Bankrechtstag 2021 by Habersack, Mathias -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Title Page Copyright Contents Vorwort Aktuelle Fragen der Prospekthaftung

1 Einleitung: Charakteristika der Prospekthaftung 2 Ausweitungen auf Tatbestandsseite

2.1 Gesetzgeberische Aktivitäten 2.2 Entwicklungen jenseits des Gesetzes

3 Stolperfallen der Europäisierung 4 Entwicklungen im Haftungsrecht

4.1 Irrelevanz der Anlagestimmung 4.2 Neue Ausdeutung des § 12 Abs. 2 Nr. 2 WpPG im Rahmen der Telekom III-Entscheidung 4.3 Verbleibende Haftungsausschlussgründe

5 Verhältnis der Haftungstatbestände

5.1 Allgemeines 5.2 Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im engeren Sinne 5.3 Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung im weiteren Sinne

6 Einbindung in das KapMuG 7 Zusammenfassung in Thesen Notes

Europäische Verbandsklagen zum Schutz kollektiver Verbraucherinteressen Königs- oder Holzweg?

1 Einleitung und Genese der Richtlinie 2 Fallgruppen und Ziele des kollektiven Rechtsschutzes 3 Eckpunkte des neuen Verbandsklagen-Regimes

3.1 Fortschreibung des Modells der Unterlassungsklagen-RL 3.2 Klagebefugnis „qualifizierter Einrichtungen“ 3.3 Verstoß gegen Unionsverbraucherrecht 3.4 Repräsentation der Verbraucher und Verfahrenskoordination bei Abhilfeklagen 3.5 Verjährungshemmung 3.6 Offenlegung von Beweismitteln und Wirkungen rechtskräftiger Entscheidungen 3.7 Prozessvergleiche 3.8 Finanzierung und Kosten 3.9 Gesamtbewertung

4 Anregungen für die Umsetzung ins deutsche Recht

4.1 Mandatsfreie Verbandsklage mit spätem Opt-in versus Modell der Musterfeststellungsklage mit frühem bindenden Opt-in 4.2 Summarische Prüfung der Anmeldungen durch einen Treuhänder

5 Fazit Notes

Durchsetzung von Verbraucherrechten durch Private, BaFin und BkartA Entwicklungen und Herausforderungen eines zivil- und aufsichtsrechtlichen Verbraucherschutzes

1 Einleitung 2 Schwächen privater Verbraucherrechtsdurchsetzung

2.1 Fehlen von Ermittlungsbefugnissen 2.2 Unzureichende Prävention 2.3 Fehlen einer Breitenwirkung

3 Vordringen einer behördlichen Verbraucherrechtsdurchsetzung

3.1 Verbraucherrechtsdurchsetzung durch die BaFin 3.2 Verbraucherrechtsdurchsetzung durch das BKartA 3.3 Verbraucherrechtsdurchsetzung bei grenzüberschreitenden Verstößen 3.4 Aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene 3.5 Zwischenergebnis

4 Koordinierung privater und behördlicher Verbraucherrechtsdurchsetzung

4.1 Ausgangspunkt: Effektivitätsgrundsatz 4.2 Koordinierung der Verfahren 4.3 Koordinierung der Auslegung 4.4 Koordinierung bei Mehrfachsanktionierung

5 Ergebnisse Notes

Digitale Anlagen

1 Einleitung 2 Technische Grundlagen der Krypto-Emission

2.1 Distributed Ledger, Blockchain und Smart Contracts als Technische Grundlage 2.2 Decentralized Finance 2.3 Ablauf einer Krypto-Emission 2.4 Beteiligte

3 Regelungsbedarf

3.1 Marktintegrität 3.2 Anleger-/Kunden- und Verbraucherschutz 3.3 Systemische Risiken 3.4 Markteffizienz 3.5 Innovationsförderung und fairer Wettbewerb

