Die Akte Rosenberg · Das Bundesdministerium der Justiz und die NS-Zeit by Görtemaker, Manfred -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Cover Titel Zum Buch Über die Autoren INHALT Bildteil Einleitung

Das Rosenburg-Projekt Untersuchungsgegenstände und Arbeitsweise der Kommission Die Rolle der Justiz in der NS-Zeit und in der Bundesrepublik Das Bundesministerium der Justiz Amnestie und Verjährung Die Taten und ihre Täter

ERSTER TEIL: Gründung, Aufbau und Entwicklung

I. Justiz unter der Besatzungsherrschaft

1. Die Gesetzgebung der Alliierten

Der Alliierte Kontrollrat Spaltung der Vier-Mächte-Verwaltung Der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher Die Entwicklung in der SBZ Hilde Benjamin: Die «Rote Guillotine»

2. Der Nürnberger Juristenprozess

Allgemeine rechtliche Grundlagen Der Prozess Der Fall Schlegelberger Der Fall Rothaug Aussage Walter Roemer Rezeption in der Bundesrepublik Rezeption in der DDR Fazit

3. Das Problem der Entnazifizierung

Entnazifizierung: Eine amerikanische Erfindung? Der Fragebogen Das Instrument der Spruchkammern Die britische und französische Entnazifizierungspraxis Die Politik des «Antifaschismus» in der SBZ

4. Die Landesjustizverwaltungen

Zwischen Kontrolle und Neuaufbau: Die alliierte Justizpolitik 1945–1949 Wiedereröffnung der deutschen Gerichte Die Entstehung der Justizministerien in den Ländern Bemühungen um die Entnazifizierung des Justizpersonals Beginn der Verfolgung nationalsozialistischer Gewalttaten

II. Der Aufbau des BMJ 1949–1953

1. Die Gründungsväter: Thomas Dehler und Walter Strauß

Liberaler Demokrat und demokratischer Nationalist Der «immerwährende Staatssekretär» Auswandererhilfe für Juden und politisch Verfolgte Nachkriegszeit Die Wirtschaftsverwaltung der Bizone Das Rechtsamt des Vereinigten Wirtschaftsgebiets Dehler und Strauß im Parlamentarischen Rat

2. Das Bundesministerium der Justiz: Neubeginn oder Kontinuität?

Dehlers Weg ins Ministeramt Die Idee eines «Verfassungsministeriums» Dehlers persönliches Umfeld im BMJ Konflikte mit Strauß Auseinandersetzungen um die Verwendung der Bizonen-Mitarbeiter Die Herkunft des Gründungspersonals im BMJ Der Einfluss des Bundeskanzleramtes unter Hans Globke Dehlers Umgang mit der NS-Belastung Die NS-Belastung des BMJ 1949 / 50 Hans Winners und die Abteilung Z

3. Kennzeichen der Personalpolitik

«Persilscheine waren nicht zu vermeiden» Geheimakten des Reichsjustizministeriums Steigbügelhalter für die Renazifizierung? Dr. Robert Krawielicki: Ein Ausnahmefall? Der Fall Kanter Der Heidelberger Kreis Die Kanzlei Achenbach und der Naumann-Kreis

4. Der Artikel 131: Schlussstrich-Mentalität im Öffentlichen Dienst

Entstehung im Parlamentarischen Rat «Tausende Beamte rufen in ihrer Not» Die Rolle des BMJ Ein Gesetz für die alten Eliten Adenauer und der Wunsch nach «Normalisierung» Auswirkungen des G 131 und Personalübernahmen im BMJ Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum G 131

III. Der «Geist der Rosenburg»

1. Die Schatten der Vergangenheit

Die heile Welt der Rosenburg Amnesie oder Amnestie? «Eine harte Prüfung für viele»: Das Straffreiheitsgesetz vom Dezember 1949 Straffreiheit für NS-Täter: Das Amnestiegesetz von 1954 NS-Recht als Gnadenrecht des Bundes? Die Braunbuch-Diskussion Die Ausstellung «Ungesühnte Nazijustiz» Ansätze zur Reform der Juristenausbildung

5. Die Zentrale Rechtsschutzstelle: Eine «Geheimabteilung» des BMJ?

Die Gründung der ZRS Hans Gawlik: Eine fatale Wahl Betreuungsarbeit «in aller Stille» «Graue Eminenz» zum Schutz von Kriegsverbrechern? Überführung ins Auswärtige Amt «Zur Warnung an Kriegsverbrecher rechtlich verpflichtet»

3. Das Bundesjustizministerium im Wandel

Der Ulmer Einsatzgruppen-Prozess Die Zentralstelle in Ludwigsburg Fritz Schäffer, Ewald Bucher und die Verjährungsdebatte Der Eichmann-Prozess Die Spiegel-Affäre 1962 Fritz Bauer und die Auschwitz-Prozesse 1963–1968 Wandel in der Personalpolitik Aufhebung der NS-Unrechtsurteile Sozialdemokratische Justizpolitik nach 1966

ZWEITER TEIL: Abteilungen und Sachfragen

I. Die allgemeine Personalentwicklung 1949–1973

1. Auswertung der Personaldatenbank

Personelle Entwicklung und Qualifikationen NS-Mitgliedschaften Mitarbeiter Reichsjustizministerium Kriegsteilnahme Übernahme aus den Zonenverwaltungen und 131er NS-Strafverfahren

2. Der weitere Geschäftsbereich des BMJ: Der Bundesgerichtshof

Die Aufgabenbereiche Die Errichtung des BGH Die Ära Weinkauff Der zweite Präsident Heusinger Gleichberechtigung von Mann und Frau Der Umgang mit Entschädigungsansprüchen: Sinti und Roma

3. Der Geschäftsbereich des BMJ: Der Generalbundesanwalt

Das Personal des GBA Die Ära Güde Wolfgang Fränkel: «Schicksal, nicht Schuld …»? Ludwig Martin: Das geringere Übel?

4. Das Bundesverfassungsgericht

Gründung und Wahl der Verfassungsrichter 1951 Willi Geiger: Der «heimliche Vorsitzende» des Zweiten Senats Die weiteren Richter der ersten Stunde Die Selbstemanzipation des Gerichts

II. Abteilungen und Karrieren im BMJ

1. Die Abteilung I: Bürgerliches Recht

Das Leitungspersonal Umgang mit der NS-Belastung Franz Massfeller: Die personifizierte Kontinuität im Familienrecht Heinrich von Spreckelsen und Hermann Weitnauer Der Skandal um Max Merten

2. Die Abteilung II: Strafrecht

Struktur und Mitarbeiter Herkunft und NS-Belastung Alle Fäden in Händen: Josef Schafheutle Ernst Kanter: «Vertrauensmann der Militärjustiz» «Kommunistische Angriffe» Schafheutle und die NS-Vergangenheit Die ungekrönte Ministerialkarriere: Eduard Dreher

3. Die Abteilung III: Wirtschaftsrecht

Struktur und Herkunft des Personals Die Abteilungsleiter Günther Joël und Ernst Geßler Thieracks persönlicher Referent im BMJ: Heinrich Ebersberg

4. Die Abteilung IV: Öffentliches Recht

Hohe Kontinuität in Struktur und Personal NS-Belastung und personelle Entwicklung von 1950 bis 1973 Der Herrscher: Walter Roemer «Bei keiner dieser Hinrichtungen zugegen» «Mörder der Geschwister Scholl» Vorwürfe von Simon Wiesenthal Hermann Maassen und Kai Bahlmann

III. Das NS-Erbe und die Gesetzgebung in der Bundesrepublik

1. Die Strafrechtsreform

Wiederherstellung des Analogieverbots durch die Alliierten «Bereinigung» des StGB und Gesamtreform Diskussion über die Todesstrafe Der strafrechtliche Schutz des Lebens Strafbarkeit der Homosexualität

2. Das Staatsschutzstrafrecht nach 1949

Staatsschutz im NS-Staat Reformen nach 1949 Der Einfluss des Grundgesetzes auf das Staatsschutzstrafrecht Friedensverrat Hoch- und Landesverrat Neue Tatbestände: Staatsgefährdung Prozessuale Besonderheiten des Staatsschutzstrafrechts Die Reform 1968

3. Die Reform des Jugendstrafrechts

Das Reichsjugendgerichtsgesetz 1923 Der Weg zum RJGG 1943 Das Faktotum des Ministeriums: Karl Lackner Das Jugendgerichtsgesetz von 1953 Die parlamentarischen Beratungen Jugendstrafrechtspolitik auf der Rosenburg

4. Die «kalte Amnestie»: Parlamentarische Panne oder perfider Plan?

Das Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeitengesetz von 1968 Sinn und Zweck eines Ordnungswidrigkeitenrechts Auswirkungen auf die Verjährung Die Vorahnung Der Kampf vor dem Bundesgerichtshof Die Entscheidung Die Folgen der Katastrophe Hat Dreher «gedreht»?

5. Streng geheim: Das V-Buch

Ein «Kriegsbuch» für den Notfall «Ermächtigung mit Gesetzeskraft»: Das Versagen des BMJ als Hüterin der Verfassung Tiefe Einschnitte in die Gerichtsverfassung Das Geheimnis wird gelüftet Umdenken unter Heinemann Eine Notstandsregelung auf gesetzlicher Grundlage

6. Die Aufhebung der Erbgesundheitsurteile

Rassenhygiene und Vernichtung Franz Massfeller: «Im Dienst einer großen Sache» Die Entwicklung nach 1990 Entscheidung unter Schmidt-Jortzing

7. Die Wehrstrafgerichtsbarkeit: Verbotene Pläne alter Wehrmachtrichter

Das Netzwerk der Wehrmachtrichter Ein neues Wehrstrafrecht für die Bundeswehr? Das Wehrstrafgesetz Die Flucht des BMJ aus der Verantwortung Personalpolitik für die Wehrstrafgerichtsbarkeit: Joachim Schölz Gesucht: Geeignete Wehrrichter Das Ende

Schlussbetrachtungen

ANHANG

Anmerkungen

Einleitung ERSTER TEIL

I. Justiz unter der Besatzungsherrschaft II. Der Aufbau des BMJ 1949–1953 III. Der «Geist der Rosenburg»

ZWEITER TEIL

I. Die allgemeine Personalentwicklung 1949–1973 II. Abteilungen und Karrieren im BMJ III. Das NS-Erbe und die Gesetzgebung in der Bundesrepublik Schlussbetrachtungen

Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Ungedruckte Quellen 2. Zeitzeugen-Interviews 3. Gedruckte Quellen 4. Periodika 5. Ausgewählte Darstellungen

Abkürzungsverzeichnis Bildnachweis Personenregister

Fußnoten Impressum

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