Das politische System Deutschlands by Schmidt, Manfred G. -- Read -- Imperial Library of Trantor

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Cover Titel Zum Buch Über den Autor Inhaltsverzeichnis Vorwort TEIL I: POLITISCHE INSTITUTIONEN, AKTEURE UND WILLENSBILDUNG

Kapitel 1: Die Staatsverfassung der Bundesrepublik Deutschland

1. Ein langer «Weg nach Westen» 2. Alte und neue Pfade der Verfassungspolitik 3. Verfassungspolitische Weichenstellungen 4. Verfassung und Verfassungswirklichkeit 5. Strukturen politischer Herrschaft in der Bundesrepublik Deutschland

Kapitel 2: Wahlrecht und Wahlsystem

1. Wahlberechtigung und Wahlalter 2. Das Wahlsystem bei Bundestagswahlen 3. Bewertungen der personalisierten Verhältniswahl 4. Wahlrechtsreform?

Kapitel 3: Wähler und Wahlverhalten

1. Die soziale Zusammensetzung der Wählerschaft 2. Wahlbeteiligung 3. Die Stimmenverteilung auf die politischen Parteien 4. Wählerverhalten: beweglicher als zuvor 5. Milieubindungen und Parteiidentifikation 6. Bundestags- und Landtagswahlen im Vergleich

Kapitel 4: Politische Parteien und Parteiensystem

1. Politische Parteien

1.1 CDU/CSU 1.2 SPD 1.3 FDP 1.4 Bündnis 90/Die Grünen 1.5 Die Linke 1.6 Die AfD 1.7 Parteimitglieder

2. Parteiensystem

2.1 Zahl der Parteien, Fragmentierungsgrad, Dominanz und Oppositionsoptionen 2.2 Trend zum «polarisierten Pluralismus»? 2.3 Konfliktlinien 2.4 Policy-Positionen der Parteien 2.5 Koalitionen 2.6 Regierungswechsel

Kapitel 5: Intermediäre Organisationen: Interessenverbände und Massenmedien

1. Die organisierte Gesellschaft 2. Herrschaft der Verbände? Die Lehre von den «Großen Vier» 3. Teils korporatistische, teils pluralistische Staat-Verbände-Beziehungen – aber kein «Verbändestaat» 4. Massenmedien als «Vierte Gewalt»?

Kapitel 6: Vom «negativen Parlamentarismus» zum parlamentarischen Regierungssystem

1. Ein parlamentarisches Regierungssystem der republikanischen Form – mit Parteiendominanz 2. Die soziale und parteipolitische Zusammensetzung des Deutschen Bundestags 3. Abstimmungsregeln – Parteienpolitik zwischen Mehrheitsdemokratie und Großer Koalition 4. Funktionen des Deutschen Bundestages

4.1 Wahlfunktion 4.2 Gesetzgebung 4.3 Kontrolle und Opposition 4.4 Interessenartikulation und Kommunikation 4.5 Repräsentation und Repräsentationslücken

5. Das mächtigste Parlament auf dem Kontinent?

Kapitel 7: Regieren im «halbsouveränen Staat»: die Exekutive des Bundes

1. Die Bundesregierung

1.1 Amt und Person der Bundeskanzler 1.2 Eine «Kanzlerdemokratie»?

2. Der Bundespräsident 3. Machtressourcen und Machtbegrenzungen der Bundesregierung

3.1 Machtressourcen: Kompetenzen, Staatsfinanzen, Verwaltungsführung 3.2 Machtbegrenzungen – warum Alleingänge für Bundesregierungen schwierig sind 3.3 Der Staat der vielen Vetospieler und Mitregenten

4. Bildung, Stabilität und Auflösung von Bundesregierungen 5. Die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesregierungen seit 1949

Kapitel 8: Regieren im «halbsouveränen Staat»: Politik im Bundesstaat

1. Die Bundesländer 2. Mitregent und Vetospieler: der Bundesrat

2.1 Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung 2.2 Mitwirkung der Länder bei Verwaltung, Wahlen und Krisenmanagement

