Wirtschaftsprivatrecht · 4.Auflage by Brönneke, Tobias -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Title Page Copyright Contents Vorwort zur 4. Auf‌lage Abkürzungsverzeichnis 1 Recht managen

1.1 Ziele der Rechtsausbildung im Studium der BWL 1.2 Wege zur Zielerreichung 1.3 Rechtsanwendung 1.4 Erfolgreiche Prüfungsleistungen

2 Grundlagen Zivilrecht

2.1 Zivilrecht, Öffentliches Recht, Strafrecht und andere Rechtsgebiete 2.2 Die Rechtsquellen des Zivilrechts 2.3 Das BGB 2.4 Der Inhalt des BGB 2.5 Von Babylon zum East River 2.6 Die Person 2.7 Zurechtfinden im BGB

3 Verträge

3.1 Grundlagen

3.1.1 Begriff des Vertrags 3.1.2 Verträge sind einzuhalten 3.1.3 Der Grundsatz der Vertragsfreiheit 3.1.4 Bindung durch Willensübereinstimmung 3.1.5 Die Willenserklärung 3.1.6 Der Grundsatz der Formfreiheit 3.1.7 Vertrag und Gesetz 3.1.8 Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft 3.1.9 Ökonomische Begründung des Vertragsrechts

3.2 Vorvertragliche Pflichten

3.2.1 Stellen Sie sich vor … 3.2.2 Vorvertragliche Pflichten im Überblick 3.2.3 Ökonomische Bedeutung und Begründung 3.2.4 Pflicht zum fairen Verhandeln 3.2.5 Aufklärungspflichten 3.2.6 Schutzpflichten 3.2.7 Geheimhaltungspflichten 3.2.8 Unbestellte Waren und Dienstleistungen 3.2.9 Übungsfall 3.2.10 Zusammenfassung

3.3 Vertragsschluss

3.3.1 Stellen Sie sich vor … 3.3.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 3.3.3 Vertragsschluss durch Antrag und Annahme 3.3.4 Erlöschen eines Antrags 3.3.5 Annahme 3.3.6 Kaufmännisches Bestätigungsschreiben 3.3.7 Vertragsschluss ohne Angebot und Annahme? 3.3.8 Übungsfall 3.3.9 Zusammenfassung

3.4 Besonderheiten bei Verbraucherverträgen

3.4.1 Stellen Sie sich vor … 3.4.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 3.4.3 Anwendungsbereich und Allgemeine Pflichten bei Verbraucherverträgen 3.4.4 Außergeschäftsraumverträge und Fernabsatzverträge 3.4.5 Rechtsfolgen der Außergeschäftsraum- und Fernabsatzverträge 3.4.6 Widerruf 3.4.7 Rechtsfolgen des Widerrufs 3.4.8 Elektronischer Geschäftsverkehr 3.4.9 Übungsfall 3.4.10 Zusammenfassung

3.5 Vertragsschluss durch Stellvertreter

3.5.1 Stellen Sie sich vor … 3.5.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 3.5.3 Zulässigkeit der Stellvertretung 3.5.4 Abgabe einer eigenen Willenserklärung 3.5.5 Handeln im Namen des Vertretenen 3.5.6 Vertretungsmacht 3.5.7 Rechtsfolgen wirksamer Stellvertretung 3.5.8 Rechtsfolgen fehlender Vertretungsmacht 3.5.9 Interessenkollisionen 3.5.10 Übungsfall 3.5.11 Zusammenfassung

3.6 Unwirksamer Vertragsschluss

3.6.1 Fehlende Geschäftsfähigkeit 3.6.2 Anfechtung von Willenserklärungen 3.6.3 Rechts- und sittenwidrige Rechtsgeschäfte 3.6.4 Rückabwicklungen 3.6.5 Zusammenfassung

3.7 Allgemeine Geschäftsbedingungen

3.7.1 Stellen Sie sich vor … 3.7.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 3.7.3 Definition von AGB, § 305 Abs. 1 S. 1 BGB 3.7.4 Wirksame Einbeziehung in den Vertrag, § 305 Abs. 2 BGB 3.7.5 Inhaltskontrolle 3.7.6 Übungsfall 3.7.7 Zusammenfassung

3.8 Erfüllung

3.8.1 Stellen Sie sich vor … 3.8.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 3.8.3 Der richtige Schuldner 3.8.4 Der richtige Gläubiger 3.8.5 Die richtige Leistung 3.8.6 Leistungsort 3.8.7 Leistungszeit 3.8.8 Zahlung 3.8.9 Aufrechnung und Verrechnung 3.8.10 Übungsfall 3.8.11 Zusammenfassung

3.9 Verjährung

3.9.1 Stellen Sie sich vor … 3.9.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 3.9.3 Voraussetzungen 3.9.4 Rechtsfolgen 3.9.5 Hemmung und Neubeginn 3.9.6 Übungsfall 3.9.7 Zusammenfassung

4 Leistungsstörungen

4.1 Stellen Sie sich vor … 4.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 4.3 Grundlagen

4.3.1 Leistungsverweigerungsrechte 4.3.2 Erfüllung 4.3.3 Rücktritt 4.3.4 Schadensersatz 4.3.5 Aufwendungsersatz 4.3.6 Minderung

4.4 Unmöglichkeit

4.4.1 Unmöglichkeit der Leistung 4.4.2 Rechtsfolgen

4.5 Verzug

4.5.1 Nichterbringung der möglichen Leistung zum richtigen Zeitpunkt 4.5.2 Fälligkeit und Durchsetzbarkeit des Anspruchs des Gläubigers 4.5.3 Mahnung des Gläubigers 4.5.4 Vertretenmüssen der Verspätung 4.5.5 Verzögerungsschaden beim Gläubiger 4.5.6 Rechtsfolgen des Verzugs 4.5.7 Verzug und Schadensersatz statt der Leistung 4.5.8 Verzug und Rücktritt

4.6 Schlechtleistung 4.7 Sonstige Pflichtverletzungen 4.8 Übungsfall 4.9 Zusammenfassung

5 Kaufvertrag

5.1 Stellen Sie sich vor … 5.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 5.3 Leistungspflichten der Parteien 5.4 Gewährleistungsansprüche

5.4.1 Sachmangel 5.4.2 Nacherfüllung 5.4.3 Rücktritt 5.4.4 Minderung 5.4.5 Schadensersatz 5.4.6 Aufwendungsersatz 5.4.7 Ausschluss und Beschränkung der Gewährleistungsrechte 5.4.8 Verjährung der Mängelansprüche 5.4.9 Rückgriff des Unternehmers

5.5 Garantie

5.5.1 Garantie und Gewährleistung 5.5.2 Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie 5.5.3 Inhalt der Garantie 5.5.4 Garantie und Kulanz 5.5.5 Wirtschaftliche Bedeutung der Garantie

5.6 Übungsfall 5.7 Zusammenfassung

6 Werkvertrag

6.1 Stellen Sie sich vor … 6.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 6.3 Abgrenzung zu anderen Vertragstypen 6.4 Hauptleistungspflichten der Vertragsparteien 6.5 Mitwirkungspflichten des Bestellers 6.6 Die Abnahme 6.7 Gewährleistungsansprüche

6.7.1 Begriff des Mangels 6.7.2 Rechtsbehelfe, insbesondere Selbstvornahme 6.7.3 Ausschluss und Beschränkung der Gewährleistungsrechte 6.7.4 Verjährung der Mängelansprüche

6.8 Vorzeitige Beendigung des Werkvertrags 6.9 Sicherheiten beim Werkvertrag 6.10 Übungsfall 6.11 Zusammenfassung

7 Dienst- und Arbeitsvertrag

7.1 Stellen Sie sich vor … 7.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 7.3 Die Rechtsquellen des Dienst- und Arbeitsvertragsrechts 7.4 Abgrenzung zwischen Arbeitsvertrag und freiem Dienstvertrag 7.5 Zustandekommen von Dienst- und Arbeitsvertrag

7.5.1 Vertragsschluss 7.5.2 Unwirksamkeitsgründe

7.6 Vertragspflichten

7.6.1 Pflichten beim Dienstvertrag 7.6.2 Pflichten des Arbeitnehmers 7.6.3 Pflichten des Arbeitgebers

7.7 Leistungsstörungen 7.8 Haftung für Schäden im Arbeitsverhältnis 7.9 Beendigung von Dienst- und Arbeitsverhältnissen

7.9.1 Arten der Beendigung 7.9.2 Kündigungsschutzgesetz

7.10 Übungsfall 7.11 Zusammenfassung

8 Handelsvertretervertrag

8.1 Stellen Sie sich vor … 8.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 8.3 Pflichten von Handelsvertreter und Unternehmer 8.4 Entgeltanspruch des Handelsvertreters 8.5 Kündigung des Handelsvertretervertrags 8.6 Der Ausgleichsanspruch 8.7 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 8.8 Übungsfall 8.9 Zusammenfassung

9 Gesellschaftsverträge

9.1 Stellen Sie sich vor … 9.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 9.3 Vertraglicher Zusammenschluss zu einem gemeinsamen Zweck

9.3.1 Entstehung von Personengesellschaften 9.3.2 Entstehung von Kapitalgesellschaften

9.4 Geschäftsführung und Vertretung

9.4.1 Geschäftsführung und Vertretung bei GbR, OHG und KG 9.4.2 Geschäftsführung und Vertretung der GmbH

9.5 Willensbildung der Gesellschafter

9.5.1 GbR, OHG und KG 9.5.2 GmbH

9.6 Die Haftung der Gesellschafter für Gesellschaftsschulden

9.6.1 Die Haftung in Kapitalgesellschaften 9.6.2 Die Haftung in GbR, OHG und KG 9.6.3 Die beschränkte Haftung des Kommanditisten 9.6.4 Die GmbH & Co. KG

9.7 Ausscheiden und Beendigung

9.7.1 Das freiwillige Ausscheiden eines Gesellschafters aus der Gesellschaft 9.7.2 Das Ende der Gesellschaft

9.8 Abgrenzung zu anderen Gesellschaftsformen 9.9 Übungsfall und Zusammenfassung

10 Darlehensverträge

10.1 Stellen Sie sich vor … 10.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 10.3 Darlehen 10.4 Verbraucherdarlehensverträge 10.5 Verbundene Verträge 10.6 Übungsfall 10.7 Zusammenfassung

11 Delikte

11.1 Verschuldenshaftung

11.1.1 Stellen Sie sich vor … 11.1.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 11.1.3 Die Tatbestandsvoraussetzungen der Verschuldenshaftung im Überblick 11.1.4 Verletzungshandlung 11.1.5 Rechtsgutsverletzung 11.1.6 Zurechenbarkeit 11.1.7 Rechtswidrigkeit 11.1.8 Verschulden 11.1.9 Umfang des zu ersetzenden Schadens 11.1.10 Schutzgesetzverletzung, vorsätzliche sittenwidrige Schädigung, Haftung für den Verrichtungsgehilfen 11.1.11 Übungsfall 11.1.12 Zusammenfassung

11.2 Produkthaftung

11.2.1 Stellen Sie sich vor … 11.2.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 11.2.3 Das Produkthaftungsgesetz 11.2.4 Produkt 11.2.5 Fehler 11.2.6 Hersteller 11.2.7 Haftungsausschlüsse 11.2.8 Übungsfall 11.2.9 Zusammenfassung

12 Eigentumserwerb an beweglichen Sachen

12.1 Stellen Sie sich vor … 12.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung des Eigentums 12.3 Eigentum und Besitz 12.4 Besitz

12.4.1 Der Erwerb des unmittelbaren Besitzes 12.4.2 Besitzbeendigung 12.4.3 Unterscheidung zwischen unmittelbarem und mittelbarem Besitz 12.4.4 Besitzschutzrechte

12.5 Eigentumserwerb im Überblick 12.6 Eigentumserwerb vom Berechtigten

12.6.1 Übereignung nach § 929 S. 1 BGB 12.6.2 Übergabe kurzer Hand gemäß §§ 929 S. 1, 929 S. 2 BGB 12.6.3 Übereignung nach §§ 929 S. 1, 930 BGB 12.6.4 Übereignung nach §§ 929 S. 1, 931 BGB

12.7 Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten

12.7.1 §§ 929 S. 1, 932 Abs. 1 S. 1 BGB 12.7.2 §§ 929 S. 1, 929 S. 2, 932 Abs. 1 S. 2 BGB 12.7.3 §§ 929 S. 1, 930, 933 BGB 12.7.4 §§ 929 S. 1, 931, 934 BGB 12.7.5 Abhandengekommene Sachen 12.7.6 Gutgläubiger Erwerb nach § 366 Abs. 1 HGB

12.8 Gesetzlicher Eigentumserwerb

12.8.1 Verbindung mit einem Grundstück 12.8.2 Verbindung mit beweglichen Sachen 12.8.3 Vermischung 12.8.4 Verarbeitung

12.9 Lösung des Eingangsfalls 12.10 Zusammenfassung

13 Erwerb von Forderungen

13.1 Stellen Sie sich vor … 13.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 13.3 Abtretung 13.4 Sonderformen 13.5 Leistung an den bisherigen Gläubiger 13.6 Einwendungen des Schuldners 13.7 Übungsfall 13.8 Zusammenfassung

14 Eigentumserwerb an Grundstücken

14.1 Stellen Sie sich vor … 14.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 14.3 Verpflichtung und Verfügung 14.4 Notarielle Beurkundung des Verpflichtungsgeschäfts 14.5 Auf‌lassung und Eintragung im Grundbuch 14.6 Lösung des Eingangsfalls 14.7 Zusammenfassung

15 Rechte an Grundstücken im Überblick

15.1 Stellen Sie sich vor … 15.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 15.3 Verpflichtung und Verfügung 15.4 Grunddienstbarkeiten 15.5 Nießbrauch 15.6 Beschränkte persönliche Dienstbarkeit 15.7 Erbbaurecht und Wohnungseigentum 15.8 Grundschuld und Hypothek 15.9 Vorkaufsrecht und Vormerkung 15.10 Lösung des Eingangsfalls 15.11 Zusammenfassung

16 Kreditsicherheiten

16.1 Stellen Sie sich vor … 16.2 Ökonomische Bedeutung und Begründung 16.3 Bürgschaft

16.3.1 Bürgschaftsvertrag 16.3.2 Bürge und Gläubiger 16.3.3 Bürge und Hauptschuldner 16.3.4 Besonderer Schutz des Bürgen 16.3.5 Ähnliche Sicherheiten

16.4 Sicherungsabtretung

16.4.1 Sicherungsabrede und Abtretung 16.4.2 Erscheinungsformen 16.4.3 Probleme der Sicherungsabtretung und ihre Konsequenzen

16.5 Grundschuld und Hypothek 16.6 Pfandrecht an beweglichen Sachen 16.7 Sicherungsübereignung

16.7.1 Die Sicherungsabrede 16.7.2 Die Eigentumsübertragung 16.7.3 Die Sicherungsübereignung eines Warenlagers 16.7.4 Übersicherung 16.7.5 Verwertung des Sicherungsguts 16.7.6 Praktische Bedeutung

16.8 Eigentumsvorbehalt

16.8.1 Der Eigentumsvorbehalt im Schuld- und Sachenrecht 16.8.2 Formen des Eigentumsvorbehalts 16.8.3 Kollision von Eigentumsvorbehalt und Globalzession 16.8.4 Praktische Bedeutung des Eigentumsvorbehalts

16.9 Lösung des Eingangsfalls 16.10 Zusammenfassung

Literaturhinweise Autorinnen und Autoren

Prof. Dr. Tobias Brönneke Dr. Felix Buchmann Prof. Dr. Claudius Eisenberg Prof. Dr. Rainer Gildeggen Prof. Dr. Simone Harriehausen Prof. Dr. Ulrich Jautz Prof. Dr. Barbara Lorinser Prof. Dr. Ralph Schmitt Prof. Dr. Kerstin Schweizer (LL. M.) Prof. Dr. Anusch Tavakoli Prof. Dr. Brigitte Thäle Prof. Dr. Andrea Wechsler Prof. Dr. Andreas Willburger

Stichwortverzeichnis Register

Fußnoten

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