssperre 2. Teile der Literatur: Berücksichtigung des Rechtsscheins einer Autorisierung

III. Mögliche Neuausrichtung: Bereicherungsrechtliches Zweipersonenverhältnis IV. Bewertung: Keine Neuausrichtung angezeigt V. Zwischenergebnis

4. Kapitel: Ausblick

A. Vollständige Verdrängung des Bargeldes

I. Rechtliche Zulässigkeit II. Zweckmäßigkeit: Fehlen tatsächlicher Strukturen III. Zwischenergebnis

B. Integration der Echtzeitüberweisung in den Markt der Bezahldienste

I. Zum Begriff der Zahlungsauslösedienste II. Zur technischen Umsetzung der Zahlungsauslösedienste III. Abgrenzung zu sonstigen Bezahldiensten

1. PayDirekt 2. PayPal

IV. Veränderung der Drittdienste durch die Einführung der Echtzeitüberweisung

1. Bedeutungsverlust der Vorkassenfunktion 2. Aufrechterhaltene Funktionen

a. Kommunikationsfunktion b. Käuferschutzverfahren

aa. Sofortüberweisung bb. PayPal-Zahlung cc. PayDirekt-Zahlung

c. Zahlung in Fremdwährungen oder zu einem Zahlungsdienstleister außerhalb desSEPA-Raumes

3. Zwischenergebnis

C. Fortentwicklung des Rechtsrahmens der Echtzeitüberweisung

I. Aktuelle Entwicklungen II. Pflicht zum Angebot der Echtzeitüberweisung durch Zahlungsdienstleister

1. Tatsächliche Verbreitung der SEPA-Echtzeitüberweisung 2. Zweckmäßigkeit einer Teilnahmepflicht 3. Rechtliche Ausgestaltung einer verpflichtenden Teilnahme

a. Rechtliche Grundlage b. Adressat der Teilnahmepflicht c. Umfang der Teilnahmepflicht

4. Zwischenergebnis

III. Anpassung der Fristenregelungen

1. Probleme der gegenwärtigen Fristenregelungen

a. Inkonsistenz der Regelungssystematik: Aufteilung nach Verantwortungsbereichengegenüber „Time Stamp-to-End-Ansatz“ b. Nichtberücksichtigung des nachgelagerten Clearings und Settlements c. Ungenaue Definition der Prüfungsfrist für die Ausführungsbedingungen

2. Lösungsvorschläge

a. Zur Ausführungsfrist

aa. Keine vollständige Zentrierung der Verantwortung bei der Zahlerbank bb. Aufteilung der Rulebook-Frist nach Verantwortungsbereichen ohne zwingendenBezug zum Eingang des Geldes beim Empfängerinstitut cc. Beibehaltung der nicht differenzierenden Time-Out-Deadline

b. Zur Frist für die Prüfung der Ausführungsbedingungen: Einführung einer zweitenTime-Out-Deadline

IV. Integration eines zahlerschützenden Chargeback-Systems

1. Missbrauchsgefahr durch das bestehende Rückholrisiko 2. Grundlagen des Chargeback-Systems im Kreditkartenverkehr

a. Akteure und Vertragsverhältnisse der Kreditkartenzahlung b. Rückabwicklung von Kreditkartenzahlungen

3. Kompatibilität eines Zahlerschutzverfahrens mit dem Echtzeitüberweisungssystem

a. Verteilung des Insolvenzrisikos des Empfängers b. Verwaltungsaufwand für die Zahlungsdienstleister c. Rechtsbeziehungen d. Anwendungsbereich des Zahlerschutzverfahrens

4. Zweckmäßigkeit eines Zahlerschutzverfahrens 5. Konkreter Modellvorschlag 6. Zwischenergebnis

5. Kapitel: Fazit Literaturverzeichnis

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