3. Der unitarische Bundesstaat 4. Polyzentrismus, Fragmentierung und Politikverflechtung 5. Hoher Kooperationsbedarf und Dauerwahlkampf 6. Sozialstaatsföderalismus 7. Die Föderalismusreformen I und II 8. Deutschlands Bundesstaat im Vergleich

Kapitel 9: Regieren mit Richtern

1. Verfassungspolitische Grundlagen und Organisation der rechtsprechenden Gewalt 2. Das Bundesverfassungsgericht

2.1 Struktur 2.2 Macht und Machtgrenzen 2.3 Spannungen zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Politik

3. Deutschlands Judikative zwischen Nationalstaat und Europäischer Union 4. Wirkungen des Bundesverfassungsgerichts auf die Demokratie 5. Suprematie des Rechts?

Kapitel 10: Deutschlands politische Führungsschicht

1. Wer regiert Deutschland? 2. Zusammensetzung und Rekrutierung der politischen Führungsschicht

2.1 Kontinuitätsbrüche 2.2 Rekrutierung und soziale Herkunft 2.3 Professionalisierung 2.4 Auf- und Abstiege

3. Werte, Gruppenzugehörigkeit und Zielvorstellungen

3.1 Wertorientierung und Ziele 3.2 Parteinähe und Parteimitgliedschaft 3.3 Ost-West-Unterschiede 3.4 Einstellungen zur Demokratie

4. Der Aufbau der politischen Generationen im Wandel

TEIL II: POLITIKFELDER

Einleitung Kapitel 11 : Außenpolitik: Vorfahrt für Handelsstaat und «Zivilmacht»

1. Rahmenbedingungen deutscher Außenpolitik nach 1949 2. Außenpolitik im Zeichen des Ost-West-Konflikts und des «Sonderkonflikts» mit der Sowjetunion 3. Eine neue deutsche Außenpolitik nach 1990? 4. Parteienwettbewerb, Exekutivmacht und Domestizierung der Außenpolitik 5. Die Außenpolitik im Regimevergleich

Kapitel 12: Politik mit Zweidrittelmehrheiten: Änderungen des Grundgesetzes

1. Zweidrittelmehrheiten und die Praxis der Grundgesetzänderungen 2. Bewertungen der Verfassungsänderungen 3. Die Politik der Verfassungsänderungen 4. Verfassungsänderungen im internationalen Vergleich 5. Zeitverzögerungen und Nichtentscheidungen

Kapitel 13: Staatsfinanzen

1. Wachsende Staatshaushalte: Vom Wiederaufbau zum Wohlfahrtsstaat 2. Die Finanzierung der Staatsaufgaben in Deutschland: der verschuldete «Steuer-» und «Sozialabgabenstaat» 3. Staatsfinanzen im Bundesstaat und im Kontext der EU 4. Deutschlands Staatsfinanzen im Vergleich 5. Determinanten der Staatsquote 6. Schlussfolgerungen

Kapitel 14: Wirtschaftsverfassung und wirtschaftspolitische Ergebnisse

1. Deutschlands Wirtschaftsverfassung

1.1 Soziale Marktwirtschaft 1.2 Die Verfassungswirklichkeit der Sozialen Marktwirtschaft 1.3 Handlungsspielräume, Parteiendifferenzen und große Herausforderungen 1.4 Deutschlands Wirtschaftsverfassung aus dem Blickwinkel vergleichender Politischer Ökonomie

2. Wirtschaftspolitische Ergebnisse: Wirtschaftswachstum, Arbeitslosenquote und Inflationsrate 3. Liberalisierungspolitik und ihre Grenzen

Kapitel 15: Sozialpolitik

1. Sozialstaatsstrukturen

1.1 Sozialstaatsschichten 1.2 Die Doppelstruktur des deutschen Sozialstaats 1.3 Der Sozialstaat der Machtaufteilung

2. Entwicklung der Sozialpolitik seit 1949 3. Internationaler Vergleich

3.1 Alter und Größenordnung der deutschen Sozialpolitik 3.2 Ein «konservativer Wohlfahrtsstaat»? 3.3 Sozialpolitische Regulierungen der Arbeitswelt im internationalen Vergleich

4. Antriebs- und Bremskräfte der Sozialpolitik 5. Wirkungen der Europäischen Union auf die Sozialpolitik in Deutschland 6. Wirkungen der Sozialpolitik

Kapitel 16: Bildungspolitik

1. Der Einfluss des Politik-Erbes auf die Bildungsfinanzen 2. Wirtschaftskraft, Bevölkerung im Ausbildungsalter und Bildungsbeteiligung 3. Politisch-kulturelle, arbeitsmarktökonomische und parteipolitische Fundamente der Bildungsausgaben 4. Föderalismus und Finanzierungskonkurrenz der öffentlichen Bildungsausgaben 5. Die Staat-Markt-Arbeitsteilung in der Bildungsfinanzierung 6. Bilanz

Kapitel 17: Umweltpolitik

1. Der späte Einstieg in die nationale Umweltpolitik 2. Phasen der Umweltpolitik des Bundes seit 1969

2.1 Die Etablierungsphase: 1969–1973 2.2 Umweltpolitik im Zeichen der Trendwende 2.3 Die dritte Phase: 1982–1998 2.4 Rot-grüne Umweltpolitik: 1998–2005 2.5 Schwarz-rote und schwarz-gelbe Umweltpolitik: 2005–2015

3. Warum die Umweltpolitik viel später als die Sozialpolitik institutionalisiert wurde 4. Deutschlands Umweltpolitik im internationalen Vergleich 5. Ungelöste Aufgaben

Kapitel 18: Die «Politik des mittleren Weges»

1. Der «mittlere Weg» 2. Institutionelle Bedingungen und Reproduktionsmechanismen des «mittleren Weges» vor 1990 3. Leistungsprofile des «mittleren Weges» vor und nach 1990

3.1 Ungleichgewicht zwischen Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und Beschäftigung 3.2 Verluste bei der Preisstabilitätspolitik 3.3 Kontinuität des «Steuer-» und «Sozialabgabenstaates» mit kleinerem Staatsdienerheer und Nebenfolgen 3.4 Fragilere Strukturen des delegierenden Staates 3.5 «Mittlerer Weg» oder Liberalisierung des deutschen Kapitalismus?

4. Warum weiter auf dem «mittleren Weg»?

Kapitel 19: Europäisierung des politischen Systems? Tendenzen und Grenzen

1. Strukturen der Europäischen Union 2. Die These vom «neuen deutschen Regierungssystem»

2.1 Europäisierung der politischen Institutionen 2.2 Europäisierung der Staatsaufgaben: Tendenzen seit 1957

3. Beabsichtigte und unbeabsichtigte Folgen der Aufgabeneuropäisierung 4. Tendenzen und Grenzen der Europäisierung

TEIL III: BILANZ

Kapitel 20 : Leistung und Mängel der Politik in Deutschland

1. Leistung und Defizite: institutionelle und prozessuale Messlatten

1.1 Vorgaben des Grundgesetzes 1.2 Politische Unterstützung 1.3 Machtwechsel 1.4 Integration der Opposition 1.5 Machtaufteilung und Machtfesselung

2. Politikproduktion und Politikresultate

2.1 Freiheit, Sicherheit und Wohlfahrt 2.2 Problemlösungsfähigkeit 2.3 Fehlerkorrekturfähigkeit und Zukunftstauglichkeit 2.4 Lernfähigkeit

3. Ungelöste Probleme 4. Fazit

Verzeichnis der zitierten Quellen und der Literatur Häufig verwendete Abkürzungen Register Verzeichnis der im Text genannten Personen VERZEICHNIS DER TABELLEN

Tabelle 1: Wahlbeteiligung und Zweitstimmenverteilung bei den Bundestagswahlen seit 1949 Tabelle 2: Wählerverhalten bei der Bundestagswahl 2013 Tabelle 3: Die Mandateverteilung im Deutschen Bundestag seit 1949 Tabelle 4: Die Bundeskanzlerwahlen seit 1949 Tabelle 5: Die Wahl der Bundespräsidenten seit 1949 Tabelle 6: Die Bundesländer im Vergleich Tabelle 7: Verfahren des Bundesverfassungsgerichts, Antragsberechtigte und Adressaten Tabelle 8: Die Wirtschaftsverfassung der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich Tabelle 9: Europäisierungsgrad nach Politikfeldern seit 1957

Impressum

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