4 Aufsichtsrechtliche Taxonomie digitaler Anlagen

4.1 MiCA als Auffangregulierung 4.2 Kryptowert-Definition unter MiCA und KWG 4.3 MiCA-Taxonomie 4.4 Fortbestand von Rechtsunsicherheit

5 EU-Regulierung von Kryptowerten im Überblick

5.1 Investment Token 5.2 Payment Token 5.3 Utility Token 5.4 Regulierung der Krypto-Dienstleister 5.5 Überblick

6 Ledger oder Node Perspektive? Die Kernfrage digitaler Anlagen

6.1 Berücksichtigung einer dezentralen Ledger-Organisation? 6.2 Kreis der Verantwortlichen nach MiCA 6.3 Ledger vs. Nodes? Das Business Plan Konzept 6.4 Konsequenzen des Business Plan Approachs

7 Ergebnisse in Thesen Notes

Zum Stand der EU-Gesetzgebung für nachhaltige Finanzierung

1 Das Nachhaltigkeitsthema in der EU-Finanzmarktregulierung

1.1 Gang der Darstellung 1.2 Aktionsplan 2018 und weitere Mitteilungen

2 Taxonomie

2.1 Bedeutung der Taxonomie 2.2 Regelungstechnik und Umweltziele 2.3 Adressaten 2.4 Delegierte Rechtsakte 2.5 Beteiligung der Interessenträger

3 Transparenz für Anleger

3.1 Offenlegungsverordnung 3.2 Verordnung über Nachhaltigkeitsbenchmarks 2019

4 Nachhaltigkeitsberichterstattung der Emittenten

4.1 Nichtfinanzielle Berichterstattung 4.2 Delegierter Rechtsakt zu Art. 8 Taxonomieverordnung 4.3 Richtlinienvorschlag zur Nachhaltigkeitsberichterstattung

5 Weitere Maßnahmen im April 2021

5.1 Mitteilung April 2021 5.2 Sechs Delegierte Rechtsakte

6 „Julipaket“ 2021 und Ausblick

6.1 Standard für europäische grüne Anleihen 6.2 Einbettung in internationale Entwicklungen 6.3 Ausblick auf die neue Strategie für nachhaltige Finanzierung

Notes

ESG Governance bei Banken

1 ESG-Risiken im Bankaufsichtsrecht

1.1 Einordnung von ESG-Risiken in die Bank Governance 1.2 Stand der regulatorischen Aufarbeitung

2 Anforderungen an das Risikomanagement in der ESG Governance

2.1 Definitionen und Daten 2.2 Geschäftsstrategie 2.3 Risikostrategie 2.4 Geschäftsorganisation 2.5 Risikomanagement

3 ESG-Offenlegungspflichten

3.1 Nicht finanzielle Berichterstattung 3.2 Taxonomie-Verordnung 3.3 Offenlegungs-Verordnung 3.4 Kapitaladäquanzverordnung (CRR)

4 Berücksichtigung von ESG-Zielen in Säule 1? 5 Ausblick: Weitere Reformen durch das Bankenpaket 2021 Notes

Tagungsbericht

1 Einleitung 2 Begrüßung 3 Beiträge

3.1 Aktuelle Fragen der Prospekthaftung 3.2 Diskussion zu Koch 3.3 Europäische Verbandsklagen zum Schutz kollektiver Verbraucherinteressen – Königs- oder Holzweg? 3.4 Diskussion zu Gsell 3.5 Verbraucherschutz durchgesetzt durch Zivilgerichte, Bankenaufsicht und Kartellbehörden? 3.6 Diskussion zu Poelzig 3.7 Digitale Anlagen 3.8 Diskussion zu Zetzsche 3.9 Green Finance – EU-Gesetzgebung für Nachhaltigkeit in der Finanzierung 3.10 ESG Governance für Banken 3.11 Diskussion zu Bliesener

4 Abschluss

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