Arbeit und Umwelt? · Die Umwelt- und Energiepolitik der SPD zwischen Ökologie und Ökonomie 1969–1998 by Lieb, Felix -- Read -- Imperial Library of Trantor

Index

Title Page Copyright Contents I. Arbeit oder Umwelt, Partei oder Bewegung? Die deutsche Sozialdemokratie zwischen Ökologie, Ökonomie und der Krise der deutschen Volksparteien

Der ökologische Schock der 1970er-Jahre und sein langes Echo Ökologie – von einer naturwissenschaftlichen Disziplin zur politischen Herausforderung Gefangen in der „Krise“: die SPD, die deutschen Parteien und der „Wandel des Politischen“ Untersuchungszeitraum, Forschungsstand und Quellenlage Zugriff, Struktur und vorläufige Thesen

II. „Nicht jeder Sieg ist ein Gewinn.“ Das Ende des Energie- und Wachstumskonsenses 1969–1982

1. Die SPD und die Grenzen der Wachstumskritik: sozialdemokratischer Umweltschutz zwischen Reformeuphorie und Wirtschaftskrise

Vom „blauen Himmel“ zu den „Grenzen des Wachstums“, oder: Wann begann die Ökologiediskussion in der SPD? Die SPD in den 1970er-Jahren – eine Partei zwischen Reform und Krise Der Stellenwert wirtschaftlichen Wachstums in den Diskussionen um den Orientierungsrahmen ’85 Erhard Eppler, die „Qualität des Lebens“ und das „qualitative Wachstum“ Wachstumskritik und Wachstumsoptimismus in Zeiten des „Wertewandels“ Gymnicher Traumata: Umweltpolitik in der Regierung Schmidt

2. „Mit Helmut Schmidt und Erhard Eppler für und gegen Kernenergie.“ Die Spaltung der SPD über die Kernenergiefrage

Vom Wohlstandsgaranten zur Quelle menschlicher Selbstvernichtung: das Ende der sozialdemokratischen Atomeuphorie Energiepolitische Dilemmata: die Kernenergiepolitik der Bundesregierung nach dem Ölpreisschock und die Anfänge der innerparteilichen Opposition Wohin mit dem Atommüll? Der Streit um das Entsorgungsjunktim Von Köln nach Hamburg: der Parteitag 1977 und die „Zwei-Optionen-Formel“ Gorleben, Harrisburg und die Gefahren der „Plutoniumwirtschaft“ Pyrrhussiege: die Spaltung der Energiepolitischen Kommission und der Parteitag in Berlin 1979 Sturheit und Widerstand: der Energiedissens als Dauerstreitpunkt bis 1982

3. „Die billigste und umweltfreundlichste Energie ist diejenige, die eingespart wird.“ Energiepolitik zwischen Versorgungssicherheit, Strukturpolitik und Umweltschutz

Erste Alternativen zur Kernenergie: Kohlevorrangpolitik und Energiesparen Das Energiesparen: versorgungspolitisches Instrument oder ökologische Notwendigkeit? Auf dem grünen Auge blind? Diskurse über die Umweltverträglichkeit von Kernenergie und Kohle Die Erneuerbaren – (k)ein Hoffnungsträger einer neuen Energiepolitik Von der Entkopplung zur Kopplung von Energiepolitik und Wirtschaftswachstum

III. Partei statt Bewegung Sozialdemokratische Antworten auf Ausdrucks- und Organisationsformen „grüner“ Politik

1. Zivilgesellschaftliche Herausforderungen: Konflikte und Kooperationen mit der Umweltbewegung und den frühen Grünen

„Mehr Demokratie wagen“ oder bedrohliche Konkurrenz? Der Blick der Regierungs-SPD auf die Bürger:inneninitiativen Umweltbewegung, Jusos und „Bewegungssozialdemokrat:innen“ – keine leichte Freundschaft Von der Gegnerschaft zur Konkurrenz: die Entstehung grüner Listen Junger und alter Leichtsinn: die Unterschätzung der frühen Grünen Von grün zu braun: sozialdemokratische Ab- und Ausgrenzungsstrategien Liberalisierung und Normalisierung seit Mitte der 1980er-Jahre SPD und Umweltbewegung: Geschichte einer gebremsten Annäherung

2. Sozialdemokratischer Parteitag statt grüner Protestkultur: die Haltung der SPD zu außerparlamentarischem Engagement

Ökologische Performanz als Gewaltakt? Die SPD und die Protestbewegung Goldene Zeiten für die „Doppelstrategie“? Die Jusos und die Anti-AKW-Proteste SPD und Umweltprotest – Skepsis auf beiden Seiten Der Spieß wird umgedreht: Entradikalisierungsstrategien der Parteiführung Vernunft statt Alarmismus: Deradikalisierung durch Entemotionalisierung Asymmetrische Annäherungen: die Entradikalisierung der Umweltbewegung als Voraussetzung rot-grüner Kooperationen

3. Parlamentarismus und Partizipation im „Atomstaat“: die Selbstverortung der SPD zwischen alternativen Demokratiekonzepten und traditionellem Repräsentativsystem

Vom Parteien- zum Atomstaat: die SPD als Zielscheibe ökologischer Demokratiekritik Betroffenheit vs. Demokratie? Legitimität und Repräsentativität in SPD und Umweltbewegung Plebiszite – Gewinn oder Gefahr für die Demokratie? Die Tücken der Rotation: innerparteiliche Demokratie in der SPD Politik für die vielen, nicht für den Einzelnen: das Selbstverständnis als Programmpartei Der Kompromiss als Wesen der Realpolitik: Ablehnung der grünen Radikalität

IV. Opposition durch Ökologisierung 1982–1988/89

1. „Die ökologische Modernisierung ist das zentrale Reformanliegen der SPD.“ Sozialdemokratische Umweltpolitik zwischen ökologischer und ökonomischer Krise

„… dann stirbt der Wald, und Du bist weg.“ – Oppositionsstrategien in umweltpolitisch bewegten Zeiten Umweltschutz als Querschnittsaufgabe: das Projekt der „ökologischen Modernisierung“ Streit ums Tempo: eine neue Verkehrspolitik unter ökologischen Vorzeichen Die SPD nach 1982: (k)eine neue Partei

2. Vom „Ende des Atomzeitalters“ zur „umweltfreundlichen Kohlenutzung“: die ambivalente Ökologisierung sozialdemokratischer Energiepolitik

Der lange Weg zum Ausstiegsbeschluss „Der Lage ausgeliefert“: die Konkretisierung der Ausstiegspläne nach Tschernobyl Die „saubere Kohle“: Alternativen zur Kernenergie Sozialdemokratische Dilemmata: Buschhaus, THTR und WAA An der Schwelle zum „Solarzeitalter“: langsamer Bedeutungsgewinn der erneuerbaren Energien

3. „Mehrheit diesseits der Union“ oder „Hessische Verhältnisse“? Die Spaltung der SPD über Rot-Grün

Rot-grüner Traum? Ein Interview und viele Missverständnisse Kommunale Annäherungen: Rot-Grün in Stadträten und Kreistagen Hans-Jochen Vogels verkapptes Koalitionsangebot 1985 und seine Folgen Präzedenzfall oder Albtraum? Entstehung und Scheitern des hessischen Bündnisses Zwischen Abgrenzung und Annäherung: die Koalitionsfrage in den anderen Bundesländern Eine eigene Mehrheit für die SPD? Der gescheiterte Bundestagswahlkampf 1987

V. Personen, Strukturen und Impulse Organisation und Mechanismen umweltpolitischer Willensbildung in der SPD

1. Persönlichkeit versus Partei: Aufstieg, Profil und Marginalisierung sozialdemokratischer Ökolog:innen

Außenseiter:innen und „Parteiintellektuelle“ Techniker:innen, Pragmatiker:innen und „Unabhängige“ „Oppositionelle“ Expert:innen und MdBs Bewegungssozialdemokrat:innen und Landespolitiker:innen Machtverluste und Abwehrkämpfe: umweltpolitische Arbeit im Übergang zu den 1990er-Jahren Person und Organisation – Vor- und Nachteile der Personalisierung sozialdemokratischer Umweltpolitik

2. Zwischen Professionalisierung und Marginalisierung: Aufbau, Einfluss und Wirkungsgrenzen umweltpolitischer Gremien in der SPD

Politik ohne Struktur: Organisation umweltpolitischer Arbeit bis Ende der 1970er-Jahre Professionalisierung von unten: die „Grünen in der SPD“, die ökologischen Arbeitskreise der Jusos und der Gremienaufbau in Ortsvereinen und Kreisverbänden Späte, aber wichtige Formalisierung: die Einrichtung der Ökologiekommission 1979/80 Arbeit auf Zeit: Kehrseiten zeit- und projektbezogener Gremienarbeit Die Bundestagsfraktion: zentrale Arena umweltpolitischer Arbeit nach 1982 Zwischen Parlament und alternativem Expert:innentum: Kooperationen mit der atomkritischen Wissenschaft Krise trotz Etablierung: der Bedeutungsverlust der Umweltgremien in den 1990er-Jahren

3. Basisdemokratie in der SPD? Triumph und Scheitern von Basisimpulsen in der Ökologiedebatte

Die Basis wird laut: die Regionalisierung der Kernenergiepolitik Mitte der 1970er-Jahre Gegen das Parteiestablishment: Hierarchiekonflikte auf den Parteitagen 1977 und 1979 Die Mitglieder werden selbstbewusster: neue Formen innerparteilicher Auseinandersetzung Ein zweiter Frühling für die Jusos? Erfolge und Grenzen jungsozialistischer Mobilisierung Den Spieß umgedreht: Partizipationsangebote und Aktivitäten der Parteiführung in den 1980er-Jahren Schwindender Elan auf beiden Seiten: das Ende der Kampagnentätigkeit Anfang der 1990er-Jahre Eine lose verkoppelte Anarchie? Die engen Grenzen innerparteilicher Demokratie und Partizipation

VI. Der kurze Primat der Ökologie Die „ökologisch-soziale Marktwirtschaft“ 1988/89–1992

1. Vom grünen Keynes zur Marktsozialdemokratie: sozialdemokratische Umweltpolitik zwischen Klimaschutz und Marktwirtschaft

Das „Ende der Geschichte“? Klimapolitik und Liberalisierungsdiskurse seit Ende der 1980er-Jahre Staat oder Markt? Frühe Diskussionen um marktwirtschaftliche Umweltschutzkonzepte Das Herzstück von „Fortschritt ’90“: die Ökosteuer Zwischen „Solarzeitalter“, Kernenergie und „Kohlevorrangpolitik“: Fortschritte und Widersprüche einer neuen Energiepolitik „Das Auto soll nicht ungeschoren bleiben“: die Politik der Verkehrsvermeidung

2. „Was die Menschen jetzt bewegt“: Oskar Lafontaine und der Primat der Ökologie während der „Wendejahre“

„Ein Oskar für die Umwelt“: der Öko-Wahlkampf 1990 Von Schwante nach Berlin: die Rolle der Ökologie bei der Vereinigung von SPD und SDP Gemeinsamer Staat, geteilte Probleme: ökologische Positionen im Wiedervereinigungsprozess Ökologie im Kalten Krieg: transnationale Kontakte vor dem Mauerfall Am Zeitgeist vorbei? Die Wahlniederlage 1990 und ihre Folgen

VII. Arbeit und Umwelt, Fortschritt und Zukunft, oder: Wie „postmaterialistisch“ war sozialdemokratische Umweltpolitik?

1. Arbeit durch Umwelt: Kontinuitäten ökonomisierter Umweltpolitik in der SPD

Von der „Postmaterialisierung“ zur „Ökonomisierung“? Die „Qualität des Lebens“ in einer „gefährdeten Welt“: die frühen Wachstums- und Fortschrittsdebatten Ökologie und Sozialismus – eine schwierige Beziehung Von Irsee nach Berlin: der Weg zum neuen Grundsatzprogramm Fortschritts- und Technikoptimismus jenseits der Kernenergie No Future? Die Hartnäckigkeit des sozialdemokratischen Zukunftsoptimismus Arbeit, Umwelt, Fortschritt – Kontinuitäten einer anthropozentrischen Umweltpolitik

2. Arbeitnehmer:innenpartei der linken Mitte statt links-alternative Öko-Partei: sozialdemokratische Zielgruppenansprache im Zeichen der Umweltkrise

Sozialdemokratische Identität(en) Die Gewerkschaften: wichtigste Partnerinnen und Veto-Spielerinnen Was genau ist eigentlich eine Volkspartei? Wahlkampfschlager Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik Linke Politik nach dem „Ende der alten Arbeiterbewegung“

VIII. Innovationen durch Umweltschutz Sozialdemokratische Umweltpolitik im Spannungsfeld von Nachhaltigkeit, Standortpolitik und Markt 1992–1998

1. Die „Brücke ins Solarzeitalter“: Technologisierung und Marginalisierung sozialdemokratischen Umweltschutzes

An der Schwelle zum neuen Jahrtausend: sozialdemokratische Klimapolitik vor Rot-Grün Vermeidungsökonomie: Weiterentwicklung und Akzentverschiebungen des „marktwirtschaftlichen Umweltschutzes“ Kohlepolitik im „Solarzeitalter“ Konfrontation statt Konsens: der Streit um die Energiekonsensgespräche Innovationen, Investitionen, Technologien: sozialdemokratische Spielarten des „ökologischen New Deal“ „Ich war froh, dass ich da raus war“: die Zerwürfnisse über das Regierungsprogramm 1994 Ansprüche von früher und Realitäten von heute: Umweltpolitik unter Rot-Grün

2. „Nachhaltigkeit“ und „Made in Germany“: die zwiespältige Internationalisierung sozialdemokratischer Umweltpolitik

Wie global ist die Umweltkrise? Nachhaltige Internationalisierung? Die Diskurse nach der Rio-Konferenz 1992 Konkurrenz der Standorte: Diskurse um die Globalisierung des Weltwirtschaftssystems Umweltpolitik als Standortvorteil: Anpassungen an Standortdebatte und Wiedervereinigungskrise Solidarität und Konkurrenz: die Ambivalenzen sozialdemokratischer Nachhaltigkeit

3. Die Politik der Neuen Mitte: sozialdemokratische Bündnisstrategien zwischen rot-grüner Annäherung und wahltaktischer Beliebigkeit

Ein kurzer Präzedenzfall: die rot-grüne Koalition in Berlin (K)ein Skandal: Koalitionsspekulationen anlässlich der Wiedervereinigungswahl 1990 „Entspannt und konfliktarm“? Normalisierungsprozesse in den Ländern und im Bund Öffnung in die Mitte: Zielgruppen- und Koalitionsstrategien unter Scharping und Schröder Rot-grüner Zufall: vor und nach der Bundestagswahl 1998

IX. Arbeit durch Umwelt, oder: Die Grenzen der ökologischen Erneuerung einer Volkspartei in der Krise

Alte und neue Fragen: Sozialdemokratie und Ökologie im 21. Jahrhundert Keine Umwelt ohne Arbeit: programmatische Spannungslinien Keine „Bewegungspartei“: performative und politisch-kulturelle Spannungen Arbeit durch Umwelt: Umweltschutz, sozialdemokratisch gedacht Pfadabhängigkeiten in Zeiten des Wandels Wandel oder Niedergang? Politik und Parteien „nach dem Boom“ Die Misere der Sozialdemokratie: Gründe und mögliche Entwicklungstendenzen Ökologie – eine sozialdemokratische Sackgasse? Parteien in der „Vorgeschichte der Gegenwart“: unter Druck, aber keinesfalls am Ende

Dank Abkürzungsverzeichnis und Glossar Quellen- und Literaturverzeichnis

1. Quellen

Archive Zeitungen und Zeitschriften (täglich und wöchentlich erscheinend) Interviews Briefe Internetdokumente Amtliche Dokumente Gedruckte Quellen und Quelleneditionen

2. Literatur

Personenverzeichnis

Notes

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