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Contents
Bearbeiter
Literaturverzeichnis
A. Einführung
B. Vorgerichtliches Verfahren
I. Verfahren im Allgemeinen
1. Zügige Abwicklung
2. Abmahnung
3. Abmahnkosten
4. Berechtigungsanfrage
5. Denkbare Reaktionsmöglichkeiten
II. Unterwerfung
1. Rechtsnatur des Unterlassungsvertrags
2. Zustandekommen des Unterlassungsvertrags
3. Formerfordernisse der Unterlassungserklärung
4. Inhalt und Umfang der Unterlassungserklärung
5. Vorbeugende Unterlassungserklärung
6. Drittunterwerfung
7. Wirkungen und Folgen der Abgabe einer Unterlassungserklärung
8. Notarielle Unterwerfungserklärung
C. Auseinandersetzung vor Gericht
I. Zuständigkeit
1. Internationale Zuständigkeit
2. Örtliche Zuständigkeit
3. Sachliche Zuständigkeit
4. Funktionelle Zuständigkeit
5. Besondere Regelung im einstweiligen Verfügungsverfahren
II. Streitwert
1. Allgemeines
2. Bemessung des Gebührenstreitwerts
3. Streitwertbegünstigung
4. Streitwertbeschwerde
III. Streitgegenstand und Antragsfassung
1. Einführung
2. Streitgegenstand
3. Antragsfassung
IV. Einstweiliges Verfügungsverfahren
1. Einführung
2. Beteiligung des Schuldners
3. Verfügungsgrund
4. Darlegung und Glaubhaftmachung
5. Vollziehung der einstweiligen Verfügung
6. Befolgungspflicht und einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung
7. Durchführung des Abschlussverfahrens
8. Prozessuale Handlungsmöglichkeiten nach einstweiliger Verfügung
V. Hauptsacheverfahren
1. Verjährung
2. Unterlassungsklage und Annexansprüche
3. Negative Feststellungsklage
VI. Verfahren bei Zuwiderhandlung
1. Verstoß gegen Unterlassungsvertrag
2. Ordnungsmittelverfahren
Normenverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Fußnoten
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