Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen in der unternehmerischen Praxis by Bissels, Alexander -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen in der unternehmerischen Praxis Titel Impressum Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis der zitierten Literatur Bearbeiterverzeichnis Kapitel 1 - Allgemeine Flexibilisierungsinstrumente

A. Direktionsrecht

I. Begriff und Reichweite des Direktionsrechts II. Grenzen des Direktionsrechts III. Rechte und Pflichten bei Ausübung des Direktionsrechts

B. Freiwilligkeitsvorbehalte

I. Inhalt eines Freiwilligkeitsvorbehalts II. Anwendungsbereich für Freiwilligkeitsvorbehalte

1. Keine Freiwilligkeitsvorbehalte bei fixen Vergütungsbestandteilen 2. Anwendungsbereich: Sonderzahlungen

III. Vertragsgestaltung

1. Prüfungsmaßstab der Rechtsprechung 2. „Freiwillig“ allein genügt nicht 3. Keine Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt 4. Keine Kombination mit einem vertraglichen Anspruch 5. Allgemeine (pauschale) Freiwilligkeitsvorbehalte 6. Formulierungsvorschlag

IV. Zusammenfassung/Checkliste

C. Widerrufsvorbehalte

I. Inhalt eines Widerrufsvorbehalts II. Anwendungsbereich für Widerrufsvorbehalte

1. Kein Widerrufsvorbehalt über 25% der Gesamtvergütung 2. Erhöhung der Grenze auf bis zu 30% der Gesamtvergütung 3. Erhöhung der „25%-Grenze“ bei Spitzenverdienern? 4. „25%-Grenze“ bei Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten?

III. Vertragsgestaltung

1. Angabe der Widerrufsgründe 2. Kein „rückwirkender“ Widerruf 3. Keine Ankündigungsfrist erforderlich 4. Formulierungsvorschlag

IV. Ausübungskontrolle bei Widerrufsvorbehalten

V. Zusammenfassung/Checkliste D. Befristung von Arbeitsbedingungen

I. Inhalt von Befristungen II. Anwendungsbereich von Befristungen III. Vertragsgestaltung

1. Befristete Änderung auf Wunsch des Arbeitnehmers 2. Kontrollmaßstab bei formularmäßigen Vereinbarungen 3. Keine Angabe des Befristungsgrundes erforderlich 4. Formulierungsbeispiele

IV. Zusammenfassung/Checkliste

E. Teilkündigungen

I. Inhalt von Teilkündigungen II. Anwendungsbereich von Teilkündigungen III. Vertragsgestaltung

1. Eigenständige Teilvereinbarung 2. Formulierungsbeispiel

IV. Zusammenfassung/Checkliste

F. Verweisungs-/Bezugnahmeklauseln

I. Inhalt einer Verweisungs-/Bezugnahmeklausel II. Anwendungsbereich für Verweisungs-/Bezugnahmeklauseln III. Zulässigkeit und rechtliche Schranken

1. Grundsätzliche Zulässigkeit von Verweisungsklauseln 2. Anforderungen des NachwG 3. Rechtliche Schranken

IV. Zusammenfassung/Checkliste

G. Weitere Flexibilisierungsinstrumente

Kapitel 2 - Flexibilisierung des Arbeitsortes

A. Einleitung

I. Reichweite des Direktionsrechts II. Dienstreisen

B. Örtliche Versetzungsklauseln

I. Wirksamkeit II. Billiges Ermessen III. Zuweisung eines Arbeitsortes im Ausland IV. Auswirkungen auf den Kündigungsschutz

C. Konzernversetzungsklauseln

I. Erweiterung des Direktionsrechts II. Auswirkungen auf den Kündigungsschutz

Kapitel 3 - Flexibilisierung der Arbeitszeit

A. Gesetzliche und kollektivrechtliche Rahmenbedingungen

I. Insbesondere: ArbZG und AGB-Kontrolle II. Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung III. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats

B. Einsatz allgemeiner Flexibilisierungsinstrumente

I. Direktionsrecht

1. Lage der Arbeitszeit 2. Dauer der Arbeitszeit 3. Musterklauseln

II. Befristung

C. Überstunden/Mehrarbeit

I. Definition und Einsatzmöglichkeiten II. Anordnungsbefugnis III. Vergütung/Ausgleich IV. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

1. Pauschalierungsabreden 2. Vergütungszuschlag

D. Abrufarbeit/KAPOVAZ/Bandbreitenregelungen

I. Definition und Einsatzmöglichkeiten II. Ausgestaltung und Grenzen der Abrufarbeit

1. Wöchentliche Arbeitszeit 2. Tägliche Arbeitszeit 3. Mindestankündigungsfrist 4. Billiges Ermessen gem. § 315 BGB

III. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

1. Einfache Abrufarbeit 2. Feste Arbeitszeit mit Erhöhungs- oder Verringerungsoption 3. Bandbreitenregelungen 4. Flexible Mindestarbeitszeit und variable Abrufarbeit

E. Gleitzeit

I. Definition und Einsatzmöglichkeiten II. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

1. Einfache Gleitzeit 2. Qualifizierte Gleitzeit 3. Variable Gleitzeit 4. Vertrauensgleitzeit

III. Zur näheren Ausgestaltung von Gleitzeitkontenregelungen

F. Amorphe Arbeitszeitsysteme

I. Definition und Einsatzmöglichkeiten II. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

1. Jahresarbeitszeitregelungen 2. Langzeit-/Lebensarbeitszeitkonten

G. Selbstbestimmte Arbeitszeitsysteme

I. Definition und Einsatzmöglichkeiten II. Vorgaben des ArbZG III. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

1. Vertrauensarbeitszeit 2. Telearbeit

H. Kurzarbeit

I. Definition und Einsatzmöglichkeiten II. Rechtliche Grundlagen III. Kurzarbeitergeld IV. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

I. Schichtarbeit

I. Definition und Einsatzmöglichkeiten II. Ausgestaltung und Grenzen der Schichtarbeit III. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

J. Besondere Teilzeitgestaltungen

I. Definition und Einsatzmöglichkeiten II. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

1. Job-Sharing 2. Altersteilzeit

K. Arbeitsbereitschaft/Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft

I. Definition und Einsatzmöglichkeiten

1. Arbeitsbereitschaft 2. Bereitschaftsdienst 3. Rufbereitschaft

II. Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

1. Arbeitsbereitschaft 2. Bereitschaftsdienst 3. Rufbereitschaft

L. Zusammenfassung/Checkliste

Kapitel 4 - Flexibilisierung der Tätigkeit

A. Einleitung

I. Reichweite des Direktionsrechts II. Stellenbeschreibungen

B. Versetzungsklauseln

I. Wirksamkeit II. Gleichwertigkeit der zugewiesenen Tätigkeit III. Zuweisung einer höherwertigen Tätigkeit IV. Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit V. Auswirkungen auf den Kündigungsschutz

Kapitel 5 - Flexibilisierung der Vergütung

A. Einleitung B. Rechtliche Rahmenbedingungen

I. Mindestlöhne II. Sittenwidrige Vergütungen III. Gleichbehandlungsgrundsatz IV. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

1. Mitbestimmungsfreie Entscheidungen des Arbeitgebers 2. Mitbestimmte Verteilungsgrundsätze 3. Kürzung freiwilliger Leistungen und Mitbestimmung 4. Einstellung freiwilliger Leistungen und Mitbestimmung 5. Folgen der Missachtung der Mitbestimmung

C. Kategorisierung von Vergütungsbestandteilen

I. Fixe Vergütungsbestandteile II. „Echte“ Sonderzahlungen III. Arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlungen IV. Sonderzahlungen mit „Mischcharakter“/Zielbonussysteme V. Zusammenfassung/Checkliste

D. Fixe Vergütungsbestandteile (laufende Arbeitsentgelte)

I. Begriff II. Rechtliche Rahmenbedingungen

1. Synallagmatische Verknüpfung 2. Wegfall des Vergütungsanspruchs 3. Gesonderte Ausweisung bei Flexibilisierung erforderlich

III. Flexibilisierungsinstrumente

1. Einseitige Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen 2. Verweisungsklausel auf Tarifverträge 3. Freiwilligkeitsvorbehalt 4. Widerrufsvorbehalt 5. Anrechnungsvorbehalt 6. Befristung 7. Kürzungsregelung 8. Stichtagsregelung 9. Rückzahlungsklausel

IV. Zusammenfassung/Checkliste

E. „Echte“ Sonderzahlungen/Gratifikation

I. Begriff II. Rechtliche Rahmenbedingungen

1. Zusagegrund 2. Gleichbehandlungsgrundsatz 3. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

III. Flexibilisierungsinstrumente

1. Einseitige Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen 2. Verweisung auf Betriebsvereinbarungen/Tarifverträge 4. Widerrufsvorbehalt 5. Anrechnungsvorbehalt 6. Befristung 7. Kürzungsregelung 8. Stichtagsregelung 9. Rückzahlungsklausel

IV. Zusammenfassung/Checkliste

F. Arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlungen

I. Begriff II. Rechtliche Rahmenbedingungen III. Flexibilisierungsinstrumente

1. Einseitige Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen 2. Verweisung auf Betriebsvereinbarungen/Tarifverträge 3. Freiwilligkeitsvorbehalt 4. Widerrufsvorbehalt 5. Anrechnungsvorbehalt 6. Befristung 7. Kürzungsregelung 8. Stichtagsregelung 9. Rückzahlungsklausel

IV. Zusammenfassung/Checkliste

G. Zielbonus (Sonderzahlungen mit „Mischcharakter“)

I. Begriff II. Rechtliche Rahmenbedingungen

1. Erscheinungsform von Zielbonussystemen 2. Grenzen der Regelungsbefugnis 3. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats 4. Unterbliebene Zielvereinbarung 5. Streit hinsichtlich der Zielerreichung

III. Flexibilisierungsinstrumente

IV. Zusammenfassung/Checkliste

H. Zusammenfassung

Kapitel 6 - Flexibilisierung von Sachbezügen

A. Dienstwagen

I. Rechtliche Rahmenbedingungen

1. Rein dienstliche Nutzung 2. Gestattung auch der privaten Nutzung 3. Haftungsfragen 4. Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Folgen 5. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

II. Mögliche Flexibilisierungsinstrumente

1. Verweis auf außerhalb des Arbeitsvertrages liegende Regelungswerke 2. Entscheidungsbefugnis hinsichtlich Dienstwagen 3. Widerruf der privaten Dienstwagennutzung 4. Formulierungsbeispiel 5. Zusammenfassung/Checkliste

B. Mobile Devices

I. Rechtliche Rahmenbedingungen

1. Rein dienstliche Nutzung 2. Gestattung auch der privaten Nutzung

II. Herausgabeverlangen ohne arbeitsvertragliche Regelung III. Flexibilisierung: Widerruf der Privatnutzung von Mobile Devices IV. Zusammenfassung/Formulierungsbeispiel

Kapitel 7 - Flexibilisierung des Urlaubsanspruchs

A. Einleitung B. Rechtliche Rahmenbedingungen

I. Gesetzliche Regelungen II. Entstehung des Urlaubsanspruchs

1. Bestand eines Arbeitsverhältnisses 2. Wartezeit 3. Entstehung des vollen Urlaubsanspruchs

III. Dauer des Urlaubsanspruchs IV. Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs

1. Grundsatz 2. Übertragung und Befristung bei lang andauernder krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit 3. Zeitliche Begrenzung der Übertragung 4. Ergebnis

C. Mögliche Flexibilisierungsinstrumente

I. Übernahme tariflicher Urlaubsregelungen

1. Flexibilisierungsinstrument vor allem für nicht tarifgebundeneArbeitsvertragsparteien 2. Voraussetzungen der Verweisung und Formulierungsbeispiel

II. Differenzierung nach der Art des Urlaubs

1. Voraussetzungen der Differenzierung 2. Differenzierungsmöglichkeiten

D. Zusammenfassung/Formulierungsbeispiel

Kapitel 8 - Verweise auf Regelungen außerhalb des Arbeitsvertrages

A. Einleitung B. Verweis auf Tarifverträge

I. Rechtliche Rahmenbedingungen

1. Deklaratorische Verweisung 2. Konstitutive Verweisung 3. Globalverweisung 4. Teilverweisung 5. Einzelverweisung 6. Doppelverweisung 7. Bezugnahme auf mehrgliedrige Tarifverträge 8. Statische Verweisung 9. Dynamische Verweisung/Jeweiligkeitsklausel 10. Zusammenfassung/Checkliste

II. Die sog. Gleichstellungsabrede als Flexibilisierungsinstrument

1. Definition 2. Voraussetzungen 3. Altverträge (vor 1.1.2002) 4. Rechtsprechungsänderung für Neuverträge (ab 1.1.2002) 5. Vertrauensschutz und geänderte Altverträge 6. Aktuelle Rechtsprechung des EuGH 7. Checkliste/Formulierungsbeispiel

III. Die Tarifwechselklausel als Flexibilisierungsinstrument

1. Rechtliche Rahmenbedingungen 2. Abgrenzung zur Tarifsukzession 3. Formulierung einer Tarifwechselklausel 4. Veränderungen der Geltung des Tarifvertrages

IV. Zusammenfassung/Formulierungsbeispiel

C. Verweis auf Betriebsvereinbarungen

I. Rechtliche Rahmenbedingungen

1. Grundsatz: Deklaratorische Verweisung 2. Ausnahme: Konstitutive Verweisung 3. AGB-Kontrolle

II. Formulierungsbeispiel III. Alternative: betriebsvereinbarungsoffene Vertragsgestaltung

1. Rechtliche Rahmenbedingungen 2. Formulierungsbeispiel

IV. Zusammenfassung/Checkliste

D. Verweis auf Arbeitgeberrichtlinien

I. Vertragsgestaltung II. Rechtliche Rahmenbedingungen

1. Änderungsvorbehalt 2. Wirksamkeitsvoraussetzungen

III. Checkliste/Formulierungsbeispiel

Sachregister